Erklärung zur Barrierefreiheit
Im Bezirk Mitte sind übergeordnete Ziele der Energie- und Klimapolitik – der Landes-, Bundes- europäischen und internationalen Ebene – durch Maßnahmen auf lokaler Ebene untersetzt.
Das bezirkliche Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept wird umgesetzt.Die Umsetzung wird durch ein auf den bezirklichen Klimakennzahlen beruhendes Monitoringverfahren begleitet. Die Maßnahmen werden durch kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Die schrittweise Digitalisierung von Geschäftsprozessen im Bezirksamt wird durch nutzbare digitale Angebote für die Bürger*innen erlebbar.
Für bezirkliche Dienstleistungen ist ein Online-Zugang – durch die Möglichkeit der Online-Terminvereinbarung oder die Nutzbarkeit von Online- (Antrags-) Verfahren – eröffnet.
Bürger*innen können im Bezirk Mitte wohnortnah und barrierefrei an vielfältigen attraktiven Bildungs- und Kulturangeboten der Bibliotheken teilhaben.
Alle Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf, die zum Schuljahr 2024/2025 oder zum Schuljahr 2025/20206 regelmäßig schulpflichtig werden, erhalten eine vorschulische Sprachförderung gemäß § 55 Schulgesetz (SchulG).
Die vorschulische Sprachförderung wird stärker durch einen regulären Platz in einer Kindertageseinrichtung realisiert.
Eine rechtzeitige und bedarfsgerechte Bereitstellung von Schulplätzen an öffentlichen Schulen im Bezirk wird durch bauliche, schulorganisatorische oder sonstige Maßnahmen gemäß Schulgesetz (SchulG – Berlin) sichergestellt. Für das jeweils beginnende Schuljahr ist die Zuweisung eines Grundschulplatzes spätestens im Monat Mai gegenüber allen Eltern beschieden.
Die Versorgung der Bürger*innen mit Grün- und Erholungsanlagen (inkl. Spielplätze) wird quantitativ und qualitativ auf unverändertem Niveau (Vorjahr) gesichert bzw. erhöht und der öffentliche Raum wird im Hinblick auf Klimaanpassung und Biodiversität qualifiziert.
Die Wahrnehmbarkeit des Ordnungsamtes im öffentlichen Raum wird für die bezirklichen Einwohner*innen verbessert.
Wohnraum für alle: in allen Quartieren des Bezirkes ist eine ausgewogene soziale Mischung der Bevölkerung Ziel der Stadtentwicklung. Hierfür soll beim Wohnungsneubau ein Anteil von 12,0% der Wohnungen im geförderten Wohnungsbau oder für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften oder für die nicht renditeorientierte Wohnungswirtschaft genehmigt werden.
Der bezirkliche Bestand von Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungen von Genossenschaften wird gesichert und erweitert. Im Bestand soll neben den anderen Instrumenten des Mieterschutzes durch die Milieuschutzgebiete die Verdrängung durch Modernisierung deutlich gebremst werden. Die für den Wohnungsneubau bedeutsamen Bebauungsplanverfahren sollen zügig abgeschlossen werden.
Die bauliche Infrastruktur im bezirklichen Vermögen wird durch Bauunterhaltungsmaßnahmen gesichert (Erhalt von Substanz, Bauwert und Nutzbarkeit).
Alle Bürger*innen können innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen ihr Anliegen in einem Bürgeramt des Bezirksamtes Mitte von Berlin erledigen (Leistungsversprechen).In allen bezirklichen Bürgerämtern werden ausreichend Terminkapazitäten vorgehalten.
Die Leistungsfähigkeit der bezirklichen Bürgerämter wird durch eine hinreichende Personalausstattung gesichert.
Alle Leistungsberechtigten erhalten durch die Sozialen Wohnhilfen individuelle präventive Maßnahmen unverzüglich und aus einer Hand in definierter Qualität, um nach Möglichkeit ihren Wohnraum behalten und/oder adäquate Hilfe zu erhalten.
Der Kitaplatzausbau wird bedarfsgerecht weiter vorangetrieben und insgesamt 219 zusätzliche Betreuungsplätze auf kommunalen Grundstücken (120 Plätze) und an weiteren Standorten (99 Plätze) geschaffen.
Alle Grundstücke, die in der Eigenverantwortung des Bezirks für den Kitaplatzausbau definiert wurden, sind mit den notwendigen Schritten zur Umsetzung beschrieben und befinden sich in einer ämterübergreifend vereinbarten, positiven Entwicklung.
Zur Koordination und Steuerung der bezirklichen Prozesse wird beim Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit die Koordinierungsstelle Kinderarmutsprävention eingerichtet. Diese entwickelt unter Berücksichtigung des bezirklichen Kurzprofils
vom September 2022 und bisheriger Arbeitsprozesse (z.B. Gesundheitsziele „Gesund Aufwachsen in Mitte“) gemeinsam mit dem Kernteam und weiteren relevanten Akteur*innen die integrierte bezirkliche Strategie zur Prävention von Kinderund Familienarmut weiter und baut notwendige Arbeits- und Netzwerkstrukturen aus und auf.
PDF-Dokument (265.8 kB)
Leichte Sprache
DGS