5. Sitzung der BVV vom 10.02.2022

• TOP 1 – 1. Lesung des Haushaltsplans
• TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 3 – Dringliche Drucksachen
• TOP 4 – Vertagte Drucksachen
• TOP 5 – Konsenslisten
• TOP 6 – Wahlen

Fridays for Future - Jonas Knorr

Persönliche Erklärung des Bezirksverordneten Dr. Sergej Henke (AfD)

TOP 1 – 1. Lesung des Haushaltsplans

TOP 1.1 - DS 0198/IX

Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)

überwiesen in:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss (federführend)
alle Fachausschüsse außer Eingaben und Beschwerden

TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes

BzStRin Soz - Nadja Zivkovic

BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne

BzStRin JugGes - Nicole Bienge

BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt

TOP 3 – Dringliche Drucksachen

TOP 3.1 - DS 0187/IX

Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration

Die Wahl der Bürgerdeputierten füt den Ausschuss für Partizipation und Integration findet als Briefwahl statt.

TOP 4 – Vertagte Drucksachen

TOP 4.1 - DS 0079/IX

Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.2 - DS 0081/IX

Zu: ethnisch-kulturelle Segregation

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

TOP 4.3 - DS 0131/IX

Zur Drucksache 0114/IX „Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen“

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 4.4 - DS 0139/IX

Zu Wohnungslosenunterkünften

Beantwortet durch BzStRin Soz.

TOP 4.5 - DS 0148/IX

Ein Russischer Garten für Marzahn-Hellersdorf – Kleckert oder klotzt das neue Bezirksamt?

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

TOP 4.6 - DS 1984/VIII

Mahnmale statt Denkmale - Keine Kriegsdenkmäler in Marzahn-Hellersdorf

In geänderter Fassung beschlossen.

TOP 4.7 - DS 2371/VIII

Bessere Ausstattung für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf

In geänderter Fassung beschlossen.

TOP 4.8 - DS 2393/VIII

Biesdorfer Promenade menschenfreundlich gestalten

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.9 - DS 2588/VIII

Grüne Oasen im Kleinen schaffen!

Beschlossen!

TOP 4.10 - DS 2685/VIII

Zukunft des Biesdorfer Baggersees

Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr

TOP 5 – Konsenslisten

TOP 5.1 - Konsensliste a)

TOP 5.2 - Konsensliste b)

TOP 5.3 - Konsensliste c)

TOP 6 – Wahlen

TOP 6.1 - DS 0006/IX

Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV

Die Wahl eines Vorstandsmitgliedes findet als Briewahl statt.

TOP 6.2 - DS 0041/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Die Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes findet als Briefwahl statt.