Persönliche Erklärung der Bezirksverordneten Sabine Schwarz (DIE LINKE)
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TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - 2714/VIII
Zum Durlacher Platz
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 2 – Bericht des Bezirksamt
BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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BzStRin WirtSG - Nadja Zivkovic
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
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TOP 3.1 - Gemeinsame Priorität
TOP 3.1.1 - DS 2665/VIII
Zur Strategie des Bezirks zur Baumbewässerung diesen Sommer
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 3.2 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.2.1 - DS 2722/VIII
Zu: Folgen der Massenkündigungen von Lehrern in Berlin für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 3.3 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 3.3.1 - DS 2715/VIII
Zum Stand der Vorbereitungen der Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus, zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zu einem Volksentscheid
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin in Vertretung für BzStR BürgWohn.
TOP 3.4 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 3.4.1 - DS 2719/VIII
Zu den Vandalismus-, Lärm- und Gewaltvorfällen im Kienberg Park
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 3.5 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.5.1 - DS 2401/VIII
Anmeldung Investitionsprogramm 2021 - 2025 (BA-Vorlage Nr. 1262/V)
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Beschlossen.
TOP 4 – Mündliche Fragestunde
TOP 4.1 - DS 2716/VIII
Zu Baumpflanzungen und Grünflächeninformationssystem
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.2 - DS 2739/VIII
Zur Neugestaltung des Clara-Zetkin-Parks
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.3 - DS 2730/VIII
Zu: Grünflächenversiegelung auf dem Lehnitzplatz
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.4 - DS 2724/VIII
Zu: Den Schulwiederholungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 4.5 - DS 2743/VIII
Zu den Testungen an den Schulen
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Schriftliche Beantwortung durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 4.6 - DS 2718/VIII
Zur Grünflächenpflege im Clara-Zetkin Park
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.7 - DS 2725/VIII
Zu: Nach 5 Jahren: Zur baulichen Instandsetzung des „Theater am Park“
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.8 - DS 2731/VIII
Zu: Kompetente und ideologiefreie Betreuung in Jugendfreizeiteinrichtungen sicherstellen
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 4.9 - DS 2726/VIII
Zu: Den Ferienunterricht in Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 4.10 - DS 2744/VIII
Zur Zukunft des Grünen Hauses
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 4.11 - DS 2732/VIII
Zum Schloss Biesdorf Jubiläum
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 4.12 - DS 2742/VIII
Zu: Sparkassenautomaten in Mahlsdorf-Süd
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin und BzStRin WirtSG.
TOP 4.13 - DS 2737/VIII
Zur Trinkwasserverseuchung
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.14 - DS 2738/VIII
Zu den Klangelementen am S Bahnhof Mehrower Allee
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 4.15 - DS 2740/VIII
Zu: Bürgerbeirat für eine Ortsumfahrung Ahrensfelde
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 4.16 - DS 2745/VIII
Zu: Fahrradstraße Pilgramer Straße in Mahlsdorf
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 4.17 - DS 2741/VIII
Zu: Luftfiltergeräten in Schulen
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5 – Vertagte Drucksachen
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 5.1 – DS 2364/VIII
“Einrichtung und Unterhaltung der Ehrengrabstätte für Charlotte von Mahlsdorf”
TOP 5.2 – DS 2608/VIII
“Ehrengrabstätte Charlotte von Mahlsdorf”
TOP 5.3 – DS 2371/VIII
“Bessere Ausstattung für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf”
TOP 5.4 – DS 2393/VIII
“Biesdorfer Promenade menschenfreundlich gestalten”
TOP 5.5 – DS 2402/VIII
“Ein Klimarat für Marzahn-Hellersdorf”
TOP 5.6 – DS 2531/VIII
“Dienstgebäude mit Publikumsverkehr inklusiv umgestalten”
TOP 5.7 – DS 2678/VIII
“Zur Inbetriebnahme der Brunnen, Wasserspiele und Wasserspielplätzen”
TOP 5.8 – DS 2687/VIII
“Kein Rückbau von Radwegen zugunsten von Grünflächen”
TOP 6.1 - Konsensliste a)
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Quelle:
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TOP 6.2 - Konsensliste b)
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Quelle:
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TOP 7 – Anträge
Vertagt wegen Zeitablaufs
TOP 7.1 – DS 2701/VIII
“Entfristung der Stelle des/der Behindertenbeauftragten”
TOP 7.2 – DS 2717/VIII
“Antrag zur Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten”
TOP 7.3 – DS 2723/VIII
“Rennstrecke Akazienallee endlich beruhigen”
Überwiesen in Ausschüsse:
TOP 7.4 – DS 2728/VIII
“Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!”
Überwiesen in :
Jugendhilfeausschuss (federführend)
Ausschuss für Stadtentwicklung
TOP 8 – Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
TOP 8.1 - Beschlussempfehlungen
Vertagt wegen Zeitablaufs
TOP 8.1.1 – DS 1984/VIII/VIII
“Mahnmale statt Denkmale – Keine Kriegsdenkmäler in Marzahn-Hellersdorf”
TOP 8.1.2 – DS 2588/VIII
“Grüne Oasen im Kleinen schaffen!”
TOP 8.1..3 – DS 2671/VIII
“Einwohner/-innenversammlung zum Biesdorfer Baggersee durchführen! Weil es für Familien wichtig ist!”
TOP 8.1.4 – DS 2685VIII
“Zukunft des Biesdorfer Baggersees”