Milieuschutzgebiete

Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat für die Gebiete „Birkenstraße“, „Waldstraße“, „Leopoldplatz”, „Sparrplatz“ und „Seestraße“ die Festsetzung einer sozialen Erhaltungsverordnung (Milieuschutz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch beschlossen (Beschlüsse des Bezirksamtes Mitte von Berlin vom 03.05.2016 ).
Die Veröffentlichung der Erhaltungsverordnung erfolgte ortsüblich im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 72. Jahrgang, Nr. 13 vom 24.05.2016.
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Grundsätzliches Ziel der Erhaltungsverordnung ist es, den in einem städtebaulich-sozial stabilen Gebiet wohnenden Menschen den Bestand der Umgebung (Wohnung, Umfeld, sozial kulturelle Infrastruktur) zu sichern bzw. die ansässige Bevölkerung vor Verdrängung in Folge von Stadterneuerung (Sanierung/Modernisierung) zu schützen.

Mit der Verordnung sollen notwendige bauliche Maßnahmen keineswegs verhindert werden; die Verordnung begründet lediglich einen Genehmigungsvorbehalt des Fachbereiches Stadtplanung. Jeder Rückbau, jede Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen vor Beginn der Maßnahmen einer besonderen Genehmigung nach §§ 172, 173 Baugesetzbuch (BauGB).

Das vollständige Informationsschreiben für Vermieter/Antragsteller laden »

Gleichzeitig gilt für diese Gebiete die Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungseigentum oder Teileigentum (Umwandlungsverordnung).
Umwandlungsverordnung laden »

Informationsschreiben zur Umwandlungsverordnung laden »

Antragsformular zur Umwandlung in Wohnungs- und Teileigentum laden »

Festgesetzte Milieuschutzgebiete

Sollten Sie bauliche Maßnahmen bzw. Nutzungsänderungen auf Ihrem Grundstück im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung beabsichtigen, empfehlen wir, dass Sie sich vor Beginn des Verfahrens mit den jeweiligen Sachbearbeiter*innen des Fachbereiches Stadtplanung in Verbindung setzen. So können auftretende Fragen beantwortet und das weitere Vorgehen geklärt werden, mit dem Ziel, eine zügige Bearbeitung im Interesse aller Beteiligten zu ermöglichen.

  • Gebiet

    Zuständiger Sachbearbeiter

  • Leopoldplatz – Übersichtkarte laden »

    Hr. Rutschke
    108 – (030) 9018 45829

  • Seestraße – Übersichtkarte laden »

    Fr. Genc
    180 – (030) 9018 45821

  • Sparrplatz – Übersichtkarte laden »

    Hr. Rutschke
    108 – (030) 9018 45829

  • Waldstraße – Übersichtkarte laden »

    Fr. Golz
    175 – (030) 9018 45734

  • Birkenstraße – Übersichtkarte laden »

    Fr. Foltis
    174 – (030) 9018 45777

Mieterberatung

Von Modernisierungsmaßnahmen betroffene Mieter*innen können sich bei Fragen zum Milieuschutz an die Mieterberatung Prenzlauer Berg wenden. Sie erhalten Auskunft über Rechte und Pflichten bei geplanten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und Umwandlungsvorgängen von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen.

Sprechzeiten

Gebiete Leopoldplatz, Seestraße & Sparrplatz

Vor-Ort-Büro Wedding
Triftstraße 2, 13353 Berlin
Montag 10:00-12:00 Uhr
Donnerstag 16:00-18:00 Uhr

Erreichbarkeit außerhalb der Sprechzeiten
Tel.: 030-443381-11
Fax: 030-443381-12
Mail: team-wedding@mieterberatungpb.de

Gebiete Birkenstraße & Waldstraße

Stadtteilladen in Moabit
Krefelder Str. 1a, 10555 Berlin
Montag 16:00-18:00 Uhr
Donnerstag 10:00-12:00 Uhr

Erreichbarkeit außerhalb der Sprechzeiten
Tel.: 030-443381-29
Fax: 030-443381-12
Mail: team-moabit@mieterberatungpb.de

Weitere Übersichtskarten

Gesamtübersicht aller Milieuschutzgebiete im Bezirk Mitte laden »
Milieuschutzgebiete im Teilbereich Wedding laden »
Milieuschutzgebiete im Teilbereich Moabit laden »

Vertiefende Untersuchungen sozialer Erhaltungsverordnungen

Die Vorstellung der ersten Ergebnisse erfolgte im Stadtplanungsausschuss am 27.01.2016.

