Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr

Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr

Eine Berliner Bürgerinitiative will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Ringes weitgehend verbieten und hat dazu am Donnerstag einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei"

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Eine Person mit einem Lastenfahrrad fährt auf dem autofreien Teil der Friedrichstraße, während einer Pressekonferenz der Initiative «Volksentscheid Berlin autofrei».

Bürger sollen demnach nur «bis zu zwölfmal im Jahr» ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen - und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten. Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten auf sechs halbieren. Ausnahmen vom Autoverbot soll es nach den Vorstellungen der Initiative «Volksentscheid Berlin autofrei» etwa für den öffentlichen Nahverkehr, den Lieferverkehr, für Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr oder mobilitätseingeschränkte Menschen geben.

Bündnis will bis September 20 000 Unterschriften sammeln

Die Initiative will den Gesetzentwurf mit Hilfe eines Volksbegehrens in die Tat umsetzen. Dazu wurde er der Innenverwaltung nun zur Kostenschätzung vorgelegt. Von April bis September 2021 will das Bündnis die nötigen 20 000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens sammeln. Sollte sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen danach nicht zu eigen machen, soll - so der Zeitplan der Initiatoren - 2022 das eigentliche Volksbegehren folgen. Kommen dabei die erforderlichen rund 170 000 Unterschriften zusammen, stünde 2023 ein Volksentscheid an, der wie eine Wahl abläuft.

Autoverzicht soll mehr Lebensqualität bringen

Mit ihrem Vorstoß verbindet die Initiative vor allem das Ziel von mehr Lebensqualität. «Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen», sagte Sprecherin Nina Noblé. «In Berlin sind zu viele Autos auf der Straße und verschmutzen die Luft durch Reifenabrieb, belegen viel zu viel Platz und gefährden unnötig Menschenleben – egal obElektro oder Diesel.» Mit 88 Quadratkilometern Fläche entstünde «die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt».
Autofreie Friedrichstraße (1)
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Autofreie Friedrichstraße

29. August 2020 bis Ende Oktober 2021

Breitere Fußwege und ein buntes Rahmenprogramm auf der Friedrichstraße: Ab August ist ein autofreier Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße geplant. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 18. Februar 2021 12:43 Uhr

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