Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Rückblick

Weltkarte aud der Europa mit den Sternen der Europäischen Union markiert ist

Zielsetzung des Arbeitsprogramms für das Jahr 2021 war es, Europa gesünder, gerechter und prosperierender zu machen, und gleichzeitig den langfristigen Übergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft zu beschleunigen, die für das digitale Zeitalter gerüstet ist.

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE

In der Förderperiode 2014-2020, aus der noch bis Ende 2023 gefördert werden kann, stehen dem Land Berlin aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) rund 635 Millionen Euro zur Verfügung, die für die hier lebenden Menschen und in Berliner Unternehmen investiert werden können. Hinzu kommen nationale Mittel in gleicher Höhe. Zudem erhält Berlin bis Ende 2023 67,7 Mio. Euro EFRE-Mittel im Rahmen von REACT-EU als Teil der Reaktion der Europäischen Union auf die COVID-19 Pandemie, die zu 100% von der Europäischen Union finanziert werden. Mit diesen insgesamt rund 1,338 Mrd. Euro werden in Berlin bis Ende 2023 insbesondere Innovationen und Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen gefördert, technologieorientierte und kreative Start-ups vorangebracht, Gründerinnen und Gründer unterstützt und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen gestärkt. Unterstützt werden aber auch Anstrengungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung in der Stadt. Das Berliner EFRE-Programm weist einen im Vergleich der Bundesländer überdurchschnittlich hohen Bewilligungsstand auf und liegt bei den für die finanzielle Umsetzung entscheidenden Auszahlungen an der Spitze aller Bundesländer. Bis zum 31.Dezember 2021 wurden bereits über 1,463,6 Mrd. Euro bewilligt, was 110 % des Programmvolumens entspricht. Ausgezahlt waren per 31. Dezember 2021 bereits 1.024,6 Mio. €Euro, das ist ein Erfüllungsstand von 77,06 %. Bis Ende 2021 konnten mit diesen Mitteln bereits über 4000 Projekte und Maßnahmen gefördert werden.

Projektbeispiele:
  • Das Unternehmen Enway forscht in Tempelhof-Schöneberg mit dem Projekt „Cleans-quare“ an hochpräzisen Algorithmen für selbstfahrende Spezialfahrzeuge, die für die industrielle Reinigung eingesetzt werden können. Der Fokus liegt auf neuartigen Steuerungsmöglichkeiten für Spezialfahrzeuge, Algorithmen zur Wahrnehmung und Erken-nung der Umgebung und zur Mikro- und Makro Routenplanung, die es ermöglichen, flexibel auf Ereignisse und Hindernisse zu reagieren. Cleansquare ist eine autonome elektrische Kehrmaschine für Industrie und Produktion. Das Fördervorhaben wird aus dem EFRE-kofinanzierten ProFIT-Programm zur Förderung von Forschung, Innovatio-nen und Technologien unterstützt.
  • Smartzahn-Cleversdorf: Das Projekt „Arbeitskräftemarketing und -sicherung für KMU in Marzahn-Hellersdorf“ ist eine Gemeinschaftsinitiative von Schlaufuchs Berlin e.V (Projektträger), dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis e.V. und der Wirtschaftsförderung Marzahn-Hellersdorf. Der überwiegende Anteil der Unternehmen mit Sitz in Mar-zahn-Hellersdorf sind kleinste, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). Auf-grund unzureichender Ressourcen für ein intensives Personal- und Arbeitskräftemarke-ting haben sie gegenüber großen Unternehmen vielfach einen Wettbewerbsnachteil. Durch die Initiative Smartzahn-Cleversdorf sollen KMU besondere Unterstützung zur Deckung ihres Bedarfs an Arbeitskräften erhalten. Das Vorhaben wird aus den EFRE-kofinanzierten Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit (WDM) unterstützt.
Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter dem Stichwort
  • EFRE