Untersuchungsgebiete Vorschau

Das Land Berlin hat sich, aufgrund der aktuellen Veränderungen am Berliner Wohnungsmarkt und dem prognostizierten Bevölkerungswachstum zum Ziel gesetzt, den steigenden Aufwertungs- und Verdrängungsdruck in den Berliner Wohngebieten zu lokalisieren und die betroffenen Wohngebiete mit ihrer sozial gemischten Bevölkerung mit entsprechenden städtebaulichen Instrumenten vor Verdrängung zu schützen. Dazu hat das Bezirksamt Mitte von Berlin in einem ersten Schritt eine Vorprüfung (Grobscreening) zur Ermittlung möglicher Gebiete im Bezirk, die für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung geeignet sind, durchführen lassen. Das Ergebnis der Untersuchung zeigt zwei Verdachtsgebiete (Stadtraum Moabit und Stadtraum Wedding), die hohe Tenden¬zen von Aufwertungs- und Verdrängungsdruck aufweisen.
Im zweiten Schritt hat das Bezirksamt drei Planungsbüros beauftragt zu prüfen, ob in diesen Verdachtsgebieten und in dem bestehen sozialen Erhaltungsgebiet, die Oranienburger Vorstadt, die Anwendungsvoraussetzungen für den Erlass des sogenannten “Milieuschutz” gegeben sind.
Anhand einer Haushaltsbefragung und ergänzender Auswertungen von statistischen Daten wurde geprüft, ob die Anzeichen für eine Veränderung der Sozialstruktur gegeben sind.

Im Ergebnis der Untersuchungen empfehlen die Gutachter für die Untersuchungsgebiete Stadtraum Moabit und Stadtraum Wedding soziale Erhaltungsgebiete festzusetzen, da nachgewiesen werden konnte, dass in den Gebieten ein hoher Aufwertungsdruck und damit eine Verdrängungsgefahr der Bevölkerung besteht.
Für die Nachuntersuchung der Oranienburger Vorstadt wurde hingegen die Empfehlung seitens des Planungsbüros gegeben, die soziale Erhaltungssatzung aufzuheben, da sich dort keine Verdrängungsgefahr mehr feststellen lässt, aufgrund des geringen Aufwertungspotentials und der geringen Gebietsbindung.
Daraufhin hat das Bezirksamt einen Entwurf für die entsprechenden Rechtsverordnungen arbeitet.

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Hinweis: Die Ergebnisse sind Bestandteil eines Gutachtens und nur in diesem Zusammenhang zu interpretieren!

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Gutachten:
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Grobscreening – Vorprüfung einer sozialen Erhaltungsverordnung

Die Vorstellung der ersten Ergebnisse erfolgte im Stadtplanungsausschuss am 28.01.2015.

Verdachtsgebiete Vorschau
Bild: LPG mbH

Nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom 13.08.2013 „Mittes Wohngebiete schützen – Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen“, hat das Stadtentwicklungsamt zum Schutz der Bewohner vor Verdrängungen, neben der Erhöhung des Wohnungsangebotes auch Maßnahmen der Bestandssicherung eingeleitet.
Dazu wurde ein bezirksweites Grobscreening als vorbereitende Untersuchung zur Ermittlung von potentiellen städtebaulichen Räumen, die eine Unterschutzstellung benötigen, erarbeitet.
Das Ergebnis der Untersuchung zeigt bezirkliche Stadtquartiere in denen Aufwertungsdruck, Aufwertungspotential und Verdränungsgefahr bestehen.
Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wurden in einem zweiten Schritt, vertiefende Untersuchungen im laufenden Jahr in Auftrag gegeben, die darstellen, ob die ermittelten Verdachtsgebiete (rote Flächen) die Voraussetzungen für den Erlass einer Verordnung zum Erhalt der Zusammensetzung (§172 Abs. 1, S.1, Nr. 2 BauGB) der Bevölkerung begründen.

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Analyse Grobscreening nach Planungsräumen laden »

Hinweis: Die Analyse ist Bestandteil eines Gutachtens und nur in diesem Zusammenhang zu interpretieren!