Europa in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Weltkarte auf der Europa mit den Sternen der Europäischen Union markiert ist
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Das europapolitische Hauptanliegen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ist es, die Berliner Unternehmen dabei zu unterstützen, die Chancen, die die Europäische Union ihnen bietet, gewinnbringend für sich zu nutzen.

Dieses Ziel wird durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf unterschiedlichen Wegen verfolgt:

  • Die Strukturfondsverwaltung sorgt dafür, dass die Mittel, die dem Land Berlin aus den Europäischen Strukturfonds zufließenden, optimal genutzt werden. Es soll erreicht werden, dass die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Berlins gesteigert und zahlreiche Lebensbereiche der Berliner*innen verbessert werden.
  • Die Wirtschaftspolitik verfolgt das Ziel, die Interessen der Berliner Unternehmen und Berlins als Wirtschaftsstandort zur Geltung zu bringen. Dies wird unterstützt, indem frühzeitig auf die Entscheidungsprozesse der EU Einfluss genommen wird. Zum anderen sollen die Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit in Berlin verbessert werden. Unternehmen werden motiviert und unterstützt, die mit dem Binnenmarkt verbundenen Chancen individuell für ihre Unternehmenstätigkeit zu nutzen.

Europäische Strukturfonds – EU-Mittel für Berlin

Das prominenteste Beispiel für den unmittelbaren Mehrwert, den die EU Berlin bietet, sind die Europäischen Fonds, der EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und der ESF (Europäischer Sozialfonds). In der 2014 gestarteten aktuellen Förderperiode erhält Berlin als eine im EU-Vergleich stärker entwickelte Region bis 2020 insgesamt 850 Millionen Euro EU-Strukturfondsmittel, die um nationale Mittel in gleicher Höhe ergänzt werden müssen. Gehebelt durch diese zum großen Teil aus dem Landeshaushalt stammenden Ko-Finanzierungen werden aus diesen Mitteln die unterschiedlichsten Projekte in Berlin gefördert.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist das wichtigste Instrument der Regionalpolitik in Europa. Die EU-Regionalpolitik ist Investitionspolitik, die sich an alle Regionen und Städte in der Europäischen Union richtet, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, das Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der EU-Bürger zu fördern. So hilft der Europäische Regionalfonds dabei, überall in der Europäischen Union die Unterschiede in den Lebensverhältnissen anzugleichen und so den Zusammenhalt zu stärken.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das arbeitsmarktpolitische Förderinstrument der EU zur Unterstützung der Menschen in Europa. Er ist das wichtigste Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der Europäischen Beschäftigungsstrategie.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Europäischer Strukturfond (Rubrik “Links zum Thema”)

Europäische Territoriale Zusammenarbeit – ETZ / INTERREG

Kooperationen mit Partner*innen in Europa sind ein Schlüssel zur Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Berliner Wirtschaft. EU-Förderprogramme wie die „Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ)“/INTERREG können hierzu Türöffner sein und finanzielle Unterstützung bieten. Der Begriff „Territoriale Zusammenarbeit – INTERREG“ steht für eine durch den EFRE finanzierte, projektorientierte Zusammenarbeit zwischen Partnern aus verschiedenen EU-Ländern sowie Drittstaaten. INTERREG wendet sich an regionale und lokale Behörden, Entwicklungs- und Innovationsagenturen, Intermediäre, Kammern und Forschungseinrichtungen, Hochschulen, Cluster und Netzwerke, Forschungs- und Entwicklungs-Zentren sowie Nichtregierungsorganisationen, private Partner und Unternehmen (KMU).

Die Ziele der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit/INTERREG liegen in der EU-Förderperiode 2014-2020 schwerpunktmäßig auf den Themen Innovation, Forschung und Entwicklung; Qualifizierung und Unternehmertum; Umweltschutz, Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz sowie Nachhaltiger Verkehr und Mobilität.

Das Potential von INTERREG-Projekten als regionales Entwicklungslabor für Instrumente zur Förderung der Innovationspolitik und zur Internationalisierung soll weiterhin genutzt werden, um damit auch die gemeinsame Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg (innoBB) für intelligente Spezialisierung („smart specialisation”) beider Länder zu unterstützen.

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe wirkt als Informations-, Auskunfts- und Kontaktstelle im Land Berlin und übernimmt im „Deutschen Ausschuss INTERREG“ die Interessensvertretung des Landes Berlin.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Interreg (Rubrik “Links zum Thema”)

Europäische Wirtschaftspolitik – Chancen für Unternehmen

Der Richtschnur einer europäischen Wirtschaftspolitik, der Strategie Europa 2020, ist auch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe verpflichtet. Ihr Ziel ist es, die Strategie zum Wohle der Berliner Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen nutzbar zu machen.

Mit Europa 2020 sollen intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum gefördert und die Wettbewerbsfähigkeit der EU gestärkt werden. Im Interesse eines hohen Beschäftigungs- und Produktivitätsniveaus sowie eines ausgeprägten sozialen Zusammenhalts wurden sieben Leitinitiativen definiert, von denen für die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe vor allem die „Digitale Agenda für Europa“, die „Innovationsunion“ und die „Strategie zur Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung“ relevante Schwerpunktsetzungen darstellen. Diese finden insbesondere in den folgenden Strategien, Masterplänen und Projekten ihren Niederschlag:

Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB 2025

Nachdem in 2018 die Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB von 2011 einem Review-Prozess unterzogen wurde, bildet die fortgeschriebene und am 29.01.2019 von beiden Landesregierungen beschlossene innoBB 2025 nunmehr die Grundlage für die Umsetzung von innovationspolitischen Maßnahmen in der Hauptstadtregion. Die mit innoBB angestrebte und bisher erfolgreich verlaufene Einbettung der regionalen Wirtschaft und der nahezu einmaligen Wissenschaftslandschaft in internationale, vor allem europäische Innovations- und Wirtschaftskreisläufe ist gelungen und soll erfolgreich fortgeführt werden. Während die fünf länderübergreifenden Cluster Energietechnik, Gesundheitswirtschaft, IKT, Medien und Kreativwirtschaft, Optik und Photonik sowie Verkehr, Mobilität und Logistik in ihrer bisherigen Form fortbestehen, leitet die innoBB 2025 mit erweiterten Handlungsleitlinien und Schwerpunkt-Themen eine neue Stufe der gemeinsamen Innovationspolitik der beiden Länder ein. Diese hat zum Ziel, die Hauptstadtregion unter Berücksichtigung strategischer Überlegungen der Europäischen Union zu einem führenden Innovationsraum in Europa zu entwickeln und innovative Lösungen für die Herausforderungen von morgen zu entwickeln.

Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter den Stichworten:

  • Interreg
  • Innobb Jahresbericht
  • Jahresbericht Cluster Gesundheitswirtschaft 2017
  • Jahresbericht Cluster IKT, Medien, Kreativwirtschaft 2017
  • Jahresbericht Cluster Energietechnik 2017

Masterplan Industriestadt Berlin

Am 4. September 2018 hat der Senat von Berlin den Masterplan Industriestadt Berlin 2018-2021 (weitere Information unter Stichwort: Masterplan Industriestadt Berlin) beschlossen. Nun beginnen die Partner u.a. aus Verwaltung, Kammern, Verbänden und Gewerkschaften mit der Umsetzung der gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen. Zielstellung der Fortschreibung der industriepolitischen Grundsatzstrategie, die bereits 2010 aufgelegt wurde, ist, die dynamische Berliner Industrie in ihrem Wachstum optimal zu flankieren und über die vier Handlungsfelder Fachkräfte und Innovation, Digitalisierung, Rahmenbedingungen und Marketing weiterzuentwickeln.
In den letzten Jahren sind viele neue Arbeitsplätze in der Industrie und im Bereich hochwertiger Industriedienstleistungen entstanden. Die Industriestadt Berlin lebt von ihren Unternehmen, deren Netzwerken und vor allem ihren Kooperationen.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Industriepolitik (Rubrik “Links zum Thema”)

Projekt Zukunft

Projekt Zukunft – eine Initiative der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – fördert die Schwerpunktbranchen der Digital- und Kreativwirtschaft. Projekt Zukunft erarbeitet Strategien für den Standort, baut Plattformen auf, initiiert Netzwerke, organisiert den Austausch mit den Unternehmen, entwickelt neue Förderinstrumente, erstellt Studien und realisiert innovative Projekte für Wirtschaft und Gesellschaft.

Zum Cluster IKT, Medien, Kreativwirtschaft zählen 38.000 Unternehmen, die einen Umsatz von 33,8 Mrd. Euro erwirtschaften. In den Jahren 2013 bis 2016 ist die Zahl der Unternehmen um 10% gewachsen, der Umsatz um 15%.

