52. Sitzung der BVV vom 21.01.2021

• TOP 1 – Einwohnerfragestunde
• TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 3 – Dringliche Drucksachen
• TOP 4 – Vertagte Drucksachen
• TOP 5 – Wahlen
• TOP 6 – Konsenslisten
• TOP 7 – Anträge
• TOP 8 – Ausschussanträge und Beschlussempfehlungen

Gedenkworte der Vorsteherin an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

TOP 1.1 - DS 2375/VIII

Zum Grundstück für die zukünftige Turnhalle in der Bergedorfer Straße

Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.

TOP 1.2 - DS 2377/VIII

Zum geplanten Turnhallenneubau in der Bergedorfer Straße/Waldstraße

Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.

TOP 1.3 - DS 2378/VIII

Zum Bau der Turnhalle in der Bergedorfer Straße

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.

TOP 1.4 - DS 2380/VIII

Zum Bauantrag Turnhalle Bergedorfer Straße

Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM und BzStR SchulSportJugFam.

TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes

BzStRin WirtSG - Nadja Zivkovic

BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm

BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt

BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle

TOP 3 – Dringliche Drucksachen

TOP 3.1 - DS 2383/VIII

Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hier: Fraktion der SPD

Keine Debatte. Abstimmung erfolgte nach der Sitzung über eine Abstimmungsliste. Daher keine Audio-Datei.

Beschlossen.

TOP 3.2 - DS 2384/VIII

Temporärer Ersatzstandort für die Volkshochschule während der Umbauphase schaffen

Keine Debatte. Abstimmung erfolgte nach der Sitzung über eine Abstimmungsliste. Daher keine Audio-Datei.

Beschlossen.

TOP 4 – Vertagte Drucksachen

TOP 4.1 - DS 1771/VIII

Förderung von Bildung zum Umweltschutz

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.2 - DS 1812/VIII

Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!

Der Antrag ist abgelehnt. Wurde zusammen mit TOP 4.3 (DS 1956/VIII) behandelt.

TOP 4.3 - DS 1956/VIII

Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“

Beschlossen.

Wurde zusammen mit TOP 4.2 (DS 1812/VIII) behandelt.

TOP 4.4 - DS 1886/VIII

Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises

In geänderter Fassung beschlossen

TOP 4.5 - DS 1941/VIII

Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.6 - DS 1958/VIII

Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde

Beschlossen.

TOP 4.7 - DS 1981/VIII

Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten

Beschlossen. Wurde zusammen mit TOP 4.8 (DS 2225/VIII) behandelt.

TOP 4.8 - DS 2225/VIII

Bezirklicher Plan gegen Homo- und Transphobie für Marzahn-Hellersdorf

In geänderter Fassung beschlossen.

Wurde zusammen mit TOP 4.7 (DS 1981/VIII) behandelt.

TOP 4.9 - DS 2110/VIII

Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten

Keine Debatte. Abstimmung erfolgte nach der Sitzung über eine Abstimmungsliste. Daher keine Audio-Datei.

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.10 - DS 2124/VIII

Mitspracherecht der Bürgerinitiative Buckower Ring bei der Entwicklung der Fläche Buckower Ring 54-56 sichern

Zurückgezogen.

TOP 4.11 - DS 2234/VIII

Zur Sanierung des Theaters am Park (TaP)

Beantwortet durch BzStRin WirtSG.

TOP 4.12 - DS 2253/VIII

Vorsorgeuntersuchungen für alle Kinder und Jugendliche

Beschlossen.

TOP 5 – Wahlen

TOP 5.1 - DS 2323/VIII

Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hier: Fraktion der AfD

Beschlossen.

TOP 5.2 - DS 2358/VIII

Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der CDU

Beschlossen.

TOP 5.3 - DS 2359/VIII

Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung hier: Fraktion der CDU

Beschlossen.

TOP 5.4 - DS 2365/VIII

Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung hier: Fraktion der AfD

Beschlossen.

TOP 5.5 - DS 2366/VIII

Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hier: Fraktion der AfD

Beschlossen.

TOP 6 – Konsenslisten

TOP 7 – Anträge

TOP 7.1 - DS 2322/VIII

Erziehungsrecht der Eltern gewährleisten, unbeschwerte, ideologiefreie Erziehung von Kleinkindern in Tageseinrichtungen sicherstellen

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 7.2 - DS 2342/VIII

Wegweiser zum Baden und Schwimmen für Marzahn-Hellersdorfer/-innen erstellen

Zurückgezogen.

TOP 8 – Ausschussanträge und Beschlussempfehlungen

TOP 8.1 - Ausschussanträge

TOP 8.1.1 - DS 2376/VIII

Aufnahme des Kunsthauses Flora in die bezirkliche Investitionsplanung

Beschlossen.

TOP 8.1.2 - DS 2379/VIII

Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf mit Anwohnenden gestalten

Beschlossen.

TOP 8.2 - Beschlussempfehlungen

TOP 8.2.1 - DS 2109/VIII

Weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und ihren Folgen entgegenwirken

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 8.2.2 - DS 2203/VIII

Mehr Informatikunterricht an unseren Schulen!

Beschlossen.

TOP 8.2.3 - DS 2224/VIII

Wasserqualität im Biesdorfer Baggersee verbessern, Baden ermöglichen

Vertagt.