ESF

In der Förderperiode 2014-2020 stehen dem Land Berlin rund 215 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung, die in die hier lebenden Menschen investiert werden können. Hinzu kommen nationale Mittel in gleicher Höhe, so dass insgesamt rund 430 Mio. Euro für die Berliner ESF-Förderung zur Verfügung stehen. Wie im EFRE sind die ESF-Mittel bis zum 31. Dezember 2023 zu verausgaben. Schwerpunkte sind dabei die soziale Ein-gliederung benachteiligter Gruppen in den Arbeitsmarkt, die bessere Qualifizierung für einen Arbeitsplatz, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Optimierung der allgemeinen und beruflichen Bildung.
Der ESF unterstützt Projekte mit dem Ziel, Menschen zu qualifizieren und ihnen bei der Ar-beitssuche zu helfen. Weiterhin finanziert er Projekte, die Menschen in Notlagen oder Mitgliedern benachteiligter Gruppen helfen, sich für einen Arbeitsplatz zu qualifizieren und so die gleichen Chancen wie alle anderen zu erhalten. Der ESF finanziert Initiativen, die der Verbesserung der allgemeinen und beruflichen Bildung dienen und sicherstellen sollen, dass junge Menschen ihre Ausbildung abschließen und Kompetenzen erwerben, mit denen sie auf dem Arbeitsmarkt konkurrieren können. Im ESF sind bis 31. Dezember 2021 bereits über 516 Millionen Euro (110,3 Prozent der Fördermittel) gebunden und knapp 285 Mio. Euro verausgabt, mit denen bisher 1.681 Projekte gefördert werden konnten.

Projektbeispiele:
  • Das ESF geförderte Projekt „Berlin braucht dich!” ist die integrationspolitische Leitinitiative der Stadt Berlin zur interkulturellen Öffnung der dualen Ausbildung. Das Projektziel ist es, neue Wege für Jugendliche aus Familien mit Einwanderungsgeschichte am Übergang Schule – Ausbildung zu entwickeln. Dazu wurde ein Konsortium zwischen Schulen und Betrieben gebildet, das Jugendlichen der Zielgruppe Zugang zu qualitativ hochwertigen Praktikumsplätzen und anderen Betriebsbegegnungen im Öffentlichen Dienst, in Betrieben mit Landesbeteiligung und seit 2013 auch in der Metall- und Elekt-roindustrie bietet.
  • Das ESF-Projekt „Joblinge-PLAN A“ möchte schwer erreichbare Jugendliche und junge Erwachsene in Berlin stabilisieren und an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt heranführen. Sozialpädagoginnen und -pädagogen sowie Psychologinnen und Psychologen sprechen die Jugendlichen niedrigschwellig im öffentlichen Raum an und aktivieren sie für die Teilnahme bei PLAN A. Die direkt aufsuchende Sozialarbeit schafft es hierbei, die jungen Erwachsenen aus ihrer sozialen Isolation zu lösen und individuell zu unterstützen: etwa bei Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit, bei der Inanspruchnahme medizinischer Versorgung oder der Schuldnerinnen- und Schuldnerberatung. Mitarbeitende begleiten bei Behördengängen und erarbeiten gemeinsam mit den jungen Erwachsenen individuelle Lösungen.
  • Im Bildungs- und Beratungszentrum der Raupe & Schmetterling – Frauen in der Lebensmitte e.V. können sich nichterwerbstätige Frauen zwischen 30 und 60 Jahren beruflich neu orientieren und ihre meist prekäre Lebenssituation so eigenständig verbessern. Die Hälfte der Gelder, die für dieses Projekt benötigt werden, stammt aus dem ESF.
Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter dem Stichwort
  • ESF

Masterplan Solarcity und Koordinierungsstelle

Berliner Expertinnen und Experten haben gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme ISE den Masterplan Solarcity entwickelt. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog wurde im März 2020 vom Berliner Senat beschlossen. Die beteiligten Verwaltungen, Verbände und Unternehmen setzen die Maßnahmen seitdem erfolgreich um. Seit dem 1. August 2020 werden sie hierbei von der Koordinierungsstelle Masterplan Solarcity unterstützt, die im Auftrag der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe eingerichtet wurde. Aufgrund der Dringlichkeit, aktiv zu werden, hat die konkrete Umsetzung der Maßnahmen bereits in 2019 begonnen. Trotz der erschwerten Bedingungen im Jahr 2020 durch die COVID19-Pandemie konnten bereits erste wichtige Meilensteine erreicht werden. Dazu gehören: • der erfolgreiche Aufbau des SolarZentrums in Berlin-Charlottenburg als Ort für unabhängige und kostenlose Beratung zu allen Fragen der Solarenergienutzung, • die Verwirklichung des Webportals Solarwende Berlin mit umfangreichen Informationsmöglichkeiten rund ums Thema Solarenergie, • die Einrichtung einer Solardachbörse und einer unabhängigen Anbieterliste mit Partnerinnen und Partnern zur Umsetzung von Solarprojekten, • die Entwicklung und Implementierung des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS, das von den Berlinerinnen und Berlinern sehr positiv angenommen wurde und eine gute Nachfrage verzeichnet,
  • die umfassenden Bundesratsinitiativen des Landes Berlin, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Solarausbau in der Hauptstadt zu verbessern,
  • die Einrichtung der Koordinierungsstelle Masterplan Solarcity als zentrale Anlaufstelle für die beteiligten Akteurinnen/Akteure und zur aktiven Unterstützung und Steuerung des Implementierungsprozesses,
  • die Evaluation der ersten Umsetzungsphase des Masterplans und die Veröffentlichung der Ergebnisse im Rahmen des Monitoringberichts 2020 auf der Webseite Solarwende-Berlin.de.
Die Schwerpunkte der Umsetzung in 2021 lagen insbesondere bei den folgenden Projekten und Themen:
  • Ausbau etablierter Beratungs- und Informationsangebote,
  • Vertiefung des Dialoges zwischen relevanten Akteurinnen und Akteure,
  • Aufbau von partnerschaftlichen Strukturen und Netzwerken,
  • Beschluss des Solargesetzes Berlin,
  • Stärkung der Marktakteure insbesondere im Bereich Handwerk und Architektur,
  • öffentlichkeitswirksame Darstellung beispielhafter Solaranlagen und Projekte.
Weitere Informationen in der Rubrik “Links zum Thema” unter dem Stichwort
  • Masterplan Solarcity

Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB 2025

Als die innoBB im Jahr 2011 als Smart Specialisation Strategy (3S) von den beiden Ländern Berlin und Brandenburg beschlossen wurde, war die deutsche Hauptstadtregion die erste Metropolregion in Deutschland und in Europa mit einer gemeinsamen länderübergreifenden Innovationsstrategie – und ist das bis heute geblieben.
Im Jahr 2021 hielt die Innovationspolitik in diesem Kontext einen besonderen Meilenstein bereit: die innoBB 2025 respektive ihre Vorläuferin innoBB feierte am 21. Juni 2021 ihr zehnjähriges Jubiläum. Dieser Anlass wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Hausleitungen der Ressorts Wirtschaft und Wissenschaft, unter Einbindung von Akteuren aus den Clustern und begleitet von Social Media-Maßnahmen, am 31. Mai 2021 begangen.
Spezielle Würdigung fand bei diesem Anlass zum einen der Umstand, dass zwei Regionen ihre strukturellen Besonderheiten gewinnbringend bündeln, gemeinsame Stärken optimal ausschöpfen und damit als starke Wachstumstreiber fungieren. Zum anderen wurde herausgestellt, wie die innoBB 2025 das konstruktive Miteinander aller Akteure und damit die Innovationskultur in der Hauptstadtregion stark beflügelt hat.

Projekt Zukunft

Durch ihre Maßnahmen hat die Landesinitiative Projekt Zukunft zum Wachstum der Digital-, Medien- und Kreativwirtschaft beigetragen. Pandemiebedingt wurden 2021 über 50 größere Vorhaben, zum Teil gemeinsam mit Netzwerken und Unternehmen in Berlin, beauftragt, gesteuert und umgesetzt. Dazu zählen u.a.
  • Kommunikationskampagnen wie z.B. die Deep Tech Berlin-Kampagne,
  • Leuchtturmveranstaltungen wie die Berlin Fashion Week und die Most Wanted Music Konferenz,
  • Wettbewerbe (z.B. DeepTech Award),
  • Preisverleihung wie der Berliner Verlagspreis,
  • Matchmaking-Formate mit Start-ups, Investoren und Old Economy,
  • Studien zu E-Sports, VFX und weiteren Innovationsfeldern,
  • Kooperationen mit Festivals und Konferenzen, z.B. Forward Berlin.

Open Data Berlin

Am 1. Januar 2021 ist die Open Data-Verordnung des Landes Berlin in Kraft getreten. Die Verordnung konkretisiert die in § 13 des Berliner Gesetzes zur Förderung des E-Government festgelegte Bereitstellung von allgemein zugänglichen Datenbeständen durch die Behörden der Berliner Verwaltung. Sie stellt einen wichtigen Schritt dar, um zukünftig mehr offene Daten für Berlin bereitstellen zu können.

