AZB für IED-Anlagen

Regionalisierte Aufgabe : Ausgangszustandsbericht für IED*-Anlagen

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Bild: Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln

Die zuständigkeitsrechtliche Regelung in Bezug auf die fachliche Begleitung bei der Erstellung und die Prüfung von Ausgangszustandsberichten im Sinne des § 10 Absatz 1a des Bundesimmisionsschutzgesetzes in Genehmigungs- und Änderungsgenehmigungsverfahren ist durch die Verordnung zur Änderung von Zuständigkeiten im Bereich des Umweltschutzes vom 11.10.2016 erfolgt und in Kraft getreten. Die Rechtsordnung wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 20.10.2016 (S.821) verkündet. Darin wird dem Bezirk Berlin-Neukölln die fachliche Begleitung bei der Erstellung und die Prüfung von Ausgangszustandsberichten im Sinne des §10 Absatz 1a des Bundesimmissionsgesetzes in Genehmigung- und Änderungsgenehmigungsverfahren als Ordnungsaufgabe zugewiesen.

In enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem LAGetSi ist das Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln für die Durchführung dieser Aufgabe für alle Berliner Bezirke zuständig. Davon betroffen sind bestimmte genehmigungsbedürftige Anlagen. Derzeit sind hiervon ungefähr 100 Berliner Betriebe erfasst.

Für die zunächst notwendige grundlegende Prüfung und Entscheidung auf Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig oder im Falle von Kraftwerken das LAGetSi.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Herzog, IX C 414, bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Tel.: 030 / 9025-2286,
e-mail: Fabia.Herzog@SenUVK.berlin.de
Im Falle des LAGetsi unter e-mail: anlagensicherheit@lagetsi.berlin.de erreichbar.
http://www.berlin.de/lagetsi/technik/anlagen/immissionsschutz/artikel.381152.php

Für nähere Informationen, Genehmigungs- und Überwachungsdaten, Berichtspflichten und Formulare klicken Sie hier.

IED* Industrial Emissions Directive