Drucksache - 0268/IV  

 
 
Betreff: Ehemaliges Militärgefängnis Lehrter Straße 60/61 Unter Denkmalsschutz stellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer Briest für die übrigen Mitlieder der Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Entscheidung
18.04.2012 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
16.05.2012 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
06.06.2012 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
15.08.2012 
10.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
02.05.2012 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
30.05.2012 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
29.08.2012 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
13.06.2013 
21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag vom 22.03.2012
2. BE BiKuUm vom 16.08.2012
3. BE Stadtentw. vom 29.08.2013
4. Beschluss vom 21.03.2013
5. Version vom 10.06.2013
6. Schlussbericht BVV 13.06.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0268/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Ehemaliges Militärgefängnis Lehrter Straße 60/61 unter Denkmalschutz stellen

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0268/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass die Gebäude der ehemaligen Arrest-Anstalt der Berliner Garnison/Militärgefängnis (Lehrter Straße 60/61 in die Denkmalschutzliste aufgenommen werden können, um sie auch nach Aufgabe durch das Amtsgericht bzw. durch die JVA Plötzensee entsprechend zu erhalten.

 

 

Das Bezirksamt hat am 28.05.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Der Beschluss der BVV wurde an das Landesdenkmalamt Berlin (LDA) mit der Bitte um Aufnahme des Gebäudes Lehrter Straße 60/61 in die Denkmalliste des Landes Berlin übermittelt.

 

Das LDA, Fachbereich Denkmalinventarisation und Denkmalvermittlung, hat mitgeteilt, dass das Objekt Lehrter Straße 60-61 mit Datum 17.05.2013 als Baudenkmal (nach § 2 Abs. 2 DSchG Bln) in die Denkmalliste  aufgenommen wurde.

Es umfasst die nördliche Militär-Arrestanstalt, bestehend aus Gefängnisbau, Gerichtsgebäude und Beamtenwohnhaus.

 

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

 

Berlin,                   

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 

 

 
 

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