Taxiverband fordert farbige Nummernschilder für Uber

Taxiverband fordert farbige Nummernschilder für Uber

Ein Taxi ist meist gelb und hat ein Schild auf dem Dach. Die Autos anderer Fahrdienstanbieter sehen oft aus wie normale Privatwagen. Der Taxiverband will, dass sich das bald ändert.

Taxi

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Ein Taxischild spiegelt sich in einem Autodach.

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen hat für Fahrdienste wie Uber und Co. farbige Kennzeichen gefordert, damit solche Konkurrenten leichter zu erkennen und zu kontrollieren sind. Derzeit sähen die meisten Wagen der Fahrdienste wie Privatautos aus, sagte Verbands-Geschäftsführer Thomas Grätz am Montag in Berlin.

Mit Farben lasse sich kontrollieren, ob die Rückkehrpflicht eingehalten wird

Im Gegensatz zu Taxis sind Fahrdienstautos dazu verpflichtet, an einen Sammelort zurückzukehren, wenn sie keinen Folgeauftrag haben. Ob sie dagegen verstoßen, lässt sich laut Grätz derzeit kaum kontrollieren.

Taxiverband will mehr Kontrolle der neuen Fahrdienstleister

Er könne sich ein Modell wie in den Niederlanden vorstellen, wo jedes Auto, das gewerblich im Einsatz sei, ein hellblaues Kennzeichen habe. «Das wäre ein sehr gutes Instrument, um die Überwachung zu ermöglichen», sagte Grätz. Auch eine digitale Aufzeichnung des Wegstreckenverlaufs sei eine Möglichkeit. «Wenn diese Daten der Behörde vorliegen würden, könnte sie leicht erkennen, ob ein Fahrzeug permanent in der Innenstadt steht oder in der Innenstadt kreist, ohne dass ein Fahrgast aufgenommen wird.» So ließe sich leicht beweisen, ob die Konkurrenz gegen ihre Pflicht verstößt.

Verkehrsministerium will Uber & Co den Marktzugang erleichtern

Im Februar war ein Eckpunktepapier aus dem Verkehrsministerium öffentlich geworden, das unter anderem Fahrdienstanbietern wie Uber den Marktzugang erleichtern soll und auch eine Abschaffung der Rückkehrpflicht für die Taxikonkurrenten zur Folge haben könnte.

Taxibranche läuft seitdem Sturm gegen die Pläne

Nach ersten Demonstrationen im Februar soll es am 10. April in rund 30 deutschen Städten zu Protestaktionen kommen. Bei der größten Aktion in Berlin sollen Taxis um die Mittagszeit von drei Startpunkten aus im Schritttempo zum Brandenburger Tor fahren, wo eine Kundgebung geplant ist. Laut Grätz kommt der Taxiverkehr dabei für einige Stunden um die Mittagszeit praktisch zum Erliegen.

Für den 10. April sind Kundgebungen in Berlin geplant

Auch die Telefonzentralen seien dann außer Betrieb. Einige Taxifahrer folgten dem Aufruf des Verbands allerdings erfahrungsgemäß nicht und seien trotzdem unterwegs - gerade an stark vom Taxiverkehr abhängigen Standorten wie dem Flughafen Berlin Tegel. Autokorsos und Kundgebungen seien am 10. April auch in Düsseldorf, Wiesbaden, Stuttgart und Dresden sowie vielen weiteren Städten geplant.

Verkehrsminister sieht vor allem Chancen für den ländlichen Raum

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verteidigte die geplante Liberalisierung des Fahrdienstmarktes am 08. April 2019 erneut. Neue Mobilitätsformen seien eine Chance auch und vor allem für den ländlichen Raum, sagte der CSU-Politiker auf einer Konferenz in Berlin. Dieses Argument wies Michael Müller, Präsident des Bundesverbands, zurück: Das Ziel, den ländlichen Raum durch die Liberalisierung besser zu bedienen, würde durch eine Aufhebung der Rückkehrpflicht verfehlt. «Dann fahren die halt morgens (...) in großen Mengen in das Stadtgebiet, weil sie hier im Laufe des Tages mehr Fahrten und mehr Aufträge bekommen, als sie in ihrer Heimatgemeinde, in ihrer Heimatstadt wahrscheinlich ansonsten in der ganzen Woche bekommen.» Und dort fehlten die Taxis dann entsprechend.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: 8. April 2019