Worte des Vorstehers zum Ukrainekrieg
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TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - DS 0255/IX
Zu der geplanten Überbauung der Innenhöfe Bodo-Uhse-Straße und Lily- Braun-Straße in Hellersdorf Süd durch die STADT UND LAND Wohnbauten- Gesellschaft mbH
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Beantwortet durch durch BzStRin StadtUmNatSGA.
TOP 1.2 - DS 0195/IX
Zu bezirks- und landesgrenzenübergreifenden Verkehrsprojekten
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Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.
TOP 1.3 - DS 0197/IX
Zu: Neubau/Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße
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Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.
TOP 1.4 - DS 0284/IX
Zu der Stelle des:der Klimaschutzbeauftragten
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Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.
TOP 1.5 - DS 0286/IX
Zum Bauvorhaben Münsterberger Weg 91-95
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Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.
TOP 1.6 - DS 0287/IX
Zum Bauantrag für das Grundstück Münsterberger Weg 91-95
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Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.
TOP 1.7 - DS 0196/IX
Zu verkehrsrechtlichen Anordnungen
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Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.
TOP 1.8 - DS 0285/IX
Zu parkenden Autos im Kreuzungsbereich
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Beantwortet durch BzStRin JugGes.
TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
BzBm/BzStR BürgPersWiFö - Gordon Lemm
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BzStRin JugGes - Nicole Bienge
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BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne
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BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt
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TOP 3.1 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.1.1 - DS 0228/IX
Zu: Folgen des Gesetzes über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Marzahn- Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStRin JugGes
TOP 3.2 - Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 3.2.1 - DS 0203/IX
Eltern Zutritt zu Kita gewähren
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Beschlossen!
TOP 3.3 - Priorität Fraktion der FDP
TOP 3.3.1 - DS 0206/IX
Zur Akquise von Fördermitteln durch das Bezirksamt
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Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.
TOP 3.4 - Priorität Fraktion der Tierschutzpartei
TOP 3.4.1 - DS 0248/IX
Information über Baumfällungen
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Beschlossen!
TOP 3.5 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 3.5.1 - DS 0261/IX
Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt
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Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr
TOP 3.6 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.6.1 - DS 0254/IX
Zu: Schulreinigung in kommunale Hand!
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Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.
TOP 3.7 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 3.7.1 - DS 0238/IX
Zu: Psychische Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche
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Beantwortet durch BzStRin JugGes.
TOP 4 – Dringliche Drucksachen
TOP 4.1 – DS 0289/IX
“ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!”
+Überwiesen in:+
Ausschuss für Schule, Sport
TOP 4.2 – DS 0290/IX
“Zu Gewaltprävention”
+Schriftliche Beantwortung+
TOP 4.3 – DS 0291/IX
“Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion”
+Überwiesen in:+
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss
TOP 5 – Mündliche und spontane Fragestunde
+Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs:+
TOP 5.1 – DS 0207/IX
“Zu Fördermitteln durch die Special Olympic World Games”
TOP 5.2 – DS 0239/IX
“Zu: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – endlich Klarheit schaffen!”
TOP 5.3 – DS 0288/IX
“Zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht”
TOP 5.4 – DS 0240/IX
“Zum Ergänzungsbau am Tagore-Gymnasium”
TOP 5.5 – DS 0241/IX
“Zum Gebäuderiegel Am Schlosshof/Blumberger Damm”
TOP 5.6 – DS 0242/IX
“Zur Wohnraumversorgung für FFW-Mitglieder”
TOP 6 – Große Anfragen
TOP 6.1 – DS 0209/IX
“Zu: Stromausfall von längerer Dauer – ist das Bezirksamt vorbereitet?”
+Schriftliche Beantwortung+
TOP 6.2 – DS 0229/IX
“Zu: Vogelgrippe H 5 N 1”
+Vertagt wegen Zeitablaufs+
TOP 6.3 – DS 0256/IX
“Zum Stand der Sanierung der Lemkestraße”
+Schriftliche Beantwortung+
TOP 6.4 – DS 0257/IX
“Zu: Entwicklung der Schulplatzbedarfe in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Hellersdorf”
+Zurückgezogen+
TOP 7.1 - Konsensliste a)
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TOP 7.2 - Konsensliste b)
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TOP 7.3 - Konsensliste c)
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TOP 8 – Anträge
TOP 8.1 – DS 0269/IX
“ “Rennstrecke“ Akazienallee endlich beruhigen”
+Zurückgezogen+