Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen

Die Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderungen“ konstituierte sich auf Grundlage der Verpflichtungen aus dem Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) des Landes Berlin 2021 und der UN-Behindertenrechtskonvention 2006.

Laut LGBG erfüllen die AGs, die in allen Senatsverwaltungen verankert sind, folgende Funktionen:

Die AG bildet demnach die institutionalisierte Schnittstelle zwischen der Verwaltung und den Interessensvertretungen. Am 30. März 2023 wurde eine Gemeinsame Geschäftsordnung beschlossen, in der die partizipative Arbeitsweise geregelt wird.

Der AG gehören folgende Mitglieder an:

• Staatssekretär für Jugend und Familie (Vorsitz der AG),
• Landesbeauftrage für Menschen mit Behinderungen,
• 7 Vertretungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen,
• Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Mitte,
• Vertretung des Landesjugendhilfeausschusses,
• Focal Point der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
• Leitung der Abteilung II, Grundsatzangelegenheiten des Schulwesens, der Schularten und -fächer, Schulrecht, Lehrkräfteaus- und -weiterbildung, Lebenslanges Lernen, Qualitätssicherung und -entwicklung,
• Leitung der Abteilung V, Familie und frühkindliche Bildung,
• Leitung des Referats Jugend- und Familienrecht,
• ständiger Vertreter der Leitung der Abteilung III,