Beschlüsse 2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 8. Bezirksamtssitzung vom 21.12.2021

  • Kenntnisnahme haushaltstechnischer Anpassungen des Zahlenteils zum Haushaltsplanentwurf 2022/2023 vom 07. September 2021 (Schiebeliste-T-)

  • Abschluss der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen

  • Bebauungsplan XIV-169 („Silbersteinstraße / Mariendorfer Weg“) – Einstellung des Bebauungsplanverfahrens -

  • Temporäre Maßnahmen zur Sicherstellung des Gastronomiebetriebes unter den Vorgaben zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus (Verlängerung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 32/21 vom 16.02.2021)“

Freigegebene Beschlüsse aus der 7. Bezirksamtssitzung vom 14.12.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 6. Bezirksamtssitzung vom 07.12.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 5. Bezirksamtssitzung vom 30.11.2021

  • Erhöhung der Investitionssumme für die Beschaffung einer Software für das Gebäudemanagement im BA Neukölln (3306-81230) von 500.000 € um 474.000 € auf 974.000 €, Änderung der Ansätze im Vergleich zum In-vestitionsprogramm, Teilung der Maßnahme in 2 Module und Ausfinanzierung der Folgekosten

  • Obsoleszenzfeststellung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung im Baunutzungsplan – reines Arbeitsgebiet Sachstand zum Coronavirus

  • Wirtschaftsplan Parkraumbewirtschaftung für die Jahre 2022/2023

  • Pandemiebedingte Mehrausgaben für den Dienstleistungsvertrag mit dem Beratungszentrum Hygiene – Bezug auf den BA Beschluss 264/21 vom 05. Oktober 2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 23.11.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 16.11.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 04.11.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 13. Bezirksamtssitzung vom 20.04.2021

  • Bebauungsplanentwurf XIV-286b
    („Emmauskirchhof – Ost““)

    - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens -

  • Bebauungsplan 8-102
    („Ehemaliger NME-Bahnhof Rudow“)

    - Einleitung des Bebauungsplanverfahrens –

Freigegebene Beschlüsse aus der 12. Bezirksamtssitzung vom 30.03.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 02.02.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 26.01.2021

Freigegebene Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 12.01.2021

  • Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025

  • Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db