Bauleitplanung

Bebauungsplanübersicht Bezirk Reinickendorf

Bebauungsplanübersicht

PDF-Dokument (17.0 MB) Dokument: BA Reinickendorf

In der Übersicht sind die festgesetzten Bebauungspläne in blau dargestellt. Die einzelnen Bebauungspläne können auf der Seite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt FIS-Broker

eingesehen werden. Die noch im Verfahren befindlichen Bebauungspläne erscheinen in der Übersicht in gelb. Auskünfte über Verfahrensstände und Inhalte können bei den zuständigen Mitarbeitern des Fachbereichs Stadtplanung und Denkmalschutz eingeholt werden.
Auch für die übrigen Baugebietsflächen im Bezirk Reinickendorf besteht überwiegend gültiges Planungsrecht durch den Baunutzungsplan vom 28.12.1960 als übergeleiteter Bebauungsplan. Auskünfte hierüber erhalten Sie bei den Mitarbeitern der Bauberatung.

Der Bebauungsplan

Was ist ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan ist (in Berlin) eine Rechtsverordnung, die verbindliche Festsetzungen trifft über

  • die Art und das Maß der baulichen Nutzung,
  • die Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche
  • Erschließungs- und Grünflächen
  • viele weitere Bestimmungen.

Alle möglichen Festsetzungen sind im § 9 Baugesetzbuch aufgelistet.
Der Bebauungsplan setzt z.B. fest, ob ein Grundstück als Gewerbe- oder Wohngebiet genutzt wird. Er bestimmt Obergrenzen der zulässigen baulichen Nutzung oder auch, dass keine Bebauung, sondern eine Nutzung als Spiel-, Sport- oder Grünfläche erfolgt.

Woraus besteht ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan besteht i. d. R. aus

  • einer Planzeichnung, die in normierter zeichnerischer Form Festsetzungen und den Geltungsbereich enthält
  • texlichen Festsetzungen, die die Planzeichnung inhaltlich ergänzen
  • einer Begründung, in der die städtebaulichen Ziele und Festsetzungen des Bebauungsplans erläutert werden (wenn erforderlich incl. Umweltbericht).

Wann wird ein Bebauungsplan aufgestellt?

Bis auf einige Ausnahmen gesamtstädtischer Bedeutung sind die Stadtplanungsämter der Bezirke zuständig. In ihrem Ermessen liegt die Entscheidung, ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird.

Das Baugesetzbuch (§1 III) sieht die Aufstellung vor, „sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung erforderlich ist.“ Die Bezirksämter sind damit verantwortlich für den Interessenausgleich privater und öffentlicher Nutzungsansprüche an den begrenzten städtischen Raum.

Worauf beruht ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan ist zusammen mit dem Flächennutzungsplan (FNP) das Gestaltungsinstrument von Bezirken und Senat für die städtebauliche Entwicklung. Als Bestandteil des räumlichen Planungssystems regelt er auf örtlicher Ebene verbindliches Baurecht. Hierbei hat er die überörtlichen Planungsziele zu berücksichtigen.

Der Bebauungsplan ist aus den Vorgaben des Flächennutzungsplans zu entwickeln. Für Teilflächen des Stadtgebiets konkretisiert er verbindlich die baulichen und sonstigen Nutzungen. Seine Rechtsgrundlage ist das Baugesetzbuch (BauGB).

Welche Rechtswirkung hat ein Bebauungsplan?

Der Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich für und gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern konkrete städtebauliche Inhalte fest. Er bildet die Grundlage für

  • Baugenehmigungen bzw. Genehmigungsfreistellungen in seinem Geltungsbereich
  • weitere Maßnahmen wie z.B. Bodenordnung, Enteignung, Erschließungsanlagen, Bau- und Pflanzgebote.

Wie können Sie sich an der Planung beteiligen?

Das Baugesetzbuch schreibt zwei Phasen der Bürgerbeteiligung vor:

frühzeitige Bürgerbeteiligung:
Der Planungsträger (Stadtplanungsämter) muss über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der beabsichtigen Planung informieren und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben. Diese Phase ist formal nicht weiter festgelegt. Dieser Pflicht kann durch eine Ausstellung, eine einmalige Informationsveranstaltung oder Anhörung genüge getan werden.

öffentliche Auslegung:
Der Planentwurf, in dem die Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung berücksichtigt wurden, wird zusammen mit der Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer dieser Auslegung werden mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht. In der Frist der öffentlichen Auslegung kann jedermann Anregungen und Änderungswünsche zum Planentwurf äußern.

