8. Sitzung der BVV vom 24.03.2022

• TOP 1 – Einwohnerfragestunde
• TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 3 – Prioritäten
• TOP 4 – Dringliche Drucksachen
• TOP 5 – Mündliche und spontane Fragestunde
• TOP 6 – Große Anfragen
• TOP 7 – Wahlen
• TOP 8 – Konsenslisten
• TOP 9 – Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
• TOP 10 – Anträge
• TOP 11 – Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Bezirksschülerausschuss zum Thema Mobbing, Antidiskrimmierung und Gewalt an Schulen

Persönliche Erklärung des Bezirksverordneten Dr. Sergej Henke (AfD)

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

TOP 1.1 - DS 0306/IX

Zu: Verkehrsberuhigung rund um den Lehnitzplatz

Entfallen, da der Bürger nicht anwesend war.

TOP 1.2 - DS 0307/IX

Zu: Durch den Bezirk gemeldete Flächen an Berliner Immobilienmanagement GmbH

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA

TOP 1.3 - DS 0315/IX

Zu: Sozialfeiern der Sozial-Stadträtin

Entfallen, da der Bürger nicht anwesend war.

TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes

BzBm/BzStR BürgPersWiFö - Gordon Lemm

BzStRin Soz - Nadja Zivkovic

BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne

BzStRin JugGes - Nicole Bienge

BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt

TOP 3 – Prioritäten

TOP 3.1 - Gemeinsame Priorität - "Ukraine Konflikt"

TOP 3.1.1 - DS 0357/IX

Zur Sicherstellung qualitativ hochwertiger Integrations- und Sprachkurse der Volkshochschule für ukrainische Geflüchtete

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 3.1.2 - DS 0322/IX

Zu: Ukrainische Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö und BzStR SchulSportWeiKultFM.

Wird zusammen mit TOP 3.1.3 beantwortet.

TOP 3.1.3 - DS 0324/IX

Zum Stand der Willkommensklassen in Marzahn-Hellersdorf!

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

Wurde zusammen mit TOP 3.1.2 beantwortet.

TOP 3.1.4 - DS 0331/IX

Zur Unterstützung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Bezirk

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö und BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 3.1.5 - DS 0327/IX

Sozialarbeit in allen Unterkünften für Geflüchtete Menschen

Beschlossen.

TOP 3.1.6 - DS 0346/IX

Verpflegung von geflüchteten und wohnungslosen Menschen gewährleisten

TOP 3.1.7 - DS 0362/IX

Gemeinsame, schnelle und unbürokratische Aufnahme und Unterstützung von Kriegsflüchtlingen - auch auf Kommunalebene!

Beschlossen.

TOP 3.1.8 - DS 0395/IX

Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine

Beschlossen.

TOP 3.2 - Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne

TOP 3.2.1 - DS 0320/IX

Das Wäldchen in der Langhoffstraße 9 erhalten, um Arten zu schützen und Stadtgrün zu erhalten

Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr

TOP 3.3 - Priorität Fraktion der FDP

TOP 3.3.1 - DS 0066/IX

Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”

Beschlossen.

TOP 3.4 - Priorität Fraktion der Tierschutzpartei

TOP 3.4.1 - DS 0325/IX

Projekte zur Speicherung und Nutzung von Regenwasser durch das Straßen- und Grünflächenamt auf den Weg bringen

Beschlossen.

TOP 3.5 - Priorität Fraktion der CDU

TOP 3.5.1 - DS 0378/IX

Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken

Überwiesen in:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss (federführend)
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften

TOP 3.6 - Priorität Fraktion der SPD

TOP 3.6.1 - DS 0326/IX

Keine Einsparungen auf Kosten der Bildung! Kürzungen des Verfügungsfonds zurücknehmen!

Beschlossen.

TOP 3.7 - Priorität Fraktion DIE LINKE

TOP 3.7.1 - DS 0341/IX

Zur Fortschreibung des Wohnungsmarktentwicklungskonzeptes und zur Verknüpfung mit dem Soziale Infrastruktur-Konzept (SiKo)

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 3.8 - Priorität Fraktion der AfD

TOP 3.8.1 - DS 0314/IX

Bekämpfung gruppenbezogener Feindlichkeit gegen Menschen mit russischem Migrationshintergrund

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4 – Dringliche Drucksachen

TOP 4.1 - DS 0386/IX

Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der AfD

Der Antrag ist +abgelehnt+.

TOP 4.2 - DS 0389/IX

Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks

Vertagt.

