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DGS
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebook-Seite und Instagram-Seite des Bezirksamtes Mitte von Berlin informieren.
Die Facebook- und Instagram-Seite werden von der Pressestelle des Bezirksamtes betrieben und verwaltet. Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Facebook- und Instagram-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Meta und Beteiligung des Bezirksamtes Mitte von Berlin (nachfolgend „Bezirksamt“) sowie Ihren Betroffenen-Rechten und weiteren Informationsquellen.
Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung des Bezirksamtes dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.
- Zwecke der Nutzung der Facebook- und Instagram-Seite
Das Bezirksamt nutzt die Facebook- und Instagram-Seite, um über das Bezirksgeschehen (politisch, historisch, Standortmarketing, Service-News, Veranstaltungshinweise und Tipps) zu informieren, Hintergründe für exekutives Handeln zu erläutern und dadurch Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Darüber hinaus möchte das Bezirksamt den Dialog befördern, bürgernah kommunizieren und Feedback erhalten.
- Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Die Facebook- und Instagram-Seite stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Bezirksamt bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook- und Instagram-Seite verwendet werden können:
- Das Stadtportal “berlin.de hält Informationen zur Kultur, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.
- Das Service-Portal “service.berlin.de bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern an.
Das Bezirksamt weist darauf hin, dass die Facebook- und Instagram-Seite allein der Information und Kommunikation dienen, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
- Rechtsgrundlage der Nutzung
Die Nutzung und die mit ihr einhergehenden Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Bezirksamt Mitte von Berlin erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Hierbei besteht ein berechtigtes Interesse unsererseits an einer effektiven Information und Kommunikation mit den die Dienste Nutzenden.
- Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher
Bei den Meta-Seiten handelt es sich um Online-Präsenzen innerhalb der Plattformen
Facebook und Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland angeboten wird, sowie
Instagram, die von der Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA angeboten wird.
Meta erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Meta. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook- und Instagram-Seite, wie z. B. Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzer (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Meta entnehmen.
Die Besucherdaten können insbesondere eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook- und Instagram-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook- und Instagram-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, z. B. Klick auf die „Gefällt mir“-Schaltfläche, anzuzeigen.
Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seite sog. Cookies gespeichert, also kleine Dateien, die o.g. Informationen pseudonym (d.h. ohne Klardaten, wie z.B. Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Meta.
- Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Meta und Betroffenenrechte
Das Bezirksamt ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO mit Meta gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO mit Meta abgeschlossen.
In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass Meta für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Bezirksamt keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat (sondern nur aggregierte Statistiken, z. B. betreffend die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen kann). Ferner verpflichtet sich Meta die Betroffenenrechte zu beachten und z. B. Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.
Das Bezirksamt bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Meta, direkt an Meta zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Bezirksamt z. B. Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Meta weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Bezirksamt die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.
Ferner weist das Bezirksamt darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Meta, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.