EUROCITIES: Städte vernetzen für Europa

EUROCITIES ist das größte und einflussreichste Städtenetzwerk in Europa. Seit der Gründung 1986 setzt es sich für die Interessen von mittlerweile 200 Städten aus 39 Staaten ein und fördert den grenzüberschreitenden Austausch. Berlin ist seit Mitte der 90er-Jahre aktives Mitglied.

Das Netzwerk verfolgt folgende Hauptziele:

• Einfluss der Städte stärken: Städtische Interessen in europäischen Entscheidungsprozessen besser vertreten
• Zusammenarbeit fördern: Praktische Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch grenzüberschreitend ermöglichen
• Netzwerke aufbauen: Eine europaweite Plattform für Unterstützung und Kooperation zu städtespezifischen Themen schaffen

Berlin engagiert sich seit über zehn Jahren im Forum Soziales von EUROCITIES, um die Position Berlins im Bereich Integration und Partizipation Eingewanderter zu stärken.

Schwerpunkte sind Netzwerkarbeit und der Austausch zwischen europäischen Verwaltungen und Vertreter*innen der Europäischen Kommission. Um Verwaltungen für die Zusammenarbeit auf EU-Ebene zu stärken und auf aktuelle Herausforderung vorzubereiten, sind Schulungen und Weiterbildungen für Mitarbeitende vorgesehen.

Die Arbeit orientiert sich an den Grundsätzen der Europäischen Säule sozialer Rechte. Dazu gehört die Entwicklung von Strategien gegen Armut und soziale Ausgrenzung und die Förderung von Chancengleichheit für alle Bürger*innen.

Berlin hat seine aktuellen integrationspolitischen Maßnahmen im EUROCITIES-Bericht „Cities of welcome: Driving integration and equality in a changing Europe“ vorgestellt und bei der Erstellung der Publikation „Cities and migrants‘ rights in the era of digitalisation Implications of the digital regulations in the new Pact on Migration and Asylum“ mitgewirkt.

Im Rahmen des Forums Soziales ist die Abteilung Integration und Migration in den Arbeitsgruppen Migration & Integration und Roma Inclusion aktiv vertreten. Seit November 2023 leitet Berlin stellvertretend die Arbeitsgruppe Migration & Integration.

In der Arbeitsgruppe Migration & Integration hat Berlin an einem Positionspapier mitgewirkt. Darin fordert EUROCITIES die Europäische Kommission auf:

• Förderung für Städte bereitzustellen, um die soziale Teilhabe Eingewanderter (Unionsbürger*innen, Drittstaatsangehöriger und Geflüchteter) zu verbessern und Verfahren zu vereinfachen.
• Den direkten Austausch zwischen europäischen Städten und der EU-Kommission zu intensivieren.
• Die Auswirkungen der EU-Asylrechtsreform (GEAS) zu überwachen.
• Die Bedürfnisse vulnerabler Gruppen stärker zu berücksichtigen.

Im Rahmen der Zusammenarbeit innerhalb der EUROCITIES-Arbeitsgruppe Migration und Integration konnte Berlin die folgenden Schwerpunkte setzen:

• Verbesserung der Teilhabe von Unionsbürger*innen
• Erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse
• Strategien zur Sicherung von Arbeits- und Fachkräften
• Effektive Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte im Bereich Migration

Im Oktober 2022 wurde Berlin von EUROCITIES als „Transfer city“ ausgewählt. Im Rahmen der Konferenz „Mobile EU citizens & the city: improving labour market conditions and strengthening social inclusion“ präsentierte Berlin seine Ansätze und Herausforderungen zur Teilhabe von Unionsbürger*innen.

Im März 2024 besuchte eine Delegation aus Utrecht Berlin als Teil einer engen Zusammenarbeit mit Eurocities. Ziel des Besuchs war ein Erfahrungsaustausch auf politischer und fachlicher Ebene sowie Besichtigung relevanter Projekte im Bereich Wohnungslosenhilfe mit Fokus auf Unionsbürger*innen.

Die Delegation umfasste 30 Personen, darunter die stellvertretende Bürgermeisterin, Mitglieder des Stadtrates und der Migrationsverwaltung sowie die Leitungen von Trägern der Migrationsberatung und Wohnungslosenhilfe aus Utrecht.