Feierstunde zu "100 Jahre Frauenwahlrecht"
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Verpflichtung der nachgerückten Bezirksverordneten Frau Dr. Hilka Ehlert (DIE LINKE) und Frau Jeanette Shiferaw (SPD)
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Persönliche Erklärung Sabine Schwarz (DIE LINKE)
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TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - DS 1140/VIII
Zum Haus Landsberger Allee 563
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 1.2 - DS 1128/VIII
Zum Bau einer Fußgängerbrücke über die Wuhle
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 1.3 - DS 1178/VIII
Zu den Stellen der Radverkehrsplanung im Bezirk
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 1.4 - DS 1141/VIII
Zur Baustellensituation im Bezirk
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 1.5 - DS 1179/VIII
Zu Planungen des Radverkehrs an der Marzahner Brücke, Überführung der Landsberger Allee über die Märkische Allee und die S-Bahnstrecke
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
BzStR BürgWohn - Thomas Braun
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BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
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BzStR WirtSG - Johannes Martin
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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TOP 3.1 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.1.1 - DS 1153/VIII
Einbeziehung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in die Jugendarbeit
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Überwiesen in:
Jugendhilfeausschuss (federführend)
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
TOP 3.2 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 3.2.1 - DS 1171/VIII
Investitionsmittel für Schul-Ersatz- und -Ausweichstandorte in Marzahn-Hellersdorf
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TOP 3.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.3.1 - DS 1164/VIII
Gemeinschaftsschule in Biesdorf
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Überwiesen in:
Ausschuss für Schule
TOP 3.4 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 3.4.1 - DS 0959/VIII
Mehr Investition für Gewaltprävention an Marzahn-Hellersdorfer Schulen
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In geänderter Fassung beschlossen.
TOP 4 – Dringliche Drucksachen
TOP 4.1 - DS 0001/VIII-11
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 34
Nach Bestätigung der Dringlichkeit wurde DS 0001/VIII-11 in die Konsensliste a) aufgenommen.
TOP 5 – Mündliche Fragestunde
TOP 5.1 - DS 1150/VIII
Zur Drucksache 0700/VIII - Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 5.2 - DS 1188/VIII
Zu: Startklar für die Abstimmungsphase des Bürgerhaushaltes?
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.3 - DS 1183/VIII
Zu Lichtblick e.V.
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TOP 5.4 - DS 1167/VIII
Zur Koordinerung der Radverkehrsangelegenheiten
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TOP 5.5 - DS 1190/VIII
Zum aktuellen Umsetzungsstand des Bürgerhaushaltes 2018/19
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin, BzStR WirtSG und BzStR SchulSportJugFam.
TOP 5.6 - DS 1151/VIII
Zum Bauvorhaben Marchwitzastr. 29-31
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TOP 5.7 - DS 1189/VIII
Zur Verkehrslösung „Grüne Aue“
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TOP 5.8 - DS 1184/VIII
Zu Rock im Grünen
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TOP 5.9 - DS 1180/VIII
Zur Straßenbahnhaltestelle Bruchsaler Straße Richtung Köpenick (am Hultschiner Damm)
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TOP 5.10 - DS 1185/VIII
Zu Sanktionen gegen TOLF Berlin e.V.
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TOP 5.11 - DS 1181/VIII
Zur Fertigstellung des Ullrichplatzes, 2. Bauabschnitt
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5.12 - DS 1187/VIII
Zu Obdachlosen am U-Bahnhof Hellersdorf
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5.13 - DS 1186/VIII
Zur Situation in der Schwimmhalle des Freizeitforums
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 6.1 - DS 1152/VIII
Zum Wissensaustausch zu Kriminalitäts- Extremismusproblemen und Gefährdern zwischen dem Bezirksamt, den Polizeiabschnitten 62 und 63, dem Landeskriminalamt sowie dem Landesamt für Verfassungsschutz sowie Gefährdungseinschätzung und -prävention
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 6.2 - DS 1160/VIII
Zum Pflege- und Entwicklungskonzept für die Hönower Weiherkette (PEK-HWK)
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TOP 6.3 - DS 1174/VIII
Zu Maßnahmen der Gehwegsanierung im Jahr 2018
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TOP 7.1 - DS 1139/VIII
Nachwahl einer stellvertretenden/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
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TOP 8.1 - Konsensliste a)
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TOP 8.2 - Konsensliste b)
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TOP 8.3 - Konsensliste c)
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TOP 9.1 - DS 1147/VIII
Für mehr Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf!
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Überwiesen in:
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP 9.2 - DS 1149/VIII
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 9.3 - DS 1156/VIII
Für Brandschutz und Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf!
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 9.3 - DS 1165/VIII
Fortführung des Projektes „station urbaner kulturen“
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.
TOP 10 – Beschlussempfehlungen
TOP 10.1 - DS 1010/VIII
Für ein Pflege-Wohndorf mit KiTa am Wernersee
TOP 10.2 - DS 1041/VIII
Mehr Freude am Autofahren
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.