Die externen Ziele des Bezirksamts Mitte

Klimaschutz vorantreiben

Eine Analyse der aktuellen Klimaaktivitäten des Bezirksamts ist durchgeführt. Im August wurde im Bezirk der Klimanotstand anerkannt. Seit dem vergangenen Jahr hat Mitte mit Nora Wolter außerdem eine eigene Klimaschutzbeauftragte. Nun ist auch ein Klimakonzept zur Umsetzung der bezirklichen Klimaziele auf den Weg gebracht worden. Das Ziel: Klimaneutralität auf Bezirksebene bis zum Jahr 2035! Ein weiteres Ziel in diesem Jahr ist die Durchführung eines Klimasymposiums in Zusammenarbeit mit externen Akteuren (Universitäten, Instituten usw.). Bestehende Klimaschutzaktivitäten sollen gefördert werden, Raum für die Entwicklung neuer Ansätze geschaffen werden und das Klimakonzept noch in diesem Jahr beschlossen werden.

Mehr Infos zum Klimaschutz in Mitte

Grünflächen und Spielplätze pflegen

Bürgerinnen und Bürger in Mitte sollen ausreichend mit Freiraum und Spielplätzen versorgt sein, trotz des erneut zu erwartenden Zuzugs. Optionen für Neubau, Vernetzung und Aufwertung werden vom Bezirksamt ermittelt und konsequent genutzt. Die Qualität bestehender Grünanlagen und Spielplätze wird gesichert und verbessert. Zudem soll die Anzahl der Straßenbäume im Bezirk gegenüber dem Vorjahr erhöht werden.

Hier geht es zum Auftritt des Straßen- und Grünflächenamtes.

Bibliotheken für alle erlebbar machen

Der Bezirk Mitte verfügt bereits über ein breites Standortnetz an Bibliotheken, durch das eine gleichmäßige Versorgung der Einwohnenden sichergestellt ist. Um dies weiter zu garantieren, orientiert sich das Bezirksamt am “Rahmenkonzept für die Bibliotheksentwicklungsplanung Berlin 2020”. Neben der Quadratmeteranzahl pro Einwohner*in ist hier ein wichtiger Punkt, dass alle Bibliotheken als Raum zum Aufenthalt, zum Lernen, zum Ausprobieren und Entdecken und für partizipative Formate durch barrierearm gestaltete Öffnungszeiten nutzbar gemacht und wahrgenommen werden. Das hat sich auch das Bezirksamt zum ZIel gesetzt.

Alle Bibliotheken auf einen Blick finden Sie hier.

Kitaplätze schaffen

Mitte ist ein kinderreicher Bezirk. Am 31.12.2019 gab es im Bezirk insgesamt 18.563 Kitaplätze und 653 Kindertagespflegeplätze. Der Bedarf ist unverändert hoch und wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen.

Daher soll auch in 2021 das Kitaplatz-Angebot ausgeweitet werden. Insgesamt 136 Kita-Plätze sollen in diesem Jahr durch den Ausbau auf kommunalen Grundstücken und 650 Plätze an anderen Standorten geschaffen werden. Bereits eingerechnet sind 178 Plätze, die 2020 nicht realisiert werden konnten.

Mit Fertigstellungstermin bis einschließlich 2023, handelt es sich dabei um folgende Projekte (insgesamt 671 Plätze):

• Schmidstr. 4 (Erweiterung; 136 Plätze, bis 2021);
• Wallstr. 32 (Neubau; 120 Plätze, bis 2023);
• Triftstr. 12 (Neubau; 140 Plätze, bis 2023);
• Rheinsberger Str. (Erweiterung; 40 Plätze, bis 2023;
• Berolinastr. 8 (Sanierung; 100 Plätze, bis 2023);
• Schmidstr. 6 (Neubau; 55 Plätze, bis 2023);
• Habersaathstr. 13/5 (Erweiterung; 80 Plätze, bis 2023)

Weitere Informationen zur Kindertagesbetreuung im Bezirk Mitte.

Mehr Vielfalt ermöglichen

Die bezirkliche Einbürgerung-/Staatsangehörigkeitsbehörde erhöht im Jahr 2021 die Anzahl der abgeschlossenen Einbürgerungsverfahren. In der Vergangenheit bestand im Fachbereich leider eine hohe Personalfluktion. Neugewonnene Beschäftigte standen aufgrund ihrer Einarbeitung zunächst nur eingeschränkt für die Bearbeitung von Einbürgerungsbegehren zur Verfügung. Inzwischen konnten vakante Stellen besetzt werden.

Die Einbürgerung-/Staatsangehörigkeitsbehörde stellt sich vor.

Sperrmüll den Kampf ansagen

Illegal abgeladener Sperrmüll ist in Mitte ein großes Problem. Mit den Sperrmülltagen, die gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung durchgeführt werden, bietet das Bezirksamt Mitte auch in 2021 wieder die Möglichkeit seinen Sperrmüll an mehreren Wochenenden ganz legal im eigenen Kiez loszuwerden. Darüber hinaus soll in diesem Jahr die Präsenz des Ordnungsamtes im öffentlichen Raum erhöht werden. Der Allgemeine Ordnungsdienst (AOD) wird verstärkt im Bezirk unterwegs sein, die Wahrnehmbarkeit des Ordnungsamtes soll für Mittes Einwohner*innen verbessert werden. Zudem ist die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) innerhalb der Sprechzeiten telefonisch erreichbar, um Beschwerden oder Beobachtungen aufzunehmen.

Hier geht es zur Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle.

Digitalisierung vorantreiben

Die schrittweise erfolgende Digitalisierung von Geschäftsprozessen im Bezirksamt wird durch nutzbare digitale Angebote für Bürgerinnen und Bürger erlebbar. Die Möglichkeit der Online-Terminvereinbarung und der Online-Antragsverfahren wird auf weitere Dienstleistungen ausgeweitet. Die öffentlichen Beteiligungsverfahren des Bezirksamtes werden über die Plattform “meinBerlin” abgebildet. Die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von offenen Daten über den Bezirk Mitte wird verbessert. Zudem soll 2021 ein bezirkliches Open-Data-Konzept beschlossen und erste Punkte daraus umgesetzt werden.

“Beteiligen Sie sich auf “meinBerlin.

Bezirkliche Gebäude erhalten

Die bauliche Infrastruktur bezirklicher Gebäude wird durch Bauunterhaltungsmaßnahmen gesichert, die Substanz, der Bauwert und die Nutzbarkeit werden erhalten. Die Baumaßnahmenplanung 2021 wird umgesetz.

Erstklässler einschulen

Egal ob durch bauliche, schulorganisatorische oder sonstige Maßnahmen: Ziel des Bezirksamts Mitte ist es auch im Jahr 2021 alle Erstklässler im Bezirk einzuschulen. Der Schulplatzbedarf soll für das beginnende Schuljahr in allen Einschulungsbereichen gedeckt sein und die Zuweisung eines Grundschulplatzes spätestens im Monat Mai allen Eltern mitgeteilt werden. Zudem erfolgt auch in diesem Jahr die Fortschreibung der Schulentwicklunsplanung in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Infos zur Schulentwicklungsplanung und aus dem Fachbereich Schulbau und -infrastruktur.

Wohnraum schaffen

In allen Quartieren des Bezirkes ist eine ausgewogene soziale Mischung der Bevölkerung Ziel der Stadtentwicklung. Hierfür soll beim Wohnungsneubau ein Anteil von 25 Prozent der Wohnungen im geförderten Wohnungsbau oder durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften oder durch die nicht renditeorientierte Wohnungswirtschaft erreicht werden. Der bezirkliche Bestand von Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungen von Genossenschaften wird gesichert. Im Bestand soll neben den anderen Instrumenten des Mieterschutzes durch die Milieuschutzgebiete die Verdrängung durch Modernisierung deutlich gebremst werden. Die für den Wohnungsneubau bedeutsamen Bebauungsplanverfahren sollen zügig abgeschlossen werden. Es sollen verstärkt Wohnungsbaugesellschaften aufgefordert werden, zusätzlich Wohnungsprojekte im Bezirk zu initiieren. Problematisch gestaltet sich, geeignete und verfügbare Baugrundstücke zu finden und das Planungs- und Baurecht zu schaffen. Hierbei ist die Mitwirkung von BVV und BA von großer Bedeutung.

Alle Milieuschutzgebiete auf einen Blick.

Kinder willkommen heißen

Den Erstkontakt zu Familien mit Säuglingen in Mitte herzustellen soll auch in 2021 ein wichtiges Ziel bleiben. Hausbesuche waren und sind aufgrund der Corona-Pandemie in vielen Fällen nicht möglich. Daher gilt es, den ersten Kontakt über andere Kanäle herzustellen. Durch einen Willkommensbrief werden Familien über bezirkliche Angebote informiert, zum ersten Kontakt kommt es nicht immer im eigenen Zuhause, sondern in einer Sprechstundenberatung oder am Telefon. Damit jede Familie erreicht wird, soll der Personaleinsatz in den kommenden Monaten schrittweise auf Vorjahresniveau hochhgefahren werden. Zudem soll das Informationspaket für Familien mit Säuglingen überarbeitet und aktualisiert werden.

Hier geht es zum Kinder- und Jugendgesundheitsdienst.

Sprachförderung ausweiten

Alle Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf, die zum Schuljahr 2021/2022 oder zum Schuljahr 2022/2023 schulpflichtig werden, erhalten eine vorschulische Sprachförderung, die im Allgemeinen durch einen regulären Platz in einer Kindertageseinrichtung oder durch einen eingerichteten Platz in einer gesonderten Sprachfördergruppe realisiert wird. Zur Sicherung eines bedarfsgerechten Angebots an vorschulischer Sprachförderung werden in den Prognoseräumen Moabit, Gesundbrunnen und Wedding zusätzliche Sprachfördergruppen eingerichtet.

Das Sprachförderzentrum stellt sich vor.

Teilhabe ermöglichen

In allen Sozialräumen des Bezirks Mitte wird Menschen mit Behinderungen oder drohender Behinderung eine möglichst volle und wirksame Teilhabe in allen Lebensbereichen ermöglicht und ihre Selbstbestimmung gestärkt. Die Umstellung der Fallzuständigkeit nach sozialraumorientierten Kritierien ist abgeschlossen. Die Kooperationsbeziehungen zum Gesundheitsamt sind vereinbart. Die Kooperationsbeziehungen zum Jugendamt sind angestoßen. Nun soll ein Projektziel zur Entwicklung eines Organisationsprozesse in der Eingliederungshilfe mit der SenIAS/SenFin vereinbart werden.

Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung stellt sich vor.

Alle internen und externen Ziele des Bezirksamtes für 2021

• Ziele 2021

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