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Mitte/Tempelhof-Schöneberg
Der Polizeiabschnitt 36, Polizeiabschnitt 44 und Kriminalbeamte führten gestern Abend und in der vergangenen Nacht zusammen mit Mitarbeitern der zuständigen Ordnungsämter, dem Hauptzollamt und dem Finanzamt Lokalkontrollen in Mitte und Tempelhof durch.
Nr. 0102
In der Zeit von 16 bis 23.30 Uhr wurden in Gesundbrunnen acht Lokale kontrolliert. Es wurden diverse Verstöße festgestellt, u.a. Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, die Gewebeverordnung, Preisangabenverordnung, Spielverordnung, das Spielhallengesetz. In der Stettiner Straße wurde ein Glücksspielautomat in einer Gaststätte sichergestellt, zwei versiegelt und in der Bellermannstraße wurden in einem Geschäft vier Glücksspielautomaten versiegelt. Zwei Lokalschließungen in der Wollankstraße wurden vollzogen, da kein Verantwortlicher vor Ort war.
Nr. 0103
In Tempelhof wurden zwischen 18.45 und 2.30 Uhr sechs Lokalkontrollen zur Einhaltung des Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetzes sowie gewerblichen und zollrechtlichen Bestimmungen durchgeführt. Insgesamt wurden 43 Personen überprüft und 87 Verstöße festgestellt. Neben den zuvor genannten Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetzen, gab es u.a. Verstöße wegen fehlender Feuerlöscher, fehlender Aushänge, mangelhafter Notausgangsbeschilderung, Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Zudem wurden in drei Lokalen am Tempelhofer Damm, am Mariendorfer Damm und in der Attilastraße knapp 113 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt sowie in der Manteuffelstraße ein Spielautomat beschlagnahmt.