Wahlrecht für EU-Bürger*innen: Kampagne voteBerlin 2021 klärt auf

Der 26. September 2021 ist ein Superwahlsonntag in Berlin: Neben der Bundestagswahl finden auch ein Volksentscheid sowie die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) der zwölf Berliner Bezirke statt.

Für die Wahl zu den BVV sind auch rund 270.000 ausländische Unionsbürger*innen mit Wohnsitz in Berlin wahlberechtigt und wählbar, sofern sie mindestens 16 Jahre alt sind. Dieses Recht zur Teilnahme an Wahlen auf der kommunalen Ebene ist seit 1992 im Grundgesetz verankert (Art. 28 Absatz 1 Satz 3 GG). Viele EU-Bürger*innen wissen jedoch nicht von ihrem Wahlrecht oder nehmen es nicht wahr.

Die Kampagne “voteBerlin 2021” der Berliner Landeszentrale für politische Bildung will EU-Bürger*innen in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informieren und aufzeigen, weshalb ihre Stimme wichtig ist. Sie informiert umfassend und mehrsprachig über die Wahlen auf lokaler Ebene. Dabei wird aufgeklärt über die Arbeit und Aufgaben der BVV, die Briefwahl und weitere Möglichkeiten, sich in Berlin politisch zu engagieren. Informiert wird jeweils in den acht Sprachen Deutsch, Englisch, Bulgarisch, Französisch, Italienisch, Polnisch, Rumänisch und Spanisch.

Neben der Webseite informiert die Kampagne auf Social Media-Plattformen unter dem Hahstag #voteBerlin21 zur BVV, zur Wahlberechtigung und zur Briefwahl. Postkarten, ebenfalls in jeweils acht Sprachen, begleiten die Kampagne und sind in der Landeszentrale für politische Bildung und in den Büros der bezirklichen Integrationsbeauftragten verfügbar.

Ansprechpartner im Europe Direct Informationszentrum Berlin
Reinhard Fischer
edic@berlin.de
Telefon: (030) 90227 4962