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DGS
Das Bezirksamt Mitte von Berlin betreibt neben der Facebook- und Instagram-Seite noch weitere Online-Präsenzen in den sozialen Medien. Namentlich sind wir derzeit zusätzlich auf Twitter/X, YouTube und LinkedIn aktiv.
- Zwecke und Nutzung der Kanäle
Das Bezirksamt Mitte nutzt Twitter/X, YouTube und LinkedIn, um eine möglichst große Öffentlichkeit zu erreichen und diese über das Bezirksgeschehen (politisch, historisch, Standortmarketing, Service-News und Tipps oder Veranstaltungshinweise) zu informieren. Darüber hinaus möchte das Bezirksamt mit Hilfe der vorgenannten Kanäle den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern befördern sowie Feedback erhalten.
- Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Die Präsenzen in anderen sozialen Medien sollen andere Formen der Kommunikation nicht ersetzen. Sie stellen vielmehr ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar.
Das Bezirksamt Mitte bietet den Bürgerinnen und Bürgern alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:
- Sowohl die offizielle Internetseite des Bezirksamtes Mitte als auch das Stadtportal “berlin.de” halten Informationen zu Kulturangeboten, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.
- Das Service-Portal “service.berlin.de” bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Twitter/X, YouTube und LinkedIn Seite allein der Informationsbeschaffung und zur Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
- Rechtsgrundlage
Die Nutzung und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Bezirksamt Mitte von Berlin erfolgt auf Grundlage des § 3 Abs. 1 BlnDSG (als einer Vorschrift im Sinne des Art. 6 Abs. 2 DSGVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes.
- Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher
Wir weisen darauf hin, dass bei Nutzung der Präsenzen des Bezirksamtes Mitte von Berlin in den sozialen Medien Userdaten außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte.
Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer sog. Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Die Nutzung und die mit ihr einhergehenden Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Bezirksamt Mitte von Berlin erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Hierbei besteht ein berechtigtes Interesse unsererseits an einer effektiven Information und Kommunikation mit den die Dienste Nutzenden. Sofern die Nutzenden vom jeweiligen Anbietenden der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die hierfür maßgebende Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a i. V. m. Art. 7 DSGVO.
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.
Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Twitter International Unlimited Company
Attn: Data Protection Officer
One Cumberland Place, Fenian Street
Dublin 2, D02 AX07, IRELAND
Google/ YouTube (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland)
LinkedIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Ireland)