Kinder und Jugendliche

Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft. Allen Akteuren rund um Kinder und Jugendliche ist es wichtig, Werte zu vermitteln, die es den Kindern und Jugendlichen leichtmachen sollen, sich in der Gesellschaft zurecht zu finden. Die Aufklärung über Gefahren und über ihre Rechte hilft Kindern und Jugendlichen, ihre Wachsamkeit und das Selbstbewusstsein zu stärken. Daneben ist es besonders wichtig, entsprechende Kompetenzen zu vermitteln und zu fördern, um mit Konfliktsituationen sozialadäquat umgehen zu können.

Verschiedene Präventionsprogramme der Schulen, der Polizei Berlin und auch anderer Akteure bieten hierzu für unterschiedliche Altersgruppen angepasste Seminare und Veranstaltungen an. Einige Angebote finden Sie auf der Seite Präventionsangebote.

Das Thema Prävention ist ein wichtiger Bestandteil der alltäglichen Arbeit der Polizei Berlin. Sie ist in allen Bereichen fest verankert. Neben der Zentralstelle für Prävention beim Landeskriminalamt befassen sich u.a. auch in den örtlichen Polizeidirektionen Jugendbeauftragte und speziell ausgebildete Präventionsbeauftragte um alle polizeilichen Fragen, die Jugendliche interessieren oder betreffen.

Erziehung statt Strafe – Diversion

Auch der Gesetzgeber hat für das Jugendstrafverfahren spezielle Regelungen im Jugendgerichtsgesetz (JGG) geschaffen, bei denen der Erziehungsgedanke im Vordergrund steht. Das Ziel ist es vor allem, erneuten Straftaten entgegenzuwirken. So besteht z. B. für straffällig gewordene Jugendliche und Heranwachsende die Möglichkeit, Wiedergutmachung zu leisten. Diese Verfahrensmöglichkeit wird als Diversion bezeichnet.

Das Berliner Büro für Diversionsberatung und -vermittlung der Stiftung SPI (Sozialpädagogisches Institut Berlin “Walter May”) beschreibt dies so:

“Straftaten von Jugendlichen sind häufig entwicklungsbedingt oder aus alterstypischen Konfliktsituationen heraus entstanden. Ein solches Verhalten bedarf einer schnellen und individuellen Reaktion. Das Jugendgerichtsgesetz (JGG) erlaubt es, die Reaktion auf die Straftat eines Jugendlichen pädagogisch sinnvoll zu beschleunigen. Die Staatsanwaltschaft kann zum Beispiel ein Verfahren nach JGG § 45 Abs. 2 ohne Gerichtsverfahren einstellen, wenn eine erzieherische Maßnahme als Reaktion bereits stattgefunden hat, eingeleitet wurde oder der/die Beschuldigte sich um einen Ausgleich bemüht hat. Diese Ablenkung des Verfahrens wird Diversion genannt.”

In jeder Polizeidirektion stehen sogenannte “Diversionsmittler” der Stiftung SPI als Ansprechpersonen in den Beratungsstellen für diesen Themenbereich zur Verfügung. Diese sozialpädagogischen Fachkräfte sind keine Angehörigen der Polizei Berlin. Das Berliner Büro für Diversionsberatung und -vermittlung der Stiftung SPI arbeitet im Auftrag der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Weitere Informationen zum Thema (auch die Erreichbarkeit der Beratungsstellen in den Polizeidirektionen) finden sich bei der Stiftung SPI unter dem Stichwort Diversionsbüro und im Infoblatt Nr. 17 der Clearingstelle Jugendhilfe/Polizei der Stiftung SPI.

Neue Rechte im Jugendstrafverfahren

Mit Datum vom 17.12.2019 ist das Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren in Kraft getreten. Damit wird nun auch gesetzlich dem Anspruch der Richtlinie (EU) 2016/800 über Verfahrensgarantien im Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind, Rechnung getragen. Diese Richtlinie hat bereits seit dem 11.06.2019 Gültigkeit.

Ziel dieser Neuerung ist im Wesentlichen, dass jugendliche und heranwachsende Beschuldigte in einem Strafverfahren in die Lage versetzt werden, das Strafverfahren zu verstehen und ihm besser folgen zu können. Darüber hinaus soll die eigene Stellung im Verfahren erkannt werden. Hierfür werden sie sowohl über allgemeine Aspekte der Durchführung des Verfahrens als auch über die speziellen Rechte, welche sich aus den einzelnen Verfahrensphasen ergeben, aufgeklärt.

Diese umfassenden Informationsrechte und Verfahrensrechte sind in dem Informationsblatt über die „Grundzüge des Jugendstrafverfahrens“ zusammengefasst.

Informationsblatt Grundzüge Jugendstrafverfahren (Pol K123a)

PDF-Dokument (129.0 kB)

Neue Elternrechte

Auch gegenüber Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertretern von Jugendlichen ergeben sich aufgrund der Neuerungen im Jugendstrafverfahren erweiterte Mitteilungspflichten. Ihnen steht dasselbe Recht auf Information wie dem jugendlichen Beschuldigten zu.

Videoaufnahme der Vernehmung

Über die Mitteilungs- und Informationspflichten hinaus, kann die Vernehmung des Beschuldigten seit dem 01.01.2020 unter bestimmten Voraussetzungen in Bild und Ton aufgezeichnet werden. Diese sogenannte audiovisuelle Vernehmung ist durch die beschuldigte Person grundsätzlich zu dulden.

Stiftung SPI Rechtskundepaket

Link zu: Stiftung SPI Rechtskundepaket
Bild: Polizei Berlin

Die Programmagentur „Rechtskundepaket“ ist zuständig für die landesweite Organisation der Umsetzung von Schulprojektwochen, die nach dem Konzept "Recht aufschlussreich" der Landeskommission Berlin gegen Gewalt durchgeführt werden. Weitere Informationen