Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Rückblick

Zielsetzung des Arbeitsprogramms für das Jahr 2022 war es, Europa gesünder, gerechter und prosperierender zu machen, und gleichzeitig den langfristigen Übergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft zu beschleunigen, die für das digitale Zeitalter gerüstet ist.

EFRE und ESF (ESF+)
In beiden Fonds waren die Arbeitsschwerpunkte in 2022 die Umsetzung der Förderperiode 2014-2020 sowie die Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027.

Förderperiode 2014-2020

Aus dem EFRE stehen dem Land Berlin für die Förderperiode 2014-2020, aus der noch bis Ende 2023 gefördert werden kann, rund 635 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen nationale Mittel in gleicher Höhe. Zudem erhält Berlin bis Ende 2023 67,7 Mio. Euro EFRE-Mittel im Rahmen von REACT-EU als kohäsionspolitische Reaktion der Europäischen Union auf die COVID-19 Pandemie, die zu 100% von der Europäischen Union finanziert werden. Mit diesen insgesamt rund 1,338 Mrd. Euro werden in Berlin bis Ende 2023 insbesondere Innovationen und Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen gefördert, technologieorientierte und kreative Start-ups vorangebracht, Gründerinnen und Gründer unterstützt und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen gestärkt. Unterstützt werden aber auch Anstrengungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung in der Stadt. Bis zum 31. Dezember 2022 wurden über 1,474 Mrd. Euro bewilligt Ausgezahlt waren bereits 1,172 Mrd. Euro, das ist ein Erfüllungsstand von 87 %. Bis Ende 2022 konnten mit diesen Mit-teln bereits 4.250 Projekte und Maßnahmen gefördert werden.

Projektbeispiele aus dem EFRE:

• Die Mika-App der Fosanis GmbH ist die erste digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) zur Unterstützung der Linderung psychischer und psychosomatischer Folgen von Krebserkrankungen und -Therapien. Die App dient der individuellen Betreuung von Krebspatienten mittels Machine Learning-Algorithmen; weitere geplante Features bein-halten die Vorhersage des gesundheitlichen Zustandes eines onkologischen Patienten, Erläuterungen zur Funktionsweise der Algorithmen und digitale Therapie. Die Entwick-lung der MIKA App wurde aus dem EFRE-kofinanzierten ProFIT-Programm zur Förderung von Forschung, Innovationen und Technologien unterstützt; die Fosanis GmbH wird zudem mit einer Beteiligung aus dem EFRE-geförderten VC Fonds Technologie II finanziert.
• Die Berliner Eyrie Entertainment GmbH ist darauf spezialisiert, Spielfilmprojekte bis zur Drehreife zu entwickeln, produziert jedoch auch selbst Filme. 2022 gewann das Unternehmen den Deutschen Filmpreis mit dem historischen Abenteuerfilm „Der Pfad“. Das junge Unternehmen wurde in der Gründungsphase mit einem Kredit aus dem EFRE-geförderten KMU-Fonds unterstützt.

Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) stehen dem Land Berlin in der Förderperiode 2014-2020, aus der noch bis Ende 2023 gefördert werden kann, rund 215 Mio. Euro zur Verfügung, die in die hier lebenden Menschen investiert werden können. Hinzu kommen nationale Mittel in gleicher Höhe. Zudem erhält Berlin bis Ende 2023 56 Mio. Euro ESF-Mittel im Rahmen von REACT-EU als kohäsionspolitische Reaktion der Europäischen Union auf die COVID-19 Pan-demie, die zu 100% von der Europäischen Union finanziert werden. Insgesamt stehen somit rund 486 Mio. Euro für die Berliner ESF-Förderung zur Verfügung. Wie im EFRE sind die ESF-Mittel bis zum 31. Dezember 2023 zu verausgaben. Schwerpunkte sind dabei die soziale Ein-gliederung benachteiligter Gruppen in den Arbeitsmarkt, die bessere Qualifizierung für einen Arbeitsplatz, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Optimierung der allgemei-nen und beruflichen Bildung. Im ESF sind bis 31. Dezember 2022 bereits über 559 Mio. Euro gebunden und knapp 371 Mio. Euro verausgabt, mit denen bisher 1.806 Projekte gefördert werden konnten.