Was geschieht mit den Bürgeranregungen?
Die Bauverwaltung wertet die Anregungen aus und legt sie der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bzw. dem Abgeordnetenhaus zur Entscheidung vor. Die BVV/das Abgeordnetenhaus wägt die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ab und entscheidet über ihre Berücksichtigung oder Zurückweisung. Den Einsendern wird das Ergebnis der Entscheidung schriftlich mitgeteilt.

Wesentliche Festsetzungen des Bebauungsplans

Art der baulichen Nutzung
Ein Katalog der Baunutzungsverordnung von 11 verschiedenen Baugebietsarten (Wohn-, Misch-, Kern-, Industrie-, Gewerbegebiet u.a.) regelt, welche Nutzung in einem bestimmten Gebiet zulässig ist.

Maß der baulichen Nutzung
Das Nutzungsmaß wird auf verschiedene Weise festgesetzt. Max. zulässige Werte können angegeben werden für:

  • Gebäudeoberkanten
  • Zahl der Vollgeschosse
  • Flächenanteil des Grundstücks, der bebaut werden darf (GRZ)
  • Summe der Geschossgrundflächen pro Grundstücksfläche (GFZ)

Bauweise/überbaubare Grundstücksfläche
offene/geschlossene Bauweise, d.h. mit oder ohne seitlichen Abstand der einzelnen Gebäude

Baulinien/Grenzen
Baulinien sind zwingend für den Gebäudestandort einzuhalten, Baugrenzen geben einen Raum vor, innerhalb dessen das Gebäude errichtet werden darf.

Verkehrsflächen
Alle Baugrundstücke müssen durch öffentliche oder private Verkehrsflächen erschlossen werden.

Versorgungsflächen
Für die Abwasserver- und Entsorgung sowie die Energieversorgung müssen Flächen bereitgestellt werden.

Grünflächen, z.B.
Kinderspielplätze
Parkanlagen
Dauerkleingärten

Flächennutzungsplan

In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg tritt an die Stelle der Landesplanung unmittelbar der Flächennutzungsplan. Hier gibt es nur drei statt der sonst üblichen vier Planungsebenen.

Der Flächennutzungsplan beinhaltet die Verteilung der baulichen und sonstigen Nutzungen für das gesamte Stadtgebiet. Er ist als vorbereitender Bauleitplan behördenverbindlich. Bebauungspläne sind an den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Flächennutzungsplan.

Erhaltungsverordnung

Was ist eine Erhaltungsverordnung?

Nach § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch ist geregelt, dass „die Gemeinde in einem Bebauungsplan oder durch eine sonstige Satzung (in Berlin Rechtsverordnung) Gebiete bezeichnen kann, in denen zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen der Genehmigung bedürfen“. Mit der Erhaltungsverordnung gilt also ein Genehmigungsvorbehalt. Der Abbruch, die Änderung oder die Nutzungsänderung sowie die Errichtung baulicher Anlagen bedürfen einer gesonderten Genehmigung gemäß § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch. Es wird die Zulässigkeit eines Vorhabens anhand von prägenden Merkmalen geprüft und entschieden, ob sich dieses Vorhaben im Sinne der Erhaltungsgründe in die städtebauliche Eigenart störungsfrei einfügt.

Die städtebauliche Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch ist auf den Erhalt historisch gewachsener Strukturen ausgerichtet, der städtebauliche Zusammenhang von baulichen Anlagen steht hierbei im Vordergrund. Städtebauliche Erhaltungsgründe liegen dann vor, wenn eine Beziehung von Gebäuden zur Stadtstruktur und ihre stadträumliche Funktion für das gegenwärtige Zusammenleben der Menschen gegeben ist. Eine Anlage muss allein oder im Zusammenhang mit anderen Anlagen prägend für die Stadtgestalt, das Ortsbild oder das Landschaftsbild sein, um vom Zweck der Erhaltungsverordnung erfasst zu werden. Außerdem muss sie von städtebaulicher, insbesondere geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung sein.

Erhaltungsverordnung Frohnau

„Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart im Ortsteil Frohnau“ vom 18.04.1997, GVBl 17.05.1997, S. 296.

Die bauliche Entwicklung des Ortsteils Frohnau führte zunehmend zu Veränderungen, die sich nachteilig auf die städtebauliche Eigenart auswirkten.

