28. Sitzung der BVV vom 16.11.2023

• TOP 1 – Einwohnerfragestunde
• TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 3 – Prioritäten
• TOP 4 – Dringliche Drucksachen
• TOP 5 – Vertagte Drucksachen
• TOP 6 – Mündliche und spontane Fragestunde
• TOP 7 – Große Anfragen
• TOP 8 – Wahlen
• TOP 9 – Konsenslisten
• TOP 10 – Anträge
• TOP 11 – Beschlussempfehlungen

Persönliche Erklärung - Dr. Sergej Henke (Fraktion der AfD)

Alexander Paulsen, vom Deutschen Roten Kreuz - Teamleitung der offenen Jugendarbeit, und Anika Schmidt, von der Jugendfreizeiteinrichtung FAIR - Vorstellung ihrer Arbeit

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

TOP 1.1 - DS 1565/IX

Zum Lärmschutz am "Marzahner Knoten"

Die einreichende Bürgerin war nicht anwesend.

TOP 1.2 - DS 1602/IX

Zum Erfassen und Ausbessern von Geh- und Radwegschäden

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.

TOP 1.3 - DS 1603/IX

Zur fehlenden Beleuchtung in den Zuwegungen zwischen Cecilienplatz und U-Bhf Kaulsdorf Nord

Beantwortet durch BzStRin Stadt.

TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes

BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat - Nadja Zivkovic

BzStR JugFamGes - Gordon Lemm

BzStRin Stadt - Heike Wessoly

BzStRin SozBüD - Juliane Witt

BzStR SchulSportWeiKultFM - Stefan Bley

TOP 3 – Prioritäten

TOP 3.1 - Priorität Fraktion der AfD

TOP 3.1.1 - DS 1580/IX

Umwelt-Olympiade

TOP 3.2 - Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 3.2.1 - DS 1600/IX

Zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

TOP 3.3 - Anträge gemäß § 25 Abs. 5 GO

TOP 3.3.1 - DS 1620/IX

Gewaltbetroffene unterstützen in eigenen sicheren Wohnraum zu kommen

Überwiesen:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

Hinweis:
Höre TOP 3.2.1

TOP 3.3.2 - DS 1621/IX

Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren

Beschlossen.

Hinweis:
Höre TOP 3.2.1

TOP 3.4 - Priorität Fraktion der CDU

TOP 3.4.1 - DS 1585/IX

Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal

Überwiesen:
Hauptausschuss

TOP 3.5 - Priorität der Fraktion der SPD

TOP 3.5.1 - DS 1541/IX

Zur Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Str. Ecke Münsterberger Weg

Beantwortet durch BzStRin SozBüd.

TOP 3.6 - Priorität Fraktion DIE LINKE

TOP 3.6.1 - DS 1519/IX

Zum Bündnis für Wohnungsbau

Beantwortet durch BzStRin Stadt.

TOP 4 – Dringliche Drucksachen

TOP 4.1 - DS 1609/IX

Wahl von stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU

Beschlossen.

TOP 4.2 - DS 1611/IX

Zur ärztlichen Versorgungslage im Bezirk

Beantwortet durch BzStR JugFamGes.

TOP 5 – Vertagte Drucksachen

TOP 5.1 - DS 1115/IX

Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring

Überwiesen:
Ausschuss für Schule

Hinweis:
Die Drucksache 1115/IX wurde auf die Konsensliste b) gesetzt.

TOP 5.2 - DS 1251/IX

Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn- Hellersdorf von Berlin

Die Drucksache wird auf Wunsch der einreichenden Fraktion vertagt.

TOP 5.3 - DS 1286/IX

Förderung von Gemeinschaftsbüros

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 5.4 - DS 1417/IX

Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz

Die Drucksache wird vertagt.

TOP 5.5 - DS 1438/IX

Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96

Die Drucksache wird vertagt.

TOP 5.6 - DS 1527/IX

Zu Böllerverboten im Bezirk

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.

TOP 5.7 - DS 1530/IX

Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!

Die Drucksache wird auf Wunsch der einreichenden Fraktion vertagt.

TOP 6 – Mündliche und spontane Fragestunde

TOP 6.1 - DS 1570/IX

Zu: Start des zweiten Bauabschnittes in der Lemkestraße

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.

TOP 6.2 - DS 1579/IX

Zu drohenden Fällungen vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 6.3 - DS 1506/IX

Zum Netzwerk der Wärme

Beantwortet durch BzStRin SozBüd.

