1. konstituierende Sitzung der BVV vom 04.11.2021

• TOP 1 – Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
• TOP 2 – Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin der IX. Wahlperiode
• TOP 3 – Beschluss über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode
• TOP 4 – Wahlen gemäß § 7 Abs. 1 BezVG – Vorstand der BVV
• TOP 5 – Konstituierung des Vorstandes der BVV
• TOP 6 – Verpflichtung der Bezirksverordneten
• TOP 7 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache
• TOP 8 – Wahlen der Bezirksamtsmitglieder gemäß §§ 34 Abs. 1 und 35 Abs. 1 BezVG

TOP 1 – Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten

TOP 1.1 - Berufung der beiden jüngsten Bezirksverordneten zu Beisitzern

+Es werden berufen:+
Frau Maria G e i d e l , geboren 2001
Herr Laurenz T e r l , geboren 2001

TOP 2 – Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin der IX. Wahlperiode

TOP 2.1 - Namentlicher Aufruf der Bezirksverordneten

TOP 2.2 - Festlegung der Beschlussfähigkeit

Die Bezirksverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

Von 55 verfassungsmäßigen Mitgliedern sind 54 anwesend.
Ein Mitglied der BVV fehlt entschuldigt.

TOP 3 – Beschluss über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode (GO BVV)

TOP 3.1 - DS 0001/IX

Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die IX. Wahlperiode (GO BVV)

TOP 4 – Wahlen gemäß § 7 Abs. 1 BezVG – Vorstand der BVV

TOP 4.1 - Wahl der Vorsteherin/des Vorstehers der BVV

TOP 4.1.1 - DS 0002/IX

Wahl der Vorsteherin der BVV

Der Wahlantrag ist abgelehnt, da die erforderliche einfache Mehrheit nicht erreicht wurde.

TOP 4.1.2 - DS 0003/IX

Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 7 Abs.1 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Herr Steffen O s t e h r

zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 4.2 - Wahl der stellvertretenden Vorsteherin/des stellvertretenden Vorstehers der BVV

TOP 4.2.1 - DS 0004/IX

Antrag zur Wahl der stellvertretenden Bezirksvorsteherin

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 7 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Chantal M ü n s t e r

zur stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverrodnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 4.2.2 - DS 0018/IX

Wahl der stellvertretenden Vorsteherin

Der Wahlantrag ist abgelehnt, da die erforderliche einfache Mehrheit nicht erreicht wurde.

TOP 4.3 - Wahl der Schriftfüherinnen/Schriftführer des Vorstandes der BVV

TOP 4.3.1 - DS 0005/IX

Wahl einer Beisitzerin für den Vorstand der BVV

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 7 Abs.1 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Luise L e h m a n n

zur Beisitzerin für den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 4.3.2 - DS 0006/IX

Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV

Der Antrag wurde im 1. Wahlgang abgelehnt.

TOP 4.3.3 - DS 0016/IX

Antrag zur Wahl einer Beisitzerin

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 7 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Ina Seidel-Grothe

zur Beisitzerin in den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung gewählt.

TOP 5 – Konstituierung des Vorstandes der BVV

Der Vorstand konstituiert sich.

TOP 6 – Verpflichtung der Bezirksverordneten

TOP 7 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache

TOP 7.1 - Termine für die Sitzung der BVV in den Jahren 2021 und 2022

TOP 7.1.1 - DS 0007/IX

Termine für die Sitzung der BVV in den Jahren 2021 und 2022

Beschlossen.

TOP 7.2 - Beschlüsse über die Bildung des Ältestenrates und der Ausschüsse der BVV

TOP 7.2.1 - DS 0008/IX

Bildung des Ältestenrates der BVV

Beschlossen.

TOP 7.2.2 - DS 0009/IX

Bildung von Ausschüssen in der BVV

+Vertagt.+

TOP 7.2.3 - DS 0017/IX

Bildung von Ausschüssen in der BVV

+Vertagt.+

TOP 8 – Wahlen der Bezirksamtsmitglieder gemäß §§ 34 Abs. 1 und 35 Abs. 1 BezVG

TOP 8.1 - DS 0010/IX

Wahl des Bezirksbürgermeisters

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß §35 Abs. 2 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Herr Gordon L e m m

zum Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 8.2 - DS 0014/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellvertretende Bürgermeisterin

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 34 (1), Satz1 und § 35 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Nadja Z i v k o v i c

zum Mitglied des Bezirksamtes und zugleich zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 8.3 - DS 0012/IX

Antrag zur Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 35 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Juliane W i t t

zum Mitglied des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 8.4 - DS 0015/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

+Vertagt.+

TOP 8.5 - DS 0013/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 35 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Herr Dr. Torsten K ü h n e

zum Mitglied des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

TOP 8.6 - DS 0011/IX

Wahl einer Bezirksstadträtin

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß § 35 des Bezirksverwaltungsgesetzes wird

Frau Nicole B i e n g e

zum Mitglied des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.