Mitte reagiert auf Urteil: Tempo 30 statt Tempo 10

Mitte reagiert auf Urteil: Tempo 30 statt Tempo 10

In der Berliner Dircksenstraße in der Nähe des Alexanderplatzes soll von Montag (25. November 2019) an zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Straße «An der Spandauer Brücke» Tempo 30 statt Tempo 10 gelten.

Tempo-30-Zone

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Der Bezirk Mitte reagiert damit auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg aus der zurückliegenden Woche. Demnach ist die Anordnung einer «Tempo-10-Zone» in Berliner Straßen nicht zulässig. Weil es in der Straßenverkehrsordnung und im amtlichen Verkehrszeichenkatalog ein Verkehrschild «Tempo-10-Zone» nicht gebe, könne es in dieser Form auch keine Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs geben, hieß es zur Begründung. Der Bