Persönliche Erklärung des Bezirksverordneten Dr. Sergej Henke (AfD)
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Vereidigung des nachgerückten Bezirksverordneten Maximilian Schröder (CDU)
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TOP 1 – Bericht des Bezirksamtes
BzStRin WirtSG - Nadja Zivkovic
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BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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BzStR BürgWohn - Thomas Braun
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
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TOP 2.1 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 2.1.1 - DS 2132/VIII
Zum aktuellen Stand - Corona-Virus in Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 2.2 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 2.2.1 - DS 2114/VIII
Biesdorfer Baggersee und Kaulsdorfer Seen schützen
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Überwiesen in:
Hauptausschuss
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP 2.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 2.3.1 - DS 2118/VIII
Zusätzliche Schulplatzkapazitäten für die Grundschule an der Mühle
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TOP 2.4 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 2.4.1 - DS 2109/VIII
Weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und ihren Folgen entgegenwirken
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Überwiesen in:
Ausschuss für Gleichstellung (federführend)
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
TOP 2.5 - Gemeinsame Priorität
TOP 2.5.1 - DS 2030/VIII
Zur Baum- und Grünflächenpflege
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 2.5.2 - DS 2129/VIII
Zu: Eine Chance für die Bäume
Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 2.5.3 - DS 2148/VIII
Zur Bewässerung von Straßengrün in Marzahn-Hellersdorf
Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 3 – Dringliche Drucksachen
TOP 3.1 - Ds 2152/VIII
Zur aktuellen Situation der Bürgerämter im Bezirk
Schriftliche Beantwortung gemäß § 26 (4) GO BVV.
TOP 3.2 - DS 2142/VIII
Bus-Shuttle der Kiekemal-Grundschule
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Überwiesen in:
Ausschuss für Schule (federführend)
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
TOP 3.3 - DS 2143/VIII
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2021
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TOP 3.4 - DS 2144/VIII
Nachwahl eines Bürgerdeputieren für den Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen hier Fraktion der CDU
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TOP 3.5 - DS 2145/VIII
Nachwahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hier: Fraktion der CDU
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TOP 3.6 - DS 2151/VIII
Unterstützung der Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer am Biesdorfer Baggersee!
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 3.7 - DS 2153/VIII
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 4 – Mündliche Fragestunde
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5 – Große Anfragen
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 6 – Vertagte Drucksachen
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 7.1 - DS 2105/VIII
Nachwahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
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TOP 8.1 - Konsensliste a)
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TOP 8.2 - Konsensliste b)
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TOP 8.3 - Konsensliste c)
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TOP 9 – Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
TOP 9.1 - 2088/VIII
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Berlin für die Amtsperiode 01.07.2020 bis 30.06.2025 (BA-Vorlage Nr. 1009/V)
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