Informationen zur Masern-Impfpflicht

Impfausweis
Bild: Depositphotos/alexraths

Am 1. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Mit dem Gesetz soll die Impfquote bei der Infektionskrankheit Masern erhöht werden.

Kita/Kindertagespflege: Nachweispflicht

drei Mädchen auf einem Spielgerät
Bild: Depositphotos / Syda_Productions

Kinder, die mindestens ein Jahr alt sind
Alle Kinder, die in einer Kita oder in der Kindertagespflege betreut werden und mindestens ein Jahr alt sind, müssen eine Masernschutzimpfung oder eine Masernimmunität aufweisen.

Kinder, die mindestens zwei Jahre alt sind
Alle betreuten Kinder, die mindestens zwei Jahre alt sind, müssen mindestens zwei Masernschutzimpfungen nachweisen oder (zum Beispiel durch eine bereits durch die erste Impfung erworbene) ausreichende Immunität gegen Masern.

Kinder, die unter einem Jahr alt sind
Kinder unter einem Jahr können also ohne Nachweis aufgenommen werden. Die Leitungen müssen jedoch beachten, dass der jeweilige Nachweis bei Erreichen der o.g. Altersgrenzen vorliegen muss. Alle anderen Kinder dürfen ohne Nachweis nicht in Kita oder Kindertagespflege neu aufgenommen und betreut werden.

Personen, die in einer Kita- oder Jugendhilfeeinrichtung arbeiten
Außerdem müssen alle Personen, die nach 1970 geboren und in einer Kita, der Kindertagespflege oder einer Jugendhilfeeinrichtung tätig sind, einen Impfnachweis erbringen.

In Zweifelsfragen ist eine Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu empfehlen.

Infomaterial für Kitas/Kindertagespflege

Schule: Nachweispflicht

eine Gruppe Teenager mit Schulheften in den Händen
Bild: Depositphotos / pressmaster

Dies beinhaltet u.a. eine Nachweispflicht bezogen auf den Masernimpfschutz sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für alle in einer Schule regelmäßig tätigen Personengruppen.

  • Dazu zählen neben Lehrkräften und dem weiteren pädagogischen Personal, den Schulsekretärinnen und Schulsekretären und den Verwaltungsleitungen auch die Schulhausmeister, das Personal der Träger der freien Jugendhilfe, Honorarkräfte oder das Ausgabepersonal des Mittagessenanbieters.
  • Die Nachweisführung für alle in Schule tätigen Personen bezieht sich ausschließlich auf die Altersgruppe der nach 1970 Geborenen, das bedeutet am 01.01.1971 oder später geboren.
  • Die Nachweisführung gilt nicht an beruflichen Schulen und Oberstufenzentren, an denen der Anteil der Minderjährigen regelmäßig kleiner als 50 Prozent ist.

Zwei Stufen der Umsetzung

1. Neuaufnahme bzw. neue Tätigkeitsaufnahme

Alle Personen, die ab dem 1. März 2020 in eine Schule als Schülerinnen und Schüler neu aufgenommen werden oder in einer Schule neu tätig werden, müssen vor Aufnahme in die Schule bzw. vor Aufnahme der Tätigkeit in der Schule den Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern bzw. eine Bescheinigung über eine Kontraindikation (Ärztliches Attest, dass eine Masernschutzimpfung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist) gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter nachweisen.

Wird dieser Nachweis nicht erbracht, dürfen die Personen nicht in der Schule tätig werden. Schulpflichtige Schülerinnen und Schüler dürfen in die Schule aufgenommen werden, das Gesundheitsamt ist mit beiliegendem Formular Meldung an das Gesundheitsamt über den mangelnden Impfnachweis zu informieren.

2. Bestandsschülerinnen und ‐schüler bzw. Bestandspersonal

Alle Personen, die am 1. März 2020 bereits in den betroffenen Einrichtungen unterrichtet werden oder tätig sind, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 vorlegen. Personen, die den Nachweis nicht erbringen, sind ebenfalls mit dem Formular Meldung an das Gesundheitsamt dem Gesundheitsamt zu melden.

FAQ zur Masern-Impfpflicht

Nein, das Kopieren des Nachweises für die eigene Dokumentation ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erlaubt. Für die Dokumentation in der Schülerakte ist eine Vorlage hinterlegt, die Sie nutzen können.

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Von Personen, deren Impfnachweis nicht lesbar ist, werden die personenbezogenen Angaben mit dem Formular Meldung an das Gesundheitsamt an das Gesundheitsamt übermittelt.

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Grundsätzlich müssen alle Personen, die nach dem 31.12.1970 geboren wurden und sich regelmäßig in der Schule aufhalten, den Masernimpfschutz nachweisen.

Dazu zählen neben den Schülerinnen und Schülern und dem pädagogischen Personal auch alle anderen Berufsgruppen, die regelmäßig in der Schule tätig sind, beispielsweise: Schulhausmeisterinnen und -hausmeister, Schulsekretärinnen und -sekretäre, Reinigungspersonal, Personal des SIBUZ, Referendarinnen und Referendare, Ehrenamtliche, Praktikantinnen und Praktikanten, das Personal der Anbieter für die ergänzende Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT), Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Mittagessenanbieters.

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Das Gesundheitsamt des Bezirkes, in dem die Schule liegt, ist die Stelle, an die die Schulleiterin oder der Schulleiter entsprechende Personen meldet. Eine Übersicht der Ansprechpartner finden Sie in dieser Übersicht.

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Der Impfschutz der Schulanfänger soll zum Schuljahr 2021/2022 bereits im Rahmen der Einschulungsuntersuchung geprüft werden. Dennoch muss die Schulleiterin oder der Schulleiter sich bei Aufnahme der Schülerin oder des Schülers vergewissern, ob der entsprechende Nachweis bei der Einschulungsuntersuchung vorgelegen hat.

Dies wird künftig auf dem Formular „Anmeldung und Aufnahme in die Grund- oder Gemeinschaftsschule – Schulärztliche Untersuchung“ notiert.

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Im Tabellenkopf des Impfbuchs ist die Impfung gegen Masern vorgesehen. Die Impfung wird in der entsprechenden Spalte vermerkt. Über einen ausreichenden Impfschutz verfügen Schülerinnen und Schüler sowie in der Schule regelmäßig tätige Personen, wenn zwei Masernschutzimpfungen nachgewiesen sind.
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Für alle Personen ab dem 2. Lebensjahr sind zwei Masernschutzimpfungen notwendig, um einen ausreichenden Schutz zu gewährleisten. Für den Nachweis gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter im Rahmen des Masernschutzgesetzes sind zwei Masernschutzimpfungen erforderlich.

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Eine Auffrischung der Masernschutzimpfung ist nicht erforderlich. Für den Nachweis gegenüber der Schulleiterin oder dem Schulleiter im Rahmen des Masernschutzgesetzes sind jedoch zwei Masernschutzimpfungen erforderlich. Sollte also nur eine Masernschutzimpfung im Impfbuch vermerkt sein, liegt kein ausreichender Impfschutz vor.

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Ja, die Datenübermittlung der Schule an das Gesundheitsamt ist zulässig und ergibt sich unmittelbar aus dem Infektionsschutzgesetz. Die Schulleiterin oder der Schulleiter ist verpflichtet, die betroffene Person bzw. die Personensorgeberechtigten über die erfolgte Datenübermittlung zu Informieren.

Ein Informationsblatt für die Schulen zur erfolgten Datenübermittlung an das zuständige Gesundheitsamt wegen Fehlens des Nachweises nach dem Infektionsschutzgesetz finden Sie hier.

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