TOP 4.3 - DS 0390/IX

Mitglied Verwaltungsrat Kindergärten NordOst Hier: Fraktion der CDU

Der Antrag ist +abgelehnt+.

TOP 4.4 - DS 0391/IX

Parlamentarische Arbeit auch in hybrider Form ermöglichen!

In geänderter Fassung beschlossen.

TOP 4.5 - DS 0393/IX

Damit alle Bescheid wissen - Website „MaHe Hilft“ zu Sozialleistungen dringend überarbeiten und übersetzen

Beschlossen.

TOP 4.6 - DS 0394/IX

Unterstützung für Projekte der Verständigung

In geänderter Fassung beschlossen.

TOP 5 – Mündliche und spontane Fragestunde

Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.

TOP 5.1 – DS 0385/IX
“Zum Kindergarten-Neubau Wörlitzer Straße 7-9”

TOP 5.2 – DS 0351/IX
“Zu Baumfällarbeiten am Orwo-Teich”

TOP 5.3 – DS 0332/IX
“Zu: Straßenbahnprojekte Falkenthal -Wuhletalstraße, S-Bahnhof Mahlsdorf – Riesaer Straße und U-Bahnprojekte in Mittel- und Langfristplanung”

TOP 5.4 – DS 0392/IX
“zu: einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG im Land Berlin”

TOP 5.5 – DS 0353/IX
“Zum Umfang der Sturmschäden”

TOP 5.6 – DS 0342/IX
“Zur Umsetzung der Drucksache 1985/VIII: Mehr öffentliche und dezentrale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf”

TOP 5.7 – DS 0363/IX
“Zur Baustelleneinrichtung in der Markgrafenstr, 12623 Berlin”

TOP 5.8 – DS 0368/IX
“Zu: Der Situation der bezirklichen Bibliotheken”

TOP 5.9 – DS 0334/IX
“Zu: Einbrüche im Stadtbezirk”

TOP 5.10 – DS 0344/IX
“Zur Umsetzung der Drucksache 2672/VIII: Ein Open-Air-Kino für den Helene-Weigel-Platz”

TOP 6 – Große Anfragen

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 6.1 – DS 0336/IX
“Zur Situation in der Hönower Weiherkette”

TOP 6.2 – DS 0349/IX
“Zur Umsetzung der Digitalisierung an Schulen im Bezirk”

Schriftliche Beantwortung:

TOP 6.3 – DS 0354/IX
“Zu geplanten Punkthochhäusern Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße”

TOP 6.4 – DS 0383/IX
“Zu: Wie steht es um die E-Ladeinfrastruktur in Marzahn-Hellersdorf?”

TOP 7 – Wahlen

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 7.1 – DS 0006/IX
“Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV”

TOP 7.2 – DS 0041/IX
“Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes”

TOP 7.3 – DS 0211/IX
“Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt”

TOP 7.4 – DS 0212/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe”

TOP 7.5 – DS 0213/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport”

TOP 7.6 – DS 0214/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss”

TOP 7.7 – DS 0215/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung”

TOP 7.8 – DS 0216/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”

TOP 7.9 – DS 0217/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit”

TOP 7.10 – DS 0218/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften”

TOP 711 – DS 0219/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung”

TOP 7.12 – DS 0220/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt”

TOP 7.13 – DS 0221/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe”

TOP 7.14 – DS 0222/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss”

TOP 7.15 – DS 0223/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr”

TOP 7.16 – DS 0224/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit”

TOP 7.17 – DS 0225/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften”

TOP 7.18 – DS 0226/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung “

TOP 7.19 – DS 0227/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”

TOP 7.22 – DS 0384/IX
“Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss”

TOP 7.20 - DS 0350/IX

Mitglied Verwaltungsrat Kindergärten NordOst

Beschlossen.

TOP 7.21 - DS 0379/IX

Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der Tierschutzpartei

+Der Antrag ist abgelehnt.+

TOP 8 – Konsenslisten

TOP 8.1 - Konsensliste a)

TOP 8.2 - Konsensliste b)

TOP 8.3 - Konsensliste c)

TOP 9 – Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

TOP 9.1 - DS 0310/IX

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0055/VI)

+Vertagt.+

TOP 10 – Anträge

TOP 10.1- 0316/IX

Biesdorfer Promenade aufwerten, neu gestalten und unterschiedliche Interessen vereinen

+Vertagt.+

TOP 11 – Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

TOP 11.1 - Beschlussempfehlungen

TOP 11.1.1 - DS 0304/IX

Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175

+Vertagt.+