Tagesordnung

für die 19. Sitzung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
am Dienstag, dem 24.05.2022, 10:00 Uhr als Videokonferenz

1. Bestätigung der Tagesordnung für die Sitzung vom 24.05.2022
BE: Frau Herrmann

2. Bestätigung des Protokolls der Bezirksamtssitzung vom 17.05.2022
BE: alle

3. Vorlagen
3.1 Bebauungsplan 2-35b für Köpenicker Straße 11, 12
hier: Abwägung und Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Umstellung des Bebauungsplanentwurfs 2-35b in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-35b VE sowie Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
BE: Herr Schmidt (VI / 047 / 22)

3.2 Umlegungsverfahren Ostbahnhof-Nord
BE: Herr Hehmke (VI / 048 / 22)

4. Besprechungspunkte
4.1. Finanzen/ Personal/ Räume/ IT
BE: Frau Herrmann/alle

4.2. Ukraine Geflüchtete
BE: Herr Nöll

4.3. Termine der allgemeinen Beflaggung der Bürodienstgebäude
BE: Frau Herrmann

4.4. Gleichstellung: Kostenfreie Menstruationshygieneartikel
BE: Frau Herrmann

4.5. Liste „Offene Punkte“
BE: Frau Herrmann/alle

5. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
BE: Frau Herrmann/alle

6. Vor- bzw. Nachbereitung BVV
BE: Frau Herrmann
- Schriftliche Nachlieferungen zu mündlichen Nachfragen der Bezirksverordneten

7. Sonstiges
BE: alle
- Konferenzformat künftiger BA-Sitzungen