(Text liegt vor)
Bezirksamt Mitte von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.
Mitte von Berlin
Vorlage - zur Beschlussfassung -
über
die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-67VE (Lehrter Straße Mittelbereich).
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-67VE vom 19.08.2015 mit den Änderungsvermerken vom 02.02.2016 für die Grundstücke Lehrter Straße 23, 25, 26A-B und 27-30 (teilweise) im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.
A) Begründung zu I
siehe Anlagen
B) Rechtsgrundlagen
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Baugesetzbuch (BauGB)
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke | | Bezirksstadtrat Spallek |
Anlagen
- Anlage 1: Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-67VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
- Anlage 2: Auswertung des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Anlage 3: Auswertung des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Anlage 4: Auswertung des Ergebnisses der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Anlage 5: Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-67VE inkl. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Ergebnis der erneuten eingeschränkten Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB
- Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-67VE vom 19.08.2015 mit den Änderungsvermerken vom 02.02.2016
- Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan vom 19.08.2015 mit den Änderungsvermerken vom 02.02.2016
- Anlage 8: Durchführungsvertrag (als Fraktionsexemplar)