11. Sitzung der BVV vom 23.06.2022

• TOP 1 – Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten
• TOP 2 – Einwohnerfragestunde
• TOP 3 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 4 – Prioritäten
• TOP 5 – Dringliche Drucksachen
• TOP 6 – Vertagte Drucksachen
• TOP 7 – Mündliche und spontane Fragestunde
• TOP 8 – Große Anfragen
• TOP 9 – Konsenslisten
• TOP 10 – Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
• TOP 11 – Anträge
• TOP 12 – Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Schweigeminute zu Ehren des ehemaligen Vorstehers von Hellersdorf, Horst Spitzer

TOP 1 – Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten

Über die Konsensliste, die Tagesordnung und die Dringlichkeiten wurde abgestimmt.

TOP 2 – Einwohnerfragestunde

TOP 2.1 - DS 0565/IX

Zum Zivilschutz in Berlin Marzahn-Hellersdorf

Nicht beantwortet, da Bürgerin nicht anwesend.

TOP 2.2 - DS 0567/IX

Zu Seidenspinnern im Bezirk

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 2.3 - DS 0572/IX

Zu Baumfällungen an der B1

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 2.4 - DS 0639/IX

Zum: Dialog mit der Degewo und der Bürgerinitiative Bisamstraße

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 2.5 - DS 0641/IX

Zu: Fußgängerüberweg am Bahnhof Ahrensfelde, in Höhe Bushaltestellen

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 2.6 - DS 0566/IX

Zur Infrastruktur in Hellersdorf

Nicht beantwortet, da Bürgerin nicht anwesend.

TOP 2.7 - DS 0568/IX

Zu Gefahren durch Seidenspinner im Bezirk

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 2.8 - DS 0640/IX

Zu: Animal Aided Design in Marzahn-Hellersdorf

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 3 – Bericht des Bezirksamtes

BzBm/BzStR BürgPersWiFö - Gordon Lemm

BzStRin Soz - Nadja Zivkovic

BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne

BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt

BzStRin JugGes - Nicole Bienge

TOP 4 – Prioritäten

TOP 4.1 - Priorität Fraktion der CDU

Die Dringlichkeit der CDU wurde nicht bestätigt.

TOP 4.2 - Priorität Fraktion der SPD

TOP 4.2.1 - DS 0637/IX

Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen

Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr

TOP 4.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE

TOP 4.3.1 - DS 0438/IX

Zur Schaffung neuer Schulplätze

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 4.4 - Priorität Fraktion der AfD

TOP 4.4.1 - DS 0143/IX

Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten

Der Antrag ist abgelehnt.

TOP 4.5 - Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 4.5.1 - DS 0604/IX

1.000 Bäume-Programm für Marzahn-Hellersdorf

Beschlossen

TOP 4.6 - Priorität Fraktion der FDP

TOP 4.6.1 - DS 0611/IX

Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!

Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr

TOP 4.7 - Priorität Fraktion der Tierschutzpartei

TOP 4.7.1 - DS 0591/IX

Errichtung des ersten Hundeauslaufgebiets in Marzahn-Hellersdorf an der Brachfläche Gehrenseestraße

Überwiesen in:
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr

TOP 5 – Dringliche Drucksachen

TOP 5.1 - DS 0642/IX

Schwimmen können rettet Leben

Beschlossen.

TOP 5.2 - DS 0643/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

Die Dringlichkeit wurde nicht bestätigt.

TOP 5.3 - DS 0645/IX

Schulschwimmen in Marzahn-Hellersdorf mit Lehrkräften untersetzen

Der Antrag ist +abgelehnt+.

TOP 5.4 - DS 0647/IX

Mahdintervalle im Bezirk sofort anpassen und Mähstopp für die Flächen, die schon gemäht wurden

Beschlossen.

TOP 5.5 - DS 0649/IX

Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern

Die Dringlichkeit wurde nicht bestätigt.

TOP 5.6 - DS 0650/IX

Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz

+Überwiesen in:+
Ausschuss für Schule, Sport

TOP 5.7 - DS 0652/IX

Sicherheit im Umfeld der Baustelle in der Wittenberger Straße gewährleisten

Beschlossen

TOP 5.8 - DS 0656/IX

Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Schwimm-Klassenfahrten im Bezirk etablieren!

Beschlossen.

TOP 5.9 - DS 0657/IX

Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Bezirkliches Schulschwimmen absichern!

Beschlossen.

TOP 5.10 - DS 0658/IX

Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Ferienschwimmkurse für Alle verstetigen!

Beschlossen.

TOP 5.11 - DS 0659/IX

Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! – Schwimmunterricht personell sichern!

Beschlossen.

