BVG soll mehr finanzielle Planungssicherheit bekommen

BVG soll mehr finanzielle Planungssicherheit bekommen

Angesichts starker Einnahmeverluste durch die Corona-Krise und schwieriger Zukunftsaussichten soll die BVG etwas mehr finanzielle Planungssicherheit bekommen.

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Nach Angaben aus Senatskreisen vom Dienstag (06. Mai 2020) hat das Land seinen Verkehrsbetrieben bis einschließlich 2025 rund 250 Millionen Euro zugesagt, die aus der sogenannten Berlin-Zulage stammen. Das habe Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die auch BVG-Aufsichtsratsvorsitzende ist, in kleiner Runde ausgehandelt, hieß es.

BVG verliert täglich eine halbe Million Euro

Die BVG sieht aufgrund starker Einnahmeausfälle, aber auch eines teuren Tarifabschlusses schweren Zeiten entgegen. Allein durch den Rückgang der Fahrgäste um bis zu 30 Prozent wegen der Corona-Pandemie verliert das landeseigene Unternehmen laut Sprecherin Petra Nelken täglich eine halbe Million Euro Einnahmen.

BVG befürchtet weitere Verluste durch Prämie für Corona-"Alltagshelden"

Nun kommt erschwerend hinzu, dass der Senat bis zu 41 Millionen Euro für die eigentlich ab November geplante Berlin-Zulage von monatlich 150 Euro für jeden Landesbediensteten umwidmet in eine einmalige Prämie für Corona-«Alltagshelden» von bis zu 1000 Euro. Die BVG befürchtet auch dadurch Einnahmeverluste, weil jeder Empfänger der Berlin-Zulage wählen können soll, ob ein Teil in ein Jahresticket für Bus und Bahn umgewandelt wird. Das würde also das Land bezahlen.

Beratungen über weitere finanzielle Hilfen im Juni

Die Zusage des Senats vom Dienstag soll nun sicherstellen, dass die BVG das im Zuge der Berlin-Zulage bereits fest eingeplante Geld auch langfristig erhält. Auf Druck der Grünen seien zumindest einige finanzielle Risiken bei der BVG so abgesichert worden, hieß es. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sagte am Dienstag, die weitere Unterstützung der BVG werde ein Thema für den zweiten Nachtragshaushalt dieses Jahres sein. Der soll voraussichtlich im Juni beschlossen werden. Die bereits 2019 vor der Corona-Krise beschlossene Berlin-Zulage für alle Landesbediensteten soll nunmehr mit zwei Monaten Verspätung am 1. Januar 2021 starten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 6. Mai 2020 09:24 Uhr

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