Ordnungsamt, Polizei und Zoll kontrollieren gemeinsam

Pressemitteilung Nr. 1903 vom 18.03.2025

Gemeinsamer Einsatz u.a. in Spielstätten

Am 14. März 2025 führten das Ordnungsamt, der Abschnitt 11 mit Teams des Verkehrsdienstes und der Brennpunkteinheit, die 23. Einsatzhundertschaft sowie der 2. Technische Zug der Polizei Berlin gemeinsam mit dem Hauptzollamt eine umfangreiche Kontrollaktion in sieben Objekten entlang der Scharnweberstraße durch.

„Die Maßnahme diente der Überprüfung von gewerberechtlicher, steuerrechtlicher sowie sicherheits- und ordnungspolitischer Bestimmungen. Ziel der koordinierten Aktion war es, die Einhaltung dieser Vorgaben zu überprüfen und Verstöße konsequent zu ahnden“, erläutert Julia Schrod-Thiel (CDU), Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Kooperation der Behörden auf Bezirks,- Landes- und Bundesebene

Die Kooperation zwischen den zuständigen Behörden auf Bezirks,- Landes- und Bundesebene ist wesentlich für eine effiziente Kontrolle, da sich die Zuständigkeiten gut ergänzen. Rund 30 Dienstkräften nahmen dabei den Schutz der Verbraucher und auch die Sicherstellung der Arbeitnehmerrechte in den Fokus.

„Während der Kontrollen vor Ort wurden Verstöße unter anderem gegen die Spielstättenverordnung, das Nichtraucherschutzgesetz, das Verpackungsgesetz, die Preisangabenverordnung und gegen den Glückspielstaatsvertrag festgestellt. Ein Objekt musste verschlossen werden. Ich danke allen beteiligten Einsatzkräften für ihren engagierten Einsatz und“, so die Bezirksstadträtin, die mit vor Ort war.