Soziale Ökonomie

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe war Projektpartnerin im von der EU geförderten COSME-Projekt mit dem Titel „RESET“ (REgions for Social Economy business developmenT). Weitere Partnerinnen und Partner kamen aus Spanien, Schweden, Belgien und Irland. Kern des Projekts waren vier Workshops, zu denen die Partnerinnen und Partnern mit einer Delegation von Stakeholdern der „Sozialen Ökonomie“ eingeladen wurden. Pandemiebedingt wurden die Workshops online durchgeführt. Die Workshops fanden im Herbst 2021 statt und wurden jeweils von den Regionen geleitet. Ziel der Workshops war es, die Potentiale für die Unternehmensentwicklung von Unternehmen der Sozialen Ökonomie zu verbessern. Die EU übernahm dabei anteilige Projektkosten der Projektpartnerinnen und -partnern.

EU-Projekt mit der Partnerstadt Jakarta

Die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat die von der Europäischen Union finanzierte Kooperation „Smart Change“ zwischen Berlin und Jakarta intensiviert, um gemeinsam an innovativen Lösungen für Nachhaltigkeit in wachsenden Städten zu arbeiten. Die beiden Partnerstädte Berlin und Jakarta setzten im Projekt „Smart Change“ auf zwei Schwerpunkte:
  • Stärkung der Kapazitäten der Stadtverwaltung Jakarta im Bereich Innovation (Smart City) und Digitalisierung (IKT),
  • Förderung der Entwicklung des unternehmerischen Ökosystems von Jakarta.
    Es wurden bereits Studien zur Smart City in Jakarta ausgearbeitet, ein Multi-Stakeholder-Dialog zwischen der Stadtverwaltung von Jakarta und lokalen Stakeholdern etabliert, sowie Startup-Unterstützungsorganisationen geschult.

Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit

Das Berliner Projekt “Female Entrepeneurship Berlin India” (FEBI) wurde 2020 neu aufgesetzt. Das Projekt wurde von der Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit im Referat für Außenwirtschaft, Europäische Wirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit in Kooperation mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Rahmen des Bund-Länder-Programmes durchgeführt. Das BMZ hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit der Durchführung beauftragt. Weiterer Implementierungsprojektpartner war die Nichtregierungsorganisation enpact e.V. Im Austausch mit Ber-liner Akteurinnen und Akteure wurden Förderprogramme für indische Unternehmerinnen weiter entwickelt und indische Gründerinnen bei der internationalen Kontaktanbahnung unterstützt. Durch Networking, Training und Delegationen wurden ein intensiver Erfahrungsaustausch und Kooperationen ermöglicht – sowohl digital wie auch durch physische Veranstaltungen etwa beim AsiaBerlin Summit 2021.

Europäische Innovations- und Forschungspolitik

Die europäischen Fördermöglichkeiten, insbesondere aus dem letzten Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020), wurden von den Berliner Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bisher intensiv genutzt. Berliner Akteure waren in Horizont 2020 an über 1.500 Projekten beteiligt und haben Zuwendungen von insgesamt mehr als 800 Millionen Euro für ihre F&E-Vorhaben erhalten.

Elektromobilität

Im Großprojekt „Schaufenster Elektromobilität Berlin-Brandenburg“ (2011-2016) wurde Elektromobilität weiterentwickelt und demonstriert. Der konkrete Nutzen nachhaltiger Mobilität sollte einer breiten Öffentlichkeit sichtbar und erfahrbar gemacht werden. In 30 Kernprojekten mit den Schwerpunkten „Fahren, Laden, Speichern und Vernetzen“ wurde der sog. „systemische Ansatz“ verfolgt, d.h. die Einbettung der Elektromobilität in eine Verkehrs- und Energiewende. Der „systemische Ansatz“ wurde im Lauf der Zeit durch das Marktumfeld und seine Akteure weiterentwickelt, hin zu einem Ansatz der „Intelligenten Mobilität“, der vor allem die Themen Digitalisierung und Technologie verbindet. Heute sind die Länder Berlin und Brandenburg Vorreiter für nachhaltige Mobilität und regenerativ erzeugte Energie.