TOP 1 – Bericht des Bezirksamtes
BzStRin WirtSG - Nadja Zivkovic
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BzStR BürgWohn - Thomas Braun
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
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BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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TOP 2.1 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 2.1.1 - DS 2074/VIII
Zum Lkw-Parken auf öffentlichem Straßenland im Bezirk
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG.
TOP 2.2 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 2.2.1 - DS 2034/VIII
Corona-Krise: Zum Förder- und Hilfebedarf im Bezirk und Unterstützungs-möglichkeiten durch das Bezirksamt
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Beantwortet durch BzStRin WirtSG und BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 2.3 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 2.3.1 - DS 2049/VIII
Pop-up-Radwege
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Überwiesen in:
Hauptausschuss (federführend)
Ausschuss für Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP 2.4 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 2.4.1 - DS 2052/VIII
Zu: Wohnungslos – Obdachlos – Ratlos?
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 2.5 - Gemeinsame Priorität
TOP 2.5.1 - DS 2006/VIII
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-45 vom 28. Januar 2019 mit 1. Deck-blatt vom 20. Juni 2019 und 2. Deckblatt vom 1. November 2019 für eine Teil-fläche zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Wegeverbindung zwi-schen Kastanienallee und Beerenpfuhlgraben, Beerenpfuhlgraben, Cott-busser Straße und Alte Hellersdorfer Straße sowie nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0904/V)
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TOP 2.5.2 - DS 2030/VIII
Zur Baum- und Grünflächenpflege
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 3 – Mündliche Fragestunde
TOP 3.1 - DS 2084/VIII
Zu Wohngeld in schwierigen Zeiten
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablauf.
TOP 4 – Vertagte Drucksachen
TOP 4.1 - DS 1605/VIII
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 4.2 - DS 1956/VIII
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 4.3 - DS 1812/VIII
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politi-scher Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 5.1 - Konsensliste a)
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TOP 5.2 - Konsensliste b)
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TOP 5.3 - Konsensliste c)
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TOP 6 – Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
TOP 6.1 - Ausschussanträge
TOP 6.1.1 - DS 2079/VIII
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur
TOP 6.1.2 - DS 1792/VIII
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !
TOP 6.2 - Beschlussempfehlungen
TOP 6.2.1 - DS 1771/VIII
Förderung von Bildung zum Umweltschutz
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.