Berliner FDP-Chef fordert neue Lösungen für Mobilität

Berliner FDP-Chef fordert neue Lösungen für Mobilität

In der Mobilitätspolitik ist in Berlin viel in Bewegung. Doch der FDP gefällt die Richtung nicht. Sie sieht vertane Chancen.

Berlin (dpa/bb) - Berlins FDP-Chef Christoph Meyer sieht in neuen Lösungen für die Mobilität eine große Zukunftschance für Berlin. «Hier kann Berlin als Metropole in Deutschland, als eine der großen Metropolen Europas eine Vorreiterrolle übernehmen», sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur.
Als Beispiel nannte Meyer das autonome Fahren. In der Hauptstadt könne getestet werden, wie diese neue Art der Fortbewegung mit herkömmlichen Methoden der Mobilität zusammenpasst. «Warum sollte das nur auf irgendwelchen Teststrecken entweder in den USA oder in Süddeutschland passieren?»
Berlin mit seiner Forschungslandschaft und der Vielfalt an Start ups unter anderem aus der Automobilbranche sei dafür prädestiniert, hier Lösungen für die Metropolen der Zukunft, für eine Vernetzung unterschiedlichster Zukunftstechnologien zu entwickeln. Ein anderes Beispiel sei der Logistikbereich, wo mit digitalen Lösungen beispielsweise Lieferketten optimiert werden könnten.
Allerdings müssten dazu Verkehrs-, Forschungs- und Wirtschaftspolitik besser verzahnt werden, neue Schwerpunkte in der Förderpolitik gesetzt werden. «Diese Chance wird bisher in Berlin nicht genutzt», kritisierte Meyer mit Blick auf den rot-rot-grünen Senat. Nötig sei hier ein «Mentalitätswechsel».
«Bisher hat man in Berlin ja das Gefühl, dass alles, was neu ist, erst mal abgelehnt wird», so Meyer. Er erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass der Google-Campus gescheitert sei. «Und bei der Siemensstadt hat es sehr lange gedauert, bis das Thema wirklich über die entscheidende Schwelle geschoben wurde.» Der Konzern und der Senat wollen dort gemeinsam einen Technologiestandort entwickeln.
Generell ließ Meyer an der aus seiner Sicht wenig visionären Verkehrspolitik des Senats kein gutes Haar. «Rot-Rot-Grün führt einen Kampf gegen die Autofahrer», sagte er. «In einigen Teilen der Regierung, vor allem natürlich bei den Grünen, geht es darum, die Menschen zu erziehen und ihnen ihre eigene Vision von Mobilität zu oktroyieren. Das ist nach meiner Auffassung genau das Falsche. Denn wir wissen noch nicht, wie sich die Mobilitätsmöglichkeiten in der Zukunft entwickeln.»
Die FDP wolle, das die Stadt für den Fahrradverkehr attraktiver werde. Hier könne man von Kopenhagen lernen. Dazu müssten Verkehrsströme mitunter getrennt werden, so Meyer. «Zudem müssen Busse und Bahnen, Sharing-Autos, Fahrräder oder die neuen E-Tretroller besser vernetzt und aufeinander abgestimmt werden», forderte er. «Dafür fehlt mir ein gewisses Grundverständnis im Senat.»
Erklärtes Ziel von Rot-Rot-Grün ist es, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auszubauen, mehr Raum für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen und die Nutzung des Autos in der Stadt zu verteuern. So sollen Autofahrer animiert werden, auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen. Die Umsetzung vieler Vorhaben läuft eher schleppend.
Zum autonomen Fahren gibt es in der Region Berlin-Brandenburg bereits erste Projekte. Erst vor wenigen Tagen kündigten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) an, einen «hochautomatisierten» Kleinbus im regulären Verkehr auf 1,2 Kilometern Länge in Tegel zu testen. Seit dem Vorjahr fährt ein solches Modell bereits auf dem Campus der Charité ebenso wie in Wusterhausen im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Auf dem Lausitzring in Südbrandenburg entsteht ein riesiges Testzentrum für automatisiertes Fahren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 11. August 2019 08:40 Uhr

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