Beschlüsse der 165. BA-Sitzung vom 05.08.2025

Änderung des am 19.04.2016 beschlossenen räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XXI-22-1 und Erweiterung der Planungsziele für eine Teilfläche des Grundstücks Georg-Knorr-Straße 4 nördlich der vorhandenen Produktionshalle sowie den angrenzenden Abschnitt der Georg-Knorr-Straße bis zur Straßenmitte (Flurstücke 152 und 149 der Flur 238 sowie Teile der Flurstücke 153 und 150 der Flur 238) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn
„Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.04.2016

Übertragung der Grundstücksrechte an dem Betriebsgrundstück des Multifunktionsbades Kienberg an die Berliner Bäder-Betriebe

Ernennung des stellvertretenden Bezirkswahlleiters und des stellvertretenden Bezirksabstimmungsleiters auf unbestimmte Zeit

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Berlin für die Amtsperiode 01.10.2025 bis 30.09.2030

Aufstellung des Bebauungsplanes 10-133 für das Gelände der Kleingartenanlage „Goldkörnchen“ für den Geltungsbereich, der nördlich durch den Wilhelmsmühlenweg, östlich durch die Einfamilienhausbebauung am Stepenitzer Weg, südlich durch das Regenrückhaltebecken „Hamsterpfuhl“ an der Hamsterstraße und westlich durch die Einfamilienhausbebauung an der Pölitzer Straße begrenzt wird, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf

Aufstellung des Bebauungsplanes 10-134 für das Gelände der Kleingartenanlage „Elsenstraße“ für dem Geltungsbereich, der nördlich durch die Elsenstraße, östlich durch die Einfamilienhausbebauung der Parlerstraße, südlich durch die Großmannstraße und westlich durch die Einfamilienhausbebauung Am Barnim begrenzt wird, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 2304/IX aus der 46. BVV vom 19.06.2025, Generationsübergreifende Nutzung des Grünen Hauses sicherstellen

Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 0849/IX aus der 17. BVV vom 15.12.2022, Ein neues Bürgeramt für den Bezirk

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 2540/IX aus der 45. BVV vom 22.05.2025, Investitionen mit EU-Fördermittel absichern