TOP 6 – Vertagte Drucksachen

+*Vertagt wegen Zeitablaufs:*+

TOP 6.1 – DS 0006/IX
“Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV”

TOP 6.2 – DS 0023/IX
“Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen”

TOP 6.3 – DS 0165/IX
“Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern”

TOP 6.4 – DS 0192/IX
“Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93”

TOP 6.5 – DS 0211/IX
“Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt”

TOP 6.6 – DS 0212/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe”

TOP 6.7 – DS 0213/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport”

TOP 6.8 – DS 0214/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss”

TOP 6.9 – DS 0215/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung “

TOP 6.10 – DS 0216/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”

TOP 6.11 – DS 0217/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit”

TOP 6.12 – DS 0218/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften”

TOP 6.13 – DS 0219/IX
“Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung”

TOP 6.14 – DS 0220/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt”

TOP 6.15 – DS 0221/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe”

TOP 6.16 – DS 0222/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss”

TOP 6.17 – DS 0223/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr”

TOP 6.18 – DS 0224/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit”

TOP 6.19 – DS 0225/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften”

TOP 6.20 – DS 0226/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung”

TOP 6.21 – DS 0227/IX
“Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden”

TOP 6.22 – DS 0266/IX
“Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf”

TOP 6.23 – DS 0267/IX
“Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf”

TOP 6.24 – DS 0289/IX
“ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!”

TOP 6.25 – DS 0304/IX
“Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175”

TOP 6.26 – DS 0310/IX
“Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0055/VI)”

TOP 6.27 – DS 0316/IX
“Biesdorfer Promenade aufwerten, neu gestalten und unterschiedliche Interessen vereinen”

TOP 6.28 – DS 0436/IX
“Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen”

TOP 6.29 – DS 0495/IX
“Zu: Queeres Marzahn-Hellersdorf”

TOP 6.30 – DS 0496/IX
“Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!”

+*Zurückgezogen:*+

TOP 6.31 – DS 0505/IX
“Beweidung – nach dem Vorbild der Hönower Weiherkette”

TOP 7 – Mündliche und spontane Fragestunde

TOP 7.1 - DS 0594/IX

Zu: Keine Ausbaubeiträge beim Radwegausbau der Biesdorfer Promenade

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 7.2 - DS 0634/IX

Zu: Wird es 2022 das Alt-Marzahner-Erntefest geben?

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

TOP 7.3 - DS 0638/IX

Zu: Neophyten in Marzahn-Hellersdorf

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 7.4 - DS 0622/IX

Zu: Ökostrom von den Dächern im Bezirk

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA und BzBm/BzStR BürgPersWiFö und BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 4.5 - DS 0651/IX

Zu: Fußgängerüberweg am nördlichen Ende S-Bahnhof Ahrensfelde

+Zurückgezogen.+

TOP 7.6 - DS 0653/IX

Zur Illegalen Sperrmüllablagerungen und Straßenreinigung in der Bruno-Baum-Straße

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA

TOP 7.7 - DS 0635/IX

Zu: Warteliste für Willkommensklassen?

+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.

TOP 7.8 - DS 0595/IX

Zu dem Parkplatz zwischen der Augenklinik am Brebacher Weg und dem S+U Bahnhof Wuhletal

+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.

TOP 7.9 - DS 0660/IX

Bundespressefahrten nur bis Lichtenberg

+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.

Spontane Fragen:

Nickel von Neumann

Regina Kittler

Werner Wiemann

Johannes Martin

Anja Molnar

TOP8 – Große Anfragen

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:

TOP 8.1 – DS 0587/IX
“Zu: Zahnloser Tiger? Bürgerbeteiligung ernst nehmen I”

TOP 8.2 – DS 0588/IX
“Zu: Angeboten für ukrainische Jugendliche in Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks”

TOP 8.3 – DS 0629/IX
“Zu Spielplatzinitiativen im Bezirk”

TOP 8.4 – DS 0632/IX
“Zu: Wie weiter mit dem Theater am Park?”

TOP 8.5 – DS 0633/IX
“Zu Ausfällen der EDV”

TOP9 – Konsenslisten

TOP 9.1 - Konsensliste a)

TOP 9.2 - Konsensliste b)

TOP 9.3 - Konsensliste c)

TOP10 – Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:

TOP 10.1 – DS 0636/IX
“Wahl des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0150/VI)”

TOP11 – Anträge

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:

TOP 11.1 – DS 0569/IX
“Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf”

TOP 11.2 – DS 0578/IX
“Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf”

TOP 11.3 – DS 0618/IX
“Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!”

TOP 11.5 – DS 0575/IX
“Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße”

TOP 11.6 – DS 0600/IX
“Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!”

TOP 11.7 – DS 0605/IX
“Keine Verwendung von Genderzeichen im „Newsletter des Bezirksamtes“”

TOP 11.8 – DS 0619/IX
“Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Marzahn-Hellersdorf”

+Schriftliche+ Beantwortung:

TOP 11.4 – DS 0579/IX
“Zu: Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf “

TOP12 – Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:

TOP 12.1 – DS 0321/IX
“Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen”