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Europa-Kommunikation
Im Bereich der europapolitischen Kommunikation erfolgt mind. 1 x jährlich ein Förderaufruf für Projekte. Der aktuelle Aufruf ist abgelaufen. Weitere Informationen
Das Europareferat in der Senatskanzlei vergibt regelmäßig Projektzuwendungen. Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Landeshaushaltsordnung (LHO) Berlin bzw. den Ausführungsvorschriften zur LHO §§ 6, 34 23, 44.
Es handelt sich um freiwillige Leistungen des Landes Berlin. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung von Zuwendungen besteht nicht.
Projekte sind auf das aktuelle Haushaltsjahr beschränkt. Der Durchführungszeitraum liegt danach zwischen dem 1.1. – 31.12. des aktuellen Jahres. Zuwendungen werden nur auf schriftlichen Antrag bewilligt. Sie erfolgen im Wege der Fehlbedarfsfinanzierung, Anteilsfinanzierung oder Festbetragsfinanzierung, nur in Ausnahmefällen der Vollfinanzierung. Die Form der Zuwendung wird durch den Zuwendungsgeber nach Prüfung des Antrags festgelegt.
