Berliner Europastrategie

Deckblatt der Berliner Europastrategie

Auf der auswärtigen Sitzung des Senats am 28. Mai 2024 in Brüssel hat der Senat von der Europastrategie des Landes Berlin Kenntnis genommen. (Zur Pressemitteilung). Die Vorlage wird jetzt dem Rat der Bürgermeister übermittelt. Den aktuellen Stand der Berliner Europastrategie – vor der Befassung des Rates der Bürgermeister – finden Sie hier .

Hintergrund:
Gemäß den Richtlinien der Berliner Regierungspolitik 2023-2026 soll Europa noch stärker als Querschnittsaufgabe in Politik und Verwaltung im Land Berlin verankert werden. Dazu wurde eine Berliner Europastrategie entwickelt, die u.a. als inhaltlicher Orientierungs- und Handlungsrahmen für die Berliner Verwaltung dienen und die mittel- bis langfristigen europapolitischen Ziele des Landes darlegen soll.

Anders als ein europäisches Leitbild, das sich vorrangig mit inhaltlichen europapolitischen Forderungen unter anderem an die europäischen Institutionen richtet, soll sich diese Strategie damit insbesondere auf Berlin-interne Strukturen und Schwerpunktsetzungen konzentrieren.

Die Berliner Europastrategie richtet sich daher an mehreren, für Berlin besonders relevanten strategischen Zielen aus:

  • Strategisches Ziel 1: Berlin spricht mit!
  • Strategisches Ziel 2: Berlin wirkt in Brüssel!
  • Strategisches Ziel 3: Berlin macht’s möglich!
  • Strategisches Ziel 4: Berlin denkt Verwaltung europäisch!
  • Strategisches Ziel 5: Berlin verbindet!
  • Strategisches Ziel 6: Berlin bringt Europa in die Mitte der Gesellschaft!

Diese strategischen Ziele bilden die Grundlage für verschiedene Handlungsfelder, aus denen eine Vielzahl von konkreten Vorhaben und Maßnahmen abgeleitet werden.

Wie es weitergeht:
Die Berliner Europastrategie ist „eine lebende Strategie“, die regelmäßige Reflexion und Anpassung vorsieht, um auf die dynamischen Entwicklungen auf europäischer Ebene und im globalen Kontext reagieren zu können. Im zweiten Halbjahr 2024 ist ein partizipativer Prozess zur Weiterentwicklung und Umsetzung vorgesehen. Die zivilgesellschaftlichen Akteure der Stadt sowie die Stadtgesellschaft werden über das landeseigene Portal Mein.Berlin.de eingeladen, weitere Impulse und Hinweise für die Europastrategie einzubringen.