Projektbeispiele aus dem ESF:

• Der Soulincubator II fördert und unterstützt nachhaltige Unternehmenskonzepte in Form eines Stipendiums für Gründerinnen und Gründer. In der sechs-monatigen Inku-bationsphase erhalten sie unter anderem intensive Coachings bzw. Fortbildungen sowie eine Stipendiumsförderung, damit der Findungsprozess von persönlichem finanziellem Druck entkoppelt ist. Indes arbeiten sie im Soulincubator Co-Working Space. Das Ziel dabei ist es, die Grundsteine für den Erfolg des eigenen Unternehmens zu legen.
• Das ESF geförderte Projekt „Berlin braucht dich!” ist die integrationspolitische Leitinitiative der Stadt Berlin zur interkulturellen Öffnung der dualen Ausbildung. Das Projektziel ist es, neue Wege für Jugendliche aus Familien mit Einwanderungsgeschichte am Übergang Schule – Ausbildung zu entwickeln. Dazu wurde ein Konsortium zwischen Schulen und Betrieben gebildet, das Jugendlichen der Zielgruppe Zugang zu qualitativ hochwertigen Praktikumsplätzen und anderen Betriebsbegegnungen im Öffentlichen Dienst, in Betrieben mit Landesbeteiligung und auch in der Metall- und Elektroindustrie bietet.
• Das ESF-Projekt “AGiL – Alphabetisierung und Grundbildung in Lernhäusern der Berliner Volkshochschulen” wird im Verbund von sechs Berliner Volkshochschulen durchgeführt. Es richtet sich an gering literalisierte deutschsprachige Erwachsene mit und ohne Migrationshintergrund mit Lese-, Schreib- und Rechenkenntnissen, die aufgrund mangelnder Grundbildung und Alphabetisierung den Einstieg in den Beruf bisher nicht gefunden. Das Projekt dient der Verbesserung der Lese-, Schreib und Rechenkompetenz der Teilnehmenden in Form von Intensivkursen in den Bereichen beschäftigungsorientier-te Lese- und Schreibförderung mit Alltagsbezug. Darüber hinaus sind integrierte Grundbildungsinhalte wie IT-Kompetenzen, Berufsorientierung und Berufsvorbereitung Bestandteil der Teilnahme. Ziel ist die Stärkung sozialer Integration und verbesserte Beschäftigungsfähigkeit durch direkte, individuelle und zielgerichtete Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt in niederschwellige Berufsfelder, eine berufliche Aus- oder Weiterbildung.

Im Juni 2022 hat die Europäischen Kommission die Programme Berlins für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) für die Förderperiode 2021-2027 genehmigt. Damit gehörte Berlin europaweit zu den ersten Regionen, deren Programme genehmigt wurden.

In seinen Programmen legt das Land Berlin die inhaltlichen Schwerpunkte und Strategien fest und stellt detailliert dar, wie die Europäischen Strukturfondsmittel im Programmplanungszeitraum ausgegeben werden sollen.

Der Genehmigung durch die Europäische Kommission gingen mehrmonatige intensive Verhandlungen zwischen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und der Europäischen Kommission voraus. Im Ergebnis kann positiv festgestellt werden, dass die Berliner Vorstellungen zur inhaltlichen und finanziellen Ausrichtung der Programme nahezu vollumfänglich realisiert werden konnten und die Programme die Richtlinien der Regierungspolitik sowie einschlägige Strategien und Konzepte des Landes berücksichtigen und damit klare eigene regionale Schwerpunkte setzen.

Parallel zum Genehmigungsprozess begann in 2022 der Aufbau der Verwaltungs- und Kontrollsysteme sowie der Implementationsstrukturen für die Umsetzung der neuen Programme.

Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter dem Stichwort

• EFRE
• ESF

Masterplan Solarcity und Koordinierungsstelle

Berliner Expertinnen und Experten haben gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme ISE den Masterplan Solarcity entwickelt. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog wurde im März 2020 vom Berliner Senat beschlossen. Die beteiligten Verwaltungen, Verbände und Unternehmen setzen die Maßnahmen seitdem erfolgreich um. Im Monitoringbericht wird jährlich dargestellt, wie die Umsetzung vorangeschritten ist.

Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter dem Stichwort

• Masterplan Solarcity

Projekt Zukunft

Durch ihre Maßnahmen hat die Landesinitiative Projekt Zukunft zum Wachstum der Digital-, Medien- und Kreativwirtschaft beigetragen. Pandemiebedingt wurden 2022 rund 50 größere Vorhaben, zum Teil gemeinsam mit Netzwerken und Unternehmen in Berlin, beauftragt, gesteuert und umgesetzt. Dazu zählen u.a.

• Kommunikationskampagnen wie z.B. die Deep Tech Berlin-Kampagne,
• Leuchtturmveranstaltungen wie die Berlin Fashion Week und die Most Wanted Music Konferenz,
• Wettbewerbe (z.B. DeepTech Award),
• Preisverleihung wie der Berliner Verlagspreis,
• Studien zu E-Sports, VFX und weiteren Innovationsfeldern,
• Kooperationen mit Festivals und Konferenzen, z.B. Forward Berlin.

Soziale Ökonomie

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat sich auf europäischer Ebene insbesondere durch den Beitritt beim Impact Ecosystems Network (IEN) für eine Verstärkung der Netzwerkarbeit eingesetzt. Zudem wurde die Entwicklung der EU Strategie zur Sozialen Ökonomie nah verfolgt und im regionalen Kontext diskutiert und eingeordnet.

EU-Projekt mit der Partnerstadt Jakarta

Die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat die von der Europäischen Union finanzierte Kooperation „Smart Change“ zwischen Berlin und Jakarta intensiviert, um gemeinsam an innovativen Lösungen für Nachhaltigkeit in wachsenden Städten zu arbeiten. Die beiden Partnerstädte Berlin und Jakarta setzten im Projekt „Smart Change“ auf zwei Schwerpunkte:

• Stärkung der Kapazitäten der Stadtverwaltung Jakarta im Bereich Innovation (Smart City) und Digitalisierung (IKT),
• Förderung der Entwicklung des unternehmerischen Ökosystems von Jakarta.
  Es wurden bereits Studien zur Smart City in Jakarta ausgearbeitet, Multi-Stakeholder-Dialoge zwischen der Stadtverwaltung von Jakarta und lokalen Stakeholdern etabliert, sowie Startup-Unterstützungsorganisationen geschult. Darüber hinaus wurden konkrete Politikempfehlungen ausgearbeitet, die das unternehmeri-sche Umfeld und die Smart-City-Strukturen in Jakarta verbessern sollten. Weitere Informationen über das Projekt sind unter www.smartchange.co.id zu finden.

Europäische Innovations- und Forschungspolitik

Den Berliner Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) stehen diverse europäische Fördermöglichkeiten, insbesondere aus dem derzeitigen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ (2021-2027), zur Verfügung und wurden in der Vergangenheit bereits intensiv genutzt.

Elektromobilität

Im Großprojekt „Schaufenster Elektromobilität Berlin-Brandenburg“ (2011-2016) wurde Elektromobilität weiterentwickelt und demonstriert. Der konkrete Nutzen nachhaltiger Mobilität sollte einer breiten Öffentlichkeit sichtbar und erfahrbar gemacht werden. In 30 Kernprojekten mit den Schwerpunkten „Fahren, Laden, Speichern und Vernetzen“ wurde der sog. „systemische Ansatz“ verfolgt, d.h. die Einbettung der Elektromobilität in eine Verkehrs- und Energiewende. Der „systemische Ansatz“ wurde im Lauf der Zeit durch das Marktumfeld und seine Akteure weiterentwickelt, hin zu einem Ansatz der „Intelligenten Mobilität“, der vor allem die Themen Digitalisierung und Technologie verbindet. Heute sind die Länder Berlin und Brandenburg Vorreiter für nachhaltige Mobilität und regenerativ erzeugte Energie.