Berlin und das Europäische Parlament

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg
Bild: Europäisches Parlament

Alle fünf Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der EU über die Vertreterinnen und Vertreter ihres Mitgliedslandes im Europäischen Parlament.

Die nächste, neunte Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. In Deutschland wird am 26. Mai 2019 gewählt. Informationen rund um die Europawahl finden Sie hier

Das Europäische Parlament vertritt alle EU-Bürgerinnen und Bürger aus den Mitgliedsstaaten. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt von den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt wird.

Das Europäische Parlament tagt abwechselnd in Straßburg oder Brüssel. Es fasst gemeinsam mit dem Europäischen Rat Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften. Es wählt auch den Präsidenten der Europäischen Kommission und genehmigt den Haushalt der Europäischen Union.

Anzahl der Parlamentarier

Dem zukünftigen Parlament werden 705 Abgeordnete angehören. Aus jedem EU-Mitgliedsstaat wird eine festgeschriebene Zahl von Abgeordneten gewählt. Wie viele das jeweils sind, richtet sich im Wesentlichen nach der Einwohnerzahl des Landes. Als bevölkerungsreichstes Land in der EU wird Deutschland von 96 Abgeordneten vertreten, das ist die maximale Anzahl von Abgeordneten, die für einen Mitgliedsstaat gewählt werden können.

Präsident des Europäischen Parlaments

Am 17. Januar 2017 wurde Antonio Tajani zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der Italiener aus der EVP-Fraktion folgte damit Martin Schulz (S&D-Fraktion). Neu gewählt wurden auch die 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Neben Rainer Wieland (EVP) und Alexander Graf Lambsdorff (ALDE), die beide als Vizepräsidenten bestätigt wurden, wurde nun mit Evelyne Gebhardt (S&D) eine dritte deutsche Vizepräsidentin gewählt.

Fraktionen im Europäischen Parlament

Abgeordnete verschiedener EU-Länder können ihrer politischen Ideologie entsprechende Fraktionen bilden. Eine Fraktion muss mindestens 25 Mitglieder haben, und ihr müssen Mitglieder angehören, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten (d. h. mindestens 7) gewählt wurden. Ein Mitglied kann nur einer Fraktion angehören. Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, sie werden als fraktionslos bezeichnet.

Folgende Fraktionen sind in der aktuellen, 8. Legislaturperiode des Europaparlaments zu finden (Stand 24. Juni):

  • Die Europäische Volkspartei (EVP) stellt die größte Fraktion im EU-Parlament mit 221 Mitgliedern.
  • Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D). Mit 191 Mitgliedern ist S&D ist zweitstärkste Kraft im Parlament.
  • Die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). 70 EU-Abgeordnete haben sich der EKR angeschlossen.
  • Die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). Insgesamt sind 67 Abgeordnete Mitglied der ALDE-Fraktion.
  • Die Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) Insgesamt gehören GUE/NGL 52 Abgeordnete an.
  • Die Grünen/Freie Europäische Allianz (Grünen/EFA). Der Grünen-Fraktion im Europaparlament haben sich 50 Abgeordnete angeschlossen.
  • Die Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD).

Die deutschen Abgeordnete im Europäischen Parlament

Deutschland hat 96 Sitze im Europäischen Parlament.

Hier geht es zur Übersicht der deutschen Parlamentarier in der aktuellen Wahlperiode