Die siedlungshistorisch geprägte, besondere städtebauliche und landschaftliche Eigenart von Frohnau zeichnet sich aus durch die offene Bauweise, durch erhaltenswerte Einzelgebäude und bauliche Ensembles – mit unterschiedlicher architektonischer Ausformung entsprechend dem jeweiligen Zeitgeschmack, – durch das qualitätvoll gestaltete Netz der öffentlichen Räume und geschwungenen Straßenzügen sowie durch die begrünten Vorgartenbereiche und dem historischen Waldbaumbestand. Insoweit ist die “Gartenstadt” in ihrer Gesamtheit als städtebaulich-landschaftliche Siedlungseinheit erlebbar und schützenswert.

Über den Bestand an besonders wertvollen einzelnen Gebäuden und Gärten hinaus soll die Grundstruktur der “Gartenstadt” in ihrem charakteristischen Zusammenwirken von baulichen und landschaftlichen Elementen bewahrt werden. Wesentliche Merkmale dieser Struktur sind die villenartige Einzelhausbebauung, die sorgfältig gestalteten Einfriedungen und Nebengebäude, die gärtnerisch angelegten Vorgärten, die Topographie, der gebietsprägende Restwald-, Baum- und Gehölzbestand sowie die Qualität der öffentlichen Straßenräume und Grünflächen. Jede Neubebauung soll sich in ihrer Dimension und Anordnung, in der Gestaltung der Gebäude und Nebenanlagen in die besondere städtebauliche Eigenart des Ortsteils einfügen.

Bedeutung hat darüber hinaus die Erhaltung der vor dem zweiten Weltkrieg entstandenen geschlossenen Siedlungsbereiche mit ihrem einheitlichen baulichen Erscheinungsbild und ihren wertvollen Freiräumen.

Ansprechpartnerin im Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz:
Herr Hartig, Tel.: (030) 90294-3037

Erhaltungsbereich Frohnau

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Erhaltungsverordnung Frohnau - Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt

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Begründung

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Flyer

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Erhaltungsverordnung Borsigsiedlung in Heiligensee

Durch Beschluss des Bezirksamtes Reinickendorf wurden am 25. Juni 2002 die Bebauungspläne XX-240a-g festgesetzt (GVBl vom 04. Juli 2002, Nr. 22). Mit der Festsetzung ist auch eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch in Kraft getreten. Diese verfolgt das Ziel, die Borsigsiedlung als geschlossene einheitliche Anlage zu bewahren und ihren städtebaulichen und baugestalterischen Wert in Zukunft zu erhalten. Die in den letzten Jahrzehnten gemeinsam mit der Siedlergemeinschaft erarbeiteten Gestaltungsregeln bilden die Grundlage für Beurteilungen. Hierbei wurde neben dem Erhalt wesentlicher Gestaltungselemente auch eine städtebaulich angemessene Entwicklung der Borsigsiedlung durch einheitliche Erweiterungsformen für ein zeitgemäßes Wohnen berücksichtigt.

Die Borsigsiedlung wurde in den 20er und 30er Jahren als Werkssiedlung der A. Borsig GmbH in Tegel auf dem rechteckigen ehemaligen Forstgelände des Gutbezirks Tegel Forst-Nord zwischen Ruppiner Chaussee, Stolpmünder, Sonnenwalder und Kiefheider Weg in der Nähe des S-Bahnhofes Heiligensee errichtet.

Das städtebauliche Konzept der Borsigsiedlung liegt in der abwechslungsreichen Gruppierung der gleichartigen Gebäudetypen, der Schaffung eines kreuzungsfreien Straßenraumes in einem raumbildenden, weit geschwungenen Straßensystem mit Ausbildung von Wohnhöfen, sowie der Freihaltung der Gartenzonen. Auch die äußere Form der Häuser mit vorgegebenen Gebäudeabmessungen sowohl im Umfang als auch in der Höhe, die einheitliche Gestaltung mit sparsamer Materialwahl, Dachform, Betonung der Horizontallinie durch liegende Fensterformate, Verhältnis von Wandflächen zu Fensterflächen, heller Putz, Einfriedung mit Staketenzäunen gehören zum Gesamtkonzept.

