Das Netzwerk Oder-Partnerschaft

Bild: Land Berlin

Seit 2006 setzt sich das Netzwerk aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft für eine starke und attraktive Grenzregion ein. Die Oder-Partnerschaft ist ein informelles interregionales Netzwerk in dem die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie die westpolnischen Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuskie zusammenarbeiten.

In diesem Zusammenhang konnten zahlreiche Projekte in den Bereichen Wirtschaft und Innovation, Tourismus und Verkehr (insb. grenzüberschreitender Schienenverkehr) realisiert und der so wichtige gesellschaftliche Austausch zwischen Deutschland und Polen gefördert werden. In diesem Zusammenhang stehen unterschiedliche Fördermöglichkeiten zur Verfügung, u.a. eine jährliche Ausschreibung des Europabereiches (Senatskanzlei) für Projekte von Berliner Akteuren im Rahmen der Oder-Partnerschaft. Impulse für die Zusammenarbeit im Rahmen der Oder-Partnerschaft liefert auch das „Gemeinsame Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum“, das im Auftrag der deutsch-polnischen Regierungskommission erarbeitet wurde. Die politische Unterstützung für seine Arbeit erhält das Netzwerk von den alle zwei Jahre stattfindenden politischen Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft.

Inhaltsverzeichnis

Koordinierung der Oder-Partnerschaft in Berlin
Gemeinsame Internetpräsenz
Politisches Spitzentreffen in Berlin

Koordinierung der Oder-Partnerschaft in Berlin

Die ressortübergreifende Koordinierung der Oder-Partnerschaft erfolgt im Land Berlin durch den Europabereich in der Senatskanzlei. Die Federführung für die projektorientierte Netzwerkarbeit der Oder-Partnerschaft liegt bei den jeweils inhaltlich zuständigen Fachverwaltungen. Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen finden in der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus politische Spitzentreffen der Ministerpräsidenten, Wojewoden, Marschälle und Stadtpräsidenten statt. Dieser Zwei-Jahres-Turnus wird im Wechsel von einer der Partnerregionen koordiniert. Diese ist dann auch Gastgeberin des Spitzentreffens und hat die Federführung bei der Vorbereitung inne. Um ein Höchstmaß an Transparenz und Information zu gewährleisten, ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission in die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft einbezogen.

Gemeinsame Internetpräsenz

Zur Oder-Partnerschaft gibt es einen gemeinsamen, deutsch-polnischen Webauftritt mit aktuellen Informationen und Initiativen. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Weitere Informationen

Politisches Spitzentreffen in Berlin

Berlin hatte im Mai 2022 die Koordinatorenrolle in der Oder-Partnerschaft von der Wojewodschaft Lubuskie übernommen und war in dieser Funktion Gastgeber des politischen Spitzentreffens 2024. Am 11. und 12. Juni 2024 kamen die politischen Vertreterinnen und Vertreter auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters in Berlin zusammen, um sich über gemeinsame Perspektiven für die Region auszutauschen. Dabei standen Themen wie der grenzüberschreitende Schienenverkehr, die Region als gemeinsame Tourismusregion, Herausforderungen im Bereich Energiewirtschaft sowie Erfahrungen mit Blick auf die Integration von Geflüchteten aus der Ukraine auf der Agenda. Zudem wurde auf dem Spitzentreffen eine besondere Initiative präsentiert, die im Rahmen der Koordinatorenrolle Berlins unter Federführung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt umgesetzt worden war: Eine gemeinsam erarbeitete Karte der überregionalen Radwege .