Aktuelles zum Coronavirus
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Bitte beachten Sie, dass das Gesundheitsamt in Bezug auf die Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung keine Rechtsberatung vornimmt, sondern lediglich eine Beratung zu gesundheitsbezogenen Fragen.
Inhaltsspalte
Straßenverkehrsbehörde

- Straßenrechtliche Anordnungen, Genehmigungen nach StVO
- Genehmigungen für Sondernutzungen im öffentlichen Raum und
- Ausnahmegenehmigungen in den Parkraumbewirtschaftungszonen (u.a. Ausnahmegenehmigung Parkerleichterung für Schwerbehinderte und Gurt-/ Helmbefreiung)
-
Der vollständige Antrag muss mindestens 2 Wochen vor dem beantragten Termin bei der Straßenverkehrsbehörde gestellt sein.
Die Frist ergibt sich aus der RSA, Teil A, Punkt 1.3.1 „Anordnung von Verkehrszeichen und –einrichtungen“ und hier im Absatz 3.
Hinweis: Wenn die Fristen nicht beachtet werden, kann eine zeitgemäße Bearbeitung nicht mehr gewährleistet werden.
Hinweise zu den Ladezonen
Aktuelle Situation zur Antragsbearbeitung
Aufgrund der aktuellen Lage ist der Dienstbetrieb weiterhin eingeschränkt.
Eine kurzfristige Bearbeitung von Anträgen ist derzeit leider nicht möglich.
Für die Genehmigung von Baustelleneinrichtungen bitten wir mindestens 4 Wochen einzuplanen.
Ansprechpersonen
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Name:
Frau BarowetzkeTel.-Nr.:
9018-22854Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Altbezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau FischerTel.-Nr.:
9018-22868Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Altbezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Herr LangeTel.-Nr.:
9018-22861Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Altbezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau GeserickTel.-Nr.:
9018-22856Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Wedding (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau KirschTel.-Nr.:
9018-22853Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Wedding (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
NNTel.-Nr.:
9018-22857Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Moabit und Tiergarten (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau FochmannTel.-Nr.: 9018-22859
Dienstleistung:
Anordnung von mobilen Halteverbotszeichen, Sicherung von ArbeitsstellenGebiet:
Moabit und Tiergarten (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau PohlTel.-Nr.:
9018-22729Dienstleistung:
Ausnahmegenehmigung Parkerleichterung für Schwerbehinderte und Gurt-/ HelmbefreiungDie Sprechzeiten entnehmen Sie bitte den „Kontaktdaten“. Zudem sind im Einzelfall, nach vorheriger telefonischer Rücksprache individuelle Termine möglich.
Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan;
schriftl. Antrag mit Lichtbild, Kopie der Bescheinigung des Versorgungsamtes -
Name:
Frau SeidelTel.-Nr.:
9018-22728Dienstleistung:
Anordnung von Verkehrszeichen als Dauermaßnahme (ohne Lichtsignalanlage),
Ausnahmegenehmigung für die UmweltzoneGebiet:
Bezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau StepanekTel.-Nr.:
9018-22837Dienstleistung:
Anordnung von Verkehrszeichen als Dauermaßnahme (ohne Lichtsignalanlage),
Ausnahmegenehmigung für die UmweltzoneGebiet:
Bezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Herr GültekinTel.-Nr.:
9018-22835Dienstleistung:
Anordnung von Verkehrszeichen als Dauermaßnahme (ohne Lichtsignalanlage),
Ausnahmegenehmigung für die UmweltzoneGebiet:
Bezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Herr ArnoldTel.-Nr.:
9018-22811Dienstleistung:
Anordnung von Verkehrszeichen als Dauermaßnahme (ohne Lichtsignalanlage),
Ausnahmegenehmigung für die Umweltzone; RadverkehrGebiet:
Bezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan -
Name:
Frau ZimnyTel.-Nr.:
9018-22865Dienstleistung:
Anordnung von Verkehrszeichen als Dauermaßnahme (ohne Lichtsignalanlage),
Ausnahmegenehmigung für die UmweltzoneGebiet:
Bezirk Mitte (nur Nebenstraßen)Unterlagen:
schriftl. Antrag und anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan
Antrag auf Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen
Anträge auf Parkerleichterung für Schwerbehinderte
Informationen und Formulare zum Antrag auf Erteilung von Betriebsvignetten und Handwerkerparkausweise finden Sie auf der Seite Betriebsvignetten/ Handwerkerparkausweise
Dauerhafte Ladezonen
Dauerhafte Ladezonen werden auf Antrag derjenigen, die eine Ladezone zwingend benötigen, genehmigt.
Vorzulegen sind hierfür aussagekräftige Nachweise, die das Erfordernis zur Einrichtung einer Ladezone, einschließlich einer sehr engen zeitlichen Begrenzung, belegen.
Hierbei ist anzumerken, dass im untergeordneten Straßennetz (verkehrsberuhigte Bereiche / Tempo 30 Straßen oder Zonen) grundsätzlich keine dauerhaften Ladezonen genehmigt werden.
Bedarfe und Standorte von dauerhaften Ladezonen werden daher per Antrag und den dazugehörigen Nachweisen definiert.
Ist dieser Bedarf glaubhaft nachgewiesen, werden seitens der Straßenverkehrsbehörde dauerhafte, jedoch auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehende, Ladezonen eingerichtet.
Man findet Ladezonen vorwiegend in Geschäftsstraßen wie z.B. der Friedrichstr., der Müllerstr., der Turmstr. oder der Badstr..
Es folgen die Inhalte der rechten Seitenspalte
Bezirksamt Mitte von Berlin
Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen- und
Grünflächenamt
Ausnahmegenehmigungen zur Parkerleichterung/ Schwerbehinderte
Mo.: | 09:00-12:00 Uhr |
Do.: | 09:00-12:00 Uhr |
Qualifiziert digital signierte Dokumente senden Sie bitte an die dafür vorgesehene zentrale Mailadresse:
Postanschrift
Bezirksamt Mitte von Berlin
Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen- und
Grünflächenamt
Straßen- und Grünflächenamt
Bau 1 4
13341 Berlin