Ansprechpartnerin im Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz:
Frau Jayasuriya, Tel.: (030) 90294-3078

Erhaltungsbereich Heiligensee

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Erhaltungsverordnung Kleinhaussiedlung in Hermsdorf

Durch Beschluss des Bezirksamtes Reinickendorf wurde am 20. Februar 2001 der Bebauungsplan XX-247 festgesetzt (GVBl vom 31. März 2001). Mit der Festsetzung ist für die Siedlungshäuser zwischen Veltheimstraße, Gertrudstraße, Schildower Straße und Bertastraße auch eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch in Kraft getreten. Diese verfolgt das Ziel, die charakteristischen Merkmale der Kleinhaussiedung Hermsdorf zu schützen und zu erhalten.

Die Kleinhaussiedlung Hermsdorf wurde 1944 auf dem Gelände eines Sportplatzes begonnen, um kriegsbedingte Wohnraumnot zu lindern. Die Siedlung entstand auf der Grundlage eines vorgegebenen Siedlungs- und Hauskonzeptes als Projekt der “Hilfe zur Selbsthilfe” und wurde als zeitlich befristetes Vorhaben mit einfachen baulichen Standards (Behelfsheime) errichtet. Die zunächst sehr kleinen Siedlungshäuser (ca. 36 m² Wohnfläche) wurden überwiegend bereits in der Zeit bis Mitte der fünfziger Jahre nach vorgegeben Mustern bis auf eine Wohnfläche von etwa 58 m² erweitert. Durch die Erweiterungen wurden die Abstände zwischen den Häusern oft sehr gering. Teilweise wurden die Häuser durch Holzschuppen miteinander verbunden, so dass der Eindruck von Doppelhäusern entstand. Die Gärten dienten der kleingärtnerischen Nutzung mit einem hohen Anteil von Obstbäumen und -sträuchern sowie Nutzbeeten für die Selbstversorgung. Diese Kleinteiligkeit und nachbarschaftliche Enge hat sich bis heute erhalten und ist charakteristisch für die Siedlung.

Die charakteristischen Merkmale der Siedlung sind neben der Kleinteiligkeit die “einfache” Gestaltung der Gebäude mit hellem Putz und dunkler Dacheindeckung sowie Fenster und Türen aus Holz. Weitere Merkmale sind einheitliche Gebäudehöhen, Gebäudegrößen und Firstrichtungen der (Doppel-)Häuser, die durch entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan gesichert werden. Einheitliche Anbauten sollen familiengerechte Wohnhäuser ermöglichen.

Ansprechpartner im Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz:
Herr Hartig, Tel. 90294-3037

Erhaltungsbereich Kleinhaussiedlung in Hermsdorf

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Erhaltungsverordnung Am Wiesenende in Lübars

Durch Beschluss des Bezirksamtes Reinickendorf wurde am 05. Oktober 2000 der Bebauungsplan XX-187 festgesetzt (GVBl vom 04. November 2000). Mit der Festsetzung ist für die Grundstücke Am Wiesenende 5/35, 37A, 39 auch eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr.1 Baugesetzbuch in Kraft getreten.

Diese verfolgt das Ziel, die ortsbildprägende straßenseitige Doppelhausbebauung Am Wiesenende als Teil der Kriegerheimstättensiedlung Lübars (1921 von Bruno Ahrends) in ihrer städtebaulichen Eigenart zu erhalten.

In Ergänzung zum Genehmigungsvorbehalt gem. § 172 BauGB beinhaltet der Bebauungsplan Regelungen zur Bauweise bei Anbauten (Doppelhäuser als Grenzbauten), zur Dachform und Firstrichtung und zur Bebauungstiefe. Bauliche Erweiterungen der ursprünglichen Siedlungshäuser sollen so architektonisch angepasst werden. Durch Baugrenzen wird die Stellung der Baukörper festgeschrieben, durch Ausschluss von Nebenanlagen in den seitlichen Abstandsflächen soll der Charakter der Doppelhausbebauung sowie eine optische Transparenz zwischen der Bebauung Am Wiesenende und der sich rückwärtig anschließenden offenen Landschaft am Klötzgraben gewahrt werden.

Neben der Erhaltung der straßenseitigen Doppelhausbebauung regelt der Bebauungsplan auch die maßvolle, geordnete und dem Ortsbild gestalterisch angepasste Bebauung der hinteren Grundstücksteile (2. Baureihe) sowie die Sicherung der ökologisch und landschaftlich wertvollen Grünfläche, der Klötzgrabensenke mit Ufer- und Auenvegetation.

Ansprechpartner im Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz:
Herr Schütter, Tel. 90294-3033

Erhaltungsbereich Am Wiesenende in Lübars

PDF-Dokument (1.4 MB) Dokument: BA Reinickendorf