Das Netzwerk Oder-Partnerschaft

Die ressortübergreifende Koordinierung der Oder-Partnerschaft erfolgt im Land Berlin durch den Europabereich in der Senatskanzlei. Die Federführung für die projektorientierte Netzwerkarbeit der Oder-Partnerschaft liegt bei den jeweils inhaltlich zuständigen Fachverwaltungen. Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen finden in der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus politische Spitzentreffen der Ministerpräsidenten, Wojewoden, Marschälle und Stadtpräsidenten statt. Dieser Zwei-Jahres-Turnus wird im Wechsel von einer der Partnerregionen koordiniert. Diese ist dann auch Gastgeberin des Spitzentreffens und hat die Federführung bei der Vorbereitung inne. Um ein Höchstmaß an Transparenz und Information zu gewährleisten, ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission in die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft einbezogen.

Politisches Spitzentreffen am 11. – 12. Juni 2024 in Berlin

Berlin hatte im Mai 2022 die Koordinatorenrolle in der Oder-Partnerschaft von der Wojewodschaft Lubuskie übernommen und war in dieser Funktion Gastgeber des politischen Spitzentreffens 2024. Am 11. und 12. Juni kamen die politischen Vertreterinnen und Vertreter auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters in Berlin zusammen, um sich über gemeinsame Perspektiven für die Region auszutauschen. Dabei standen Themen wie der grenzüberschreitende Schienenverkehr, die Region als gemeinsame Tourismusregion, Herausforderungen im Bereich Energiewirtschaft sowie Erfahrungen mit Blick auf die Integration von Geflüchteten aus der Ukraine auf der Agenda. Ein entsprechendes Kommuniqué der Regionen greift einige der zentralen Themen auf.
Zudem wurde auf dem Spitzentreffen eine besondere Initiative präsentiert, die im Rahmen der Koordinatorenrolle Berlins unter Federführung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt umgesetzt worden war: Eine gemeinsam erarbeitete Karte der überregionalen Radwege .

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: «Die Vertiefung der Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnern ist erklärtes Ziel des Berliner Senats. Ich freue mich, dass wir kurz nach den Europawahlen gemeinsam mit unseren Partnern dies- und jenseits der Grenze hier zusammen kommen, denn die gelebte europäische Nachbarschaft auf regionaler und kommunaler Ebene ist ein wichtiger Baustein für ein demokratisches Europa. Berlin mit seiner großen polnischen Community hat viele Anknüpfungspunkte in Richtung Polen, das Land ist im Berliner Außenhandel der wichtigste Handelspartner. Die Oder-Partnerschaft bietet hier einen wichtigen Rahmen.»

Im Anschluss an die Arbeitssitzung der politischen Vertreterinnen und Vertreter fand – in Kooperation mit dem Deutschen Polen-Institut – im Roten Rathaus eine öffentliche Veranstaltung mit ca. 100 Gästen unter dem Titel «Oder-Partnerschaft – Perspektiven gemeinsam gestalten» statt. Neben Kurzvorstellungen von Projekten aus dem Raum der Oder-Partnerschaft moderierten Dr. Agnieszka Łada-Konefał und Prof. Dr. Peter Oliver Loew eine Diskussion zwischen dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, Marek Woźniak, Marschall von Großpolen, Norbert Obrycki, dem Bevollmächtigten des Marschalls von Westpommern für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Marek Cebula, dem Wojewoden des Lebuser Lands sowie Dietmar Nietan, dem Polen-Beauftragten der Bundesregierung. Die Teilnehmer waren sich einig, dass Grenzregionen beim Zusammenwachsen Europas keinen Engpass darstellen dürfen. Es sei jetzt die Zeit für ein effektives Zusammenwirken der unterschiedlichen Ebenen im Sinne lösungsorientierter Ansätze für den grenznahen deutsch-polnischen Raum.

• Kommuniqué
• Karte der überregionalen Radwege
• Archiv der politischen Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft