Datenbank: Beschlüsse des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg

Jahr:

2012

Sitzungstermin:17.01.2012
Betreff:Bezirkshaushaltsplan 2012/2013
hier: Eckwertebeschluss – Fortschreibung -
Beschluss:Das Bezirksamt beschließt,

1. Der als Anlage 1-2012 – Fortschreibung - und Anlage 1-2013 – Fortschreibung - beigefügte Eckwertevorschlag zur Aufteilung der Budgets 2012 und 2013 auf die Abteilungen und Organisationseinheiten (OE’s) wird in der Version der Fortschreibung beschlossen. Die Abteilungen können unter Einhaltung des jeweiligen Gesamtbudgets Verlagerungen innerhalb ihrer Bereiche vornehmen.

2. Innerhalb der in der Anlage 1 festgestellten Gesamtbudgets 2012 und 2013 der Abteilungen und OE’s sind die in der Anlage 2 festgelegten Sondertatbestände verbindliche Leitlinien für die Bildung der Ansätze.

3. Das als Anlage 3 beigefügte Verteilungsmodell der Einnahmefelder E 3, E 4 und E 5 stellt auf der Basis der OE’s die zu veranschlagenden Einnahmen je Abteilung dar. Sie dürfen weder über- noch unterschritten werden.

4. Die Einnahmen der Einnahmefelder E 1 und E 2 sind in Höhe der Einnahmeerwartungen zu veranschlagen.

5. Die Zuweisungsbeträge für den T – und Z – Teil sind je Hilfeart (siehe Anlagen 4 und 5) entsprechend bei den Titeln dieser Hilfearten als verbindliche Leitlinien zu veranschlagen.

6. Die SE FinPers wird ermächtigt, Veränderungen der Globalsumme durch die Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Revision in analoger Anwendung der Beschlüsse zu 1. bis 5. in Abstimmung mit den Abteilungen umzusetzen.
Anlage 1:
Anlage 2:
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