  • Formate oder der Open Data Day,
  • Workshopprogramme für Mode- bzw. Musikunternehmen

Technologieplattform Innovation

Die Plattform soll den Berliner Vergabestellen Hilfestellung bei der Suche nach modernen Technologien bieten, damit diese künftig verstärkt bei Auftragsvergaben berücksichtigt werden. Die Website wurde initiiert und realisiert durch die Technologiestiftung Berlin. Die Internetseite dient gleichzeitig nach außen als Visitenkarte für die Referenzstadt Berlin, die nicht nur neue Lösungen konstruiert, sondern auch die Kraft zur Anwendung hat. Ende 2018 wurde die Plattform mit neuem CMS in modernisiertem Design neu gestartet ist nun auch für Tablets und Smartphones ausgelegt.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Berlin Innovation (Rubrik “Links zum Thema”)

Investitionsoffensive für Europa

Die Europäische Kommission hat im Jahr 2014 die Investitionsoffensive gestartet. Ziel ist es, Investitionshindernisse zu beseitigen und u.a. für kleine und mittlere Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln zu erleichtern. Mit Hilfe von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) soll in Schlüsselbereichen wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und Innovation investiert werden.

Die Investitionsbank Berlin (IBB) und sechs weitere regionale deutsche Förderbanken haben eine Garantievereinbarung mit dem EFSI geschlossen. Diese erleichtert es den Förderbanken, innovativen kleinen und mittleren Unternehmen sowie Small Mid Caps Kredite zur Verfügung zu stellen.

Außenwirtschaft, Europäische Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit

Das Referat Außenwirtschaft, Europäische Wirtschaftspolitik, Entwicklungszusammenarbeit begleitet die Weiterentwicklung des Binnenmarktes und koordiniert die europapolitischen Aspekte der Wirtschaftspolitik des Landes. Zudem ist es zuständig für die Beihilfenkontrolle im Land Berlin als Bestandteil der Europäischen Wettbewerbspolitik.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Außenwirtschaft (Rubrik “Links zum Thema”)

Binnenmarkt

In enger Kooperation mit den Berliner Partnerorganisationen und Fördereinrichtungen – u.a. Berlin Partner, Investitionsbank Berlin und Industrie- und Handelskammer zu Berlin – werden Berliner Unternehmen dabei unterstützt, sich den Herausforderungen des sich wandelnden Binnenmarktes zu stellen. Ein wesentliches Anliegen ist es, die Standortvorteile, die Berlin mit der Hauptstadtregion aufgrund der geographischen Lage im Herzen Europas hat, weiter zu entwickeln.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Binnenmarkt (Rubrik “Links zum Thema”)

Enterprise Europe Network Berlin-Brandenburg

Von besonderer Bedeutung sind hier die Angebote des Enterprise Europe Network Berlin-Brandenburg. Das Netzwerk wird aus Mittel des EU-Programms COSME und aus Landesmitteln finanziert. Es bedient die spezifischen Bedarfe der kleinen und mittleren Unternehmen bei europäischen und internationalen Geschäftsaktivitäten und unterstützt sie bei der Teilnahme am Forschungsförderprogramm der EU, Horizont 2020.

  • Weitere Informationen unter Stichwort: Enterprise European Network (Rubrik “Links zum Thema”)

Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit

Die Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit hat sich an verschiedenen Projekten beteiligt, die aus dem Programm EuropeAid finanziert werden, aktuell läuft erneut eine Bewerbung. Über die institutionelle Förderung der BGZ Berliner Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit mbH unterstützt die Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit die Konzeption, Akquisition und Durchführung von EU-Projekten, die die politischen Leitlinien des Landes Berlin umsetzen. Die Projekte der BGZ decken nicht nur entwicklungspolitische Themen ab, sondern auch international relevante Themen wie z.B. Smart Cities oder berufliche Integration von Geflüchteten. Durch die Zusammenarbeit mit transnationalen Partnern und den Partnerstädten wird ein wichtiger Beitrag zur internationalen Vernetzung Berlins geleistet.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Entwicklungszusammenarbeit (Rubrik “Links zum Thema”)

Einheitlicher Ansprechpartner (EA) Berlin

Der Einheitliche Ansprechpartner (EA) Berlin wurde bereits 2009 im Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft eingerichtet. Ziel der Richtlinie war es, bürokratische Hindernisse abzubauen und den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen zu fördern und damit zur Verwirklichung des einheitlichen Binnenmarktes beizutragen.
Seitdem unterstützt der EA Berlin erfolgreich in- und ausländische Unternehmen sowie Gründer*innen bei der Aufnahme und Ausübung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit in Berlin. Er agiert – auf Wunsch der Unternehmen – als Mittler und Verfahrensbegleiter zwischen Unternehmen und zuständigen Stellen sowie als verbindlicher Informationsgeber. Mit seinem Onlineverfahren im Gewerbebereich ermöglicht der EA den Dienstleister*innen, Gewerbemeldungen medienbruchfrei auf elektronischem Wege zu erledigen. Den Nutzer*innen bleibt somit der Gang und die Wartezeit bei den Behörden erspart und die zuständigen Stellen können die online eingereichten Meldungen in wesentlich kürzerer Zeit bearbeiten und elektronisch bestätigen. Im elektronischen Antragsverfahren sind die einzelnen Verfahrensschritte mit englischen Hilfetexten versehen, was eine große Erleichterung für ausländische Unternehmen die ihrer Ansiedlung in Berlin bedeutet.
Das Informationsportal des EA Berlin wird in 5 Sprachen angeboten. Im Juli 2017 erfolgte die Implementierung einer ePayment-Komponente, wodurch die entsprechenden Gewerbemeldeverfahren nochmals wesentlich beschleunigt und die Inanspruchnahme des EA Berlin kontinuierlich erhöht werden konnte.

