Das Netzwerk Oder-Partnerschaft

Die ressortübergreifende Koordinierung der Oder-Partnerschaft erfolgt im Land Berlin durch den Europabereich in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Die Federführung für die projektorientierte Netzwerkarbeit der Oder-Partnerschaft liegt bei den jeweils inhaltlich zuständigen Fachverwaltungen. Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen finden in der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus politische Spitzentreffen der Ministerpräsidenten, Wojewoden, Marschälle und Stadtpräsidenten statt. Dieser Zwei-Jahres-Turnus wird im Wechsel von einer der Partnerregionen koordiniert. Diese ist dann auch Gastgeberin des Spitzentreffens und hat die Federführung bei der Vorbereitung inne. Um ein Höchstmaß an Transparenz und Information zu gewährleisten, ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission in die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft einbezogen.

Politisches Spitzentreffen Mai 2022

Auf Einladung von Lubuskie fand am 11. – 12. Mai 2022 das politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft statt. Berlin war dort politisch durch die Regierende Bürgermeisterin vertreten. Im Fokus des deutsch-polnischen Treffens stand der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit verbundenen Flüchtlingsbewegungen. Die Partner einigten sich auf einen gemeinsamen Appell der Regionen der „Oder-Partnerschaft“ zum Krieg gegen die Ukraine. Im Rahmen des Treffens bekam Berlin die Rolle des Koordinators der Oder-Partnerschaft von Lubuskie übergeben und wird damit das nächste Spitzentreffen ausrichten.