Drucksache - 2005/IV  

 
 
Betreff: Schultheiss: Wir können alles, außer Bebauungspläne (III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Briest Urbatsch Bertermann 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 17.03.2015

Wir fragen das Bezirksamt:

 

1.Welche schwerwiegenden Fehler / Abwägungsfehler bemängelte das Oberverwaltungsgericht (OVG) am 18.12.2014, die dazu führten, dass der Bebauungsplan 1-43VE als komplett unwirksam erklärt wurde?

 

2.Wann (Datum) erfolgte die

-denkmalrechtliche Genehmigung,

-Baugenehmigung (bitte konkrete Uhrzeit der Zustellung an den

Vorhabenträger angeben),

-sanierungsrechtliche Genehmigung für das Vorhaben?

 

3.Welche Konsequenzen hat das Urteil des OVG auf das weitere Verfahren bzw. auf die Umsetzung des beantragten Bauvorhabens?

  
 

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