Seit 2016 ist der EA auch für die Antragsannahme sowie die Koordination von Berufsanerkennungsverfahren zuständig. Über einen zentralen Online-Zugang besteht für weitere Berufsgruppen somit die Möglichkeit, den bestehenden Service des EA (Informationsbereitstellung und Verfahrensabwicklung) für die Begleitung von Verfahren zur Anerkennung von Berufsqualifikationen zu nutzen.

Das elektronische Kunden- und Fallmanagement für die erlaubnispflichtigen Gewerbemeldungen und die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ist eines von drei Pilotverfahren im Rahmen der Umsetzung des E-Government-Gesetzes für das Land Berlin. Im Februar 2018 konnte es erfolgreich an das Service-Konto Berlin angeschlossen werden. Mit nur einem Login lassen sich somit neben den Verfahren des Einheitlichen Ansprechpartners künftig immer mehr Online-Verwaltungsverfahren in Berlin abwickeln.

  • Weitere Informationen unter Stichwort Einheitlicher Ansprechpartner (Rubrik “Links zum Thema”)

Europäische Innovations- und Forschungspolitik

Die Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in marktreife Anwendungen ist wesentliches Ziel der Berliner Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik, die auf der Grundlage der nunmehr fortgeschriebenen und im Januar 2019 von den Regierungen der beiden Länder neu beschlossenen Gemeinsamen Innovationsstrategie innoBB 2025 umgesetzt wird. Die europäischen Fördermöglichkeiten, insbesondere aus dem aktuellen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020), wurden von den Berliner Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bisher intensiv genutzt. Es besteht die Erwartung, dass das derzeit in Vorbereitung befindliche Folgeprogramm „Horizont Europa“ (ab 2021) ebenfalls vielfältige Förderangebote für Berlin bereithalten wird.

Smart City

Berlin hat sich, insbesondere im europäischen Gefüge, einen Namen als Smart City für Hochtechnologie gemacht. Die Entwicklung bis dato hat gezeigt, dass Unternehmen mit ihren in hohem Maße wettbewerbsfähigen Innovationen neue Geschäftsfelder erschließen und sich bewusst für den Standort Smart City Berlin entscheiden. Auch die landeseigenen Unternehmen schlagen diesen Weg ein, indem Sie die öffentliche Ver- und Entsorgung und die dazugehörigen Infrastrukturen vernetzten, digitalisieren und damit neue Geschäftsmodelle für sich erschließen.

Die Wirtschaftsförderung des Landes – Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie – ist die zentrale Anlaufstelle für Antragsvorhaben und Projekte in der Smart City Berlin. Zudem wird dort das Netzwerk Smart City Berlin betreut, welches sich 2013 eigeninitiativ aus Wirtschaft und Forschung gegründet hat. Es zählt rund 130 Mitglieder, die beispielweise durch gemeinsame Messeauftritte, wie auf der Smart City Expo World in Barcelona, internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Elektromobilität

Das Auslaufen des Internationalen Schaufenster Elektromobilität Berlin-Brandenburg im Jahr 2016 sowie die wachsende Bedeutung der Themen Digitalisierung, Urbanisierung und Klimaschutz haben verdeutlicht, dass die alleinige Fokussierung auf das Thema Elektromobilität zu kurz greift für die Realisierung einer klimaneutrale Mobilität. Die Elektromobilität bleibt zentraler Bestandteil, wird jedoch ergänzt um das Thema Digitalisierung in der Mobilität. Hierbei werden Maßnahmen vorangetrieben, die den städtischen Verkehr und die individuelle Mobilität durch den Einsatz neuer Technologien und innovativer Angebote emissionsärmer, effizienter, sicherer oder nutzerfreundlicher machen und damit auf die verkehrs-, energie-, klima- und umweltpolitischen Zielsetzungen der Region einzahlen. Als zentrale Anlaufstelle fungiert die Berliner Agentur für Elektromobilität – eMO. Sie wird getragen von der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH und bündelt die Kompetenzen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung.

  • Weitere Informationen unter Stichwort: Elektromobilität (Rubrik “Links zum Thema”)

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