Scheuer: Städte brauchen moderne Pläne für Luftreinhaltung

Scheuer: Städte brauchen moderne Pläne für Luftreinhaltung

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht beim Streit um Diesel-Fahrverbote auch die Städte in der Pflicht. «Wir brauchen auch in der Verantwortung vor Ort moderne Luftreinhaltepläne», sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin, wo später am Nachmittag ein Urteil des Verwaltungsgerichts erwartet wurde. Die Pläne der Städte müssten die vom Bund im Milliarden-Programm «Saubere Luft» geförderten Maßnahmen abbilden - etwa die Umrüstung von Bussen und schweren Kommunalfahrzeugen. Der Bund habe ein «umfassendes Paket geschnürt» und investiere viel in die Sicherung von Mobilität und sauberer Luft.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Foto: Britta Pedersen

Über ein mögliches Urteil der Richter wollte Scheuer nicht spekulieren. In Berlin könnte es bald auf mehreren besonders belasteten Straßen in der Innenstadt Fahrverbote für ältere Dieselautos geben. Das hat sich am Dienstag bei der Verhandlung des Verwaltungsgerichts abgezeichnet. Das Gericht beriet seit dem Morgen über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Den Autoherstellern riet Scheuer, bei Umtauschprämien für ältere Diesel attraktive Angebote zu machen: «Da muss jetzt wirklich Gas gegeben werden, um Vertrauen zurückzugewinnen. Das ist jetzt die Aufgabe, das würde ich jedem Hersteller empfehlen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 9. Oktober 2018 15:10 Uhr

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