Das Netzwerk Oder-Partnerschaft

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Interregionale Kooperation im Rahmen der Oder-Partnerschaft

Seit 2006 setzt sich das Netzwerk aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft für eine starke und attraktive Grenzregion ein. Die Oder-Partnerschaft ist ein informelles interregionales Netzwerk in dem die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie die westpolnischen Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuskie zusammenarbeiten.

In diesem Zusammenhang konnten zahlreiche Projekte in den Bereichen Wirtschaft und Innovation, Tourismus und Verkehr (insb. grenzüberschreitender Schienenverkehr) realisiert und der so wichtige gesellschaftliche Austausch zwischen unseren Ländern gefördert werden. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa fördert in diesem Rahmen seit 2016 auch verstärkt die grenzüberschreitende kulturelle Zusammenarbeit. Neben den bisherigen Themenfeldern sollen in den kommenden Jahren auch Bildungs- und gesundheitspolitische Themen auf der Agenda der Zusammenarbeit in der Grenzregion stehen. Impulse erwartet das Netzwerk auch von dem „Gemeinsamen Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum“, das im Auftrag der deutsch-polnischen Regierungskommission erarbeitet wurde. Die politische Unterstützung für seine Arbeit erhält das Netzwerk von den alle zwei Jahre stattfindenden politischen Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft.

Koordinierung der Oder-Partnerschaft

Die ressortübergreifende Koordinierung der Oder-Partnerschaft erfolgt im Land Berlin durch den Europabereich in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Die Federführung für die projektorientierte Netzwerkarbeit der Oder-Partnerschaft liegt bei den jeweils inhaltlich zuständigen Fachverwaltungen. Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen finden in der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus politische Spitzentreffen der Ministerpräsidenten, Wojewoden, Marschälle und Stadtpräsidenten statt. Dieser Zwei-Jahres-Turnus wird im Wechsel von einer der Partnerregionen koordiniert. Diese ist dann auch Gastgeberin des Spitzentreffens und hat die Federführung bei der Vorbereitung inne. Um ein Höchstmaß an Transparenz und Information zu gewährleisten, ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission in die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft einbezogen.

Politisches Spitzentreffen Mai 2022

Auf Einladung von Lubuskie fand am 11. – 12. Mai 2022 das politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft statt. Berlin war dort politisch durch die Regierende Bürgermeisterin vertreten. Im Fokus des deutsch-polnischen Treffens stand der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit verbundenen Flüchtlingsbewegungen. Die Partner einigten sich auf einen gemeinsamen Appell der Regionen der „Oder-Partnerschaft“ zum Krieg gegen die Ukraine. Im Rahmen des Treffens bekam Berlin die Rolle des Koordinators der Oder-Partnerschaft von Lubuskie übergeben und wird damit das nächste Spitzentreffen ausrichten.

  • Appell der Regionen der „Oder-Partnerschaft“ zum Krieg gegen die Ukraine 12. Mai

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Foto vom Kulturzug Berlin-Breslau in rot-weiß auf dem Bahnhof

Kulturzug Berlin-Breslau

Der Kulturzug sollte ursprünglich anlässlich der Europäischen Kulturhauptstadt Breslau 2016 fahren. Aufgrund seines großen Erfolges wurde der Betrieb des seitdem immer wieder verlängert. Berlin finanziert hierzu im Wechsel mit dem Land Brandenburg das Kulturprogramm. Kulturzug Berlin-Breslau