Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen

Bausteine

Zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen wurde 2019 in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die seit 2022 zentral und fachabteilungsübergreifend tätig ist.

Die Arbeitsgruppe „Menschen mit Behinderungen“ konstituierte sich auf Grundlage der Verpflichtungen aus dem Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) des Landes Berlin 2021 und der UN-Behindertenrechtskonvention 2006.

Laut § 19, Absatz 1, Satz 3 LGBG erfüllen die AGs, die in allen Senatsverwaltungen verankert sind, folgende Funktionen:

„Die Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen haben den Zweck, durch die Zusammenarbeit zwischen den Senatsverwaltungen und Menschen mit Behinderungen das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen in den Senatsverwaltungen zu fördern und die Einbeziehung ihrer Interessen in relevante Planungs- und Arbeitsprozesse sicherzustellen.“

Die AG bildet demnach die institutionalisierte Schnittstelle zwischen der Verwaltung und den Interessensvertretungen. Am 30. März 2023 wurde eine Gemeinsame Geschäftsordnung beschlossen, in der die partizipative Arbeitsweise geregelt wird.

Der AG gehören folgende Mitglieder an:

  • Staatssekretär für Jugend und Familie (Vorsitz der AG),
  • Landesbeauftrage für Menschen mit Behinderungen,
  • sieben Vertretungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen,
  • Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Lichtenberg,
  • Vertretung des Landesjugendhilfeausschusses,
  • Focal Point der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
  • Leitung der Abteilung II, Grundsatzangelegenheiten des Schulwesens, der Schularten und -fächer, Schulrecht, Lehrkräfteaus- und Lehrkräfteweiterbildung, Lebenslanges Lernen, Qualitätssicherung und -entwicklung,
  • Leitung der Abteilung V, Familie und frühkindliche Bildung,
  • Leitung des Referats Jugend- und Familienrecht, ständige Vertretung der Leitung der Abteilung III.

Protokolle

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 28.04.26

    PDF-Dokument (189.9 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 10.11.25

    PDF-Dokument (148.2 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 17.07.25

    PDF-Dokument (166.7 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 10.03.25

    PDF-Dokument (113.5 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 07.11.24

    PDF-Dokument (148.1 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 03.09.24

    PDF-Dokument (280.5 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 18.03.24

    PDF-Dokument (300.3 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 04.12.23

    PDF-Dokument (284.6 kB)

  • Protokoll der AG Menschen mit Behinderung vom 05.10.23

    PDF-Dokument (325.4 kB)

  • Geschäftsordnung der AG Menschen mit Behinderungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

    PDF-Dokument (277.6 kB) - Stand: 18. März 2024

Elektronische Zugangseröffnung

Für die Übermittlung elektronischer Dokumente, auch wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, wird die elektronische Zugangseröffnung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und ihrer Untereinheiten gemäß § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz für folgende E-Mail-Adresse erklärt: