Berlin und das Europäische Parlament

Alle fünf Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in der Europawahl über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments . Die letzte Wahl fand im Zeitraum 23. bis 26. Mai 2019 statt. Durch den nicht erfolgten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT) hat auch Großbritannien an der Europawahl teilgenommen.

In Deutschland wurde am 26. Mai 2019 gewählt. Die Wahlbeteiligung in Berlin lag bei 60,6 %.

• EU-weite Ergebnisse der Europawahl
• Wahlergebnisse für Berlin

Das neue Europäische Parlament

7‌5‌1‌ Europa-Abgeordnete aus 190 nationalen Parteien und 28 Mitgliedstaaten sind bei der Europawahl im Mai 2019 für fünf Jahre gewählt. 96 Abgeordnete kommen aus Deutschland, davon 13 aus Berlin.

Nach dem Tod von David-Maria Sassoli, der am 3. Juli 2019 in Straßburg für die ersten 2 1/2 Jahre als Präsident des Europäischen Parlaments gewählt wurde, erfolgte in der Plenarsitzung vom 17.01.2022 bis 20.01.2022 in Straßburg die Neuwahl für dieses Amt. Zur neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments für die zweite Hälfte der Legislatur wurde Roberta Metsola gewählt.

Die Ausschüsse

Das neue Europäische Parlament hat auch die Zusammensetzung der zwanzig parlamentarischen Ausschüsse und zwei Unterausschüsse festgelegt sowie die Mitgliederlisten für die Ausschüsse angenommen. In den Ausschüssen wird ein großer Teil der gesetzgeberischen Arbeit geleistet. Hier geht es zur Übersicht

Weiteres Verfahren

Am 16. Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament zur Präsidentin der neuen Europäischen Kommission gewählt.

Am 13. 1.2020 wurde die neue EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vereidigt.

Weitere Informationen zur Europäischen Kommission