Drucksache - 2568/IV
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Drs-Nr 2568/IV Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme - „Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/ Platznamen im Afrikanischen Viertel des Bezirks Mitte von Berlin“ Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.09.2015 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. Drs-Nr 2568/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung von Bürger_innen und zivilgesell-schaftlichen Akteuren einen Prozess durchzuführen, an dessen Ende der BVV-Mitte Umbenennungsvorschläge für die Petersallee, die Lüderitzstraße und den Nachtigal-platz vorliegen, die Persönlichkeiten – insbesondere Frauen – der (post-)kolonialen Befreiungs- und Emanzipationsbewegung aus Ländern Afrikas ehren.
Aus diesen Umbenennungsvorschlägen wählt eine Jury, bestehend aus Bezirksamt, Mitgliedern der BVV, Aktiven der Afrikanischen/Postkolonialen Community und weiteren Initiativen, die Namen zur Benennung aus. Diese Namensdebatte mit Bürger_innenbeteiligung ist mit Beginn November 2016 vorzusehen und der Abschlussbericht an die BVV ein halbes Jahr später, im Mai 2017.
Das Bezirksamt hat am . .2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt informierte am 5.12.2016 die Anwohner*innen der betroffenen Straßen im Afrikanischen Viertel über den o.g. Beschluss und seine Hintergründe. In diesem Informationsschreiben an die Anwohner_innen bat das Bezirksamt, Vorschläge für neue Namen gemäß o.g. Beschlussvorgaben einzureichen, also: Namen, „die Persönlichkeiten – insbesondere Frauen – der (post-) kolonialen Befreiungs- und Emanzipationsbewegung aus Ländern Afrikas ehren“. Am 01. Februar 2017 gab die Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Naturschutz Straßen und Grünflächen eine Pressemitteilung heraus und bat - über die Anwohnerschaft der betroffenen Straßen hinaus - alle Bürger*innen Berlins um Vorschläge zur Namensänderung. Insgesamt gingen bis zum 25.02.2017 rund 190 Vorschläge ein. Auf der Grundlage der Arbeitserfahrungen im dreijährigen Projekt Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel „LEO“ wurde eine Jury gemäß dem BVV-Beschluss (Drucksache Nr. 2568/IV) „bestehend aus Bezirksamt, Mitgliedern der BVV, Aktiven der Afrikanischen/ Postkolonialen Community und weiteren Initiativen“ zusammengestellt und zur ersten Jurysitzung eingeladen. Die Jury tagte vom 22. März bis 30. Mai 2017 insgesamt achtmal und wählte aus den o.g. ca. 190 Namensvorschlägen sechs Vorschläge heraus, die am 31. Mai 2017 auf einer Pressekonferenz vorgestellt und zur weiteren Beratung in der BVV empfohlen wurden. Die sechs Vorschläge waren:
Der BVV-Ausschuss für Bildung und Kultur erklärte am 14.Juni 2017 das Jury-Ver-fahren zur Umsetzung des Beschlusses Drs-Nr. 2568/V für beendet. Am 22.06.2017 schloss sich die BVV mit Beschluss Drs-Nr. 527/V dem mit der Maßgabe an, ein neues transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren durchzuführen. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den . .2017
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler
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