TOP 6.4 - DS 1594/IX

Zu: Straßen- und Wegebeleuchtung im Marchwitzaviertel

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.

TOP 6.5 - DS 1612/IX

Zu: Titel: Planungen für Schulergänzungsbauten in Marzahn-Hellersdorf vom Januar 2023 noch gültig?

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 6.6 - DS 1572/IX

Zu: Homepage des Städtepartnerschaftsvereins

Beantwortet durch BzStR JugFamGes.

TOP 6.7 - DS 1601/IX

Zu Selbstverteidigungskursen für Frauen

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 6.8 - DS 1614/IX

Zu Einschulungsuntersuchung 2023

Beantwortet durch BzStR JugFamGes.

TOP 6.9 - DS 1610/IX

Zu: Sachstand DS 0947/IX - Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!

Schriftliche Beantwortung.

TOP 6.10 - DS 1613/IX

Zu: Umsetzung der Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken in Marzahn- Hellersdorf nicht die Unterschrift des Bezirksamtes wert?

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 6.11 - DS 1605/IX

Zur Finanzierung des neuen Stadtteilzentrum „Helle Terrasse“

Beantwortet durch BzStRin SozBüd.

Spontane Fragen

Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs:

TOP 6.12 – DS 1604/IX
!Zu Baumfällungen im Zuge der Errichtung des modularen Ergänzungsbaus vor der Caspar-David-Friedrich Oberschule und der neuen Schule im Cecilienviertel”
TOP 6.13 – DS 1616/IX
“Zur Barrierefreien Angeboten der Wohnungslosenhilfe und der Kältehilfe im Bezirk?”
TOP 6.14 – DS 1607/IX
“Zu Kompensationsmaßnahmen für gefällte Bäume durch Schulbaumaßnahmen”
TOP 6.15 – DS 1615/IX
“Zu: Standesamt-Abarbeitung Sterbeurkunden 2023”
TOP 6.16 – DS 1617/IX
“Zur Verbesserung der ambulant-ärztlichen Versorgung”
TOP 6.17 – DS 1618/IX
“Zur Auslastung der Mittel für Weiter- und Fortbildung im Gesundheitsamt?”

TOP 7 – Große Anfragen

TOP 7.1 - DS 1574/IX

Zu den bisherigen und künftigen Ergebnissen und Kosten der Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“

Beantwortet durch BzStR JugFamGes.

TOP 7.2 - DS 1578/IX

Zur Haushaltssituation im Bezirk

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.

TOP 7.3 - DS 1583/IX

Zur Digitalisierung im Gesundheitsamt

Beantwortet durch BzStR JugFamGes.

TOP 7.4 - DS 1586/IX

Zu: Grüner Wasserstoff in Marzahn-Hellersdorf

Zurückgezogen.

TOP 7.5 - DS 1593/IX

Zu: Europa im Bezirk transparent darstellen

Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat

TOP 8 – Wahlen

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 6.1 – DS 1427/IX
“Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters”
TOP 6.2 – DS 1253/IX
“Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung”
TOP 6.3 – DS 1254/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport”
TOP 6.4 – DS 1255/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule”
TOP 6.5 – DS 1256/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss”
TOP 6.6 – DS 1257/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”
TOP 6.7 – DS 1258/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz”
TOP 6.8 – DS 1259/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung”
TOP 6.9 – DS 1260/IX
“Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe”
TOP 6.10 – DS 1261/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen”
TOP 6.11 – DS 1262/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft”
TOP 6.12 – DS 1264/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung”
TOP 6.13 – DS 1269/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss”
TOP 6.14 – DS 1271/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz”
TOP 6.15 – DS 1272/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung”
TOP 6.16 – DS 1273/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe”
TOP 6.17 – DS 1274/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen”
TOP 6.18 – DS 1276/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft”
TOP 6.19 – DS 1276/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”

TOP 9 – Konsenslisten

TOP 9.1 - Konsensliste a)

TOP 9.2 - Konsensliste a+)

TOP 9.3 - Konsensliste b)

TOP 9.4 - Konsensliste c)

TOP 10 – Anträge

Beschlossen:

TOP 10.1 – DS 1566/IX
“Feuerwerk eindämmen”
TOP 10.2 – DS 1571/IX
“Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen!”

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 10.3 – DS 1577/IX
“Geschlechterneutrale Nutzung von Schutzwohnungen”

TOP 11 – Beschlussempfehlungen

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 11.1 – DS 1087/IX
“Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!”
TOP 11.2 – DS 1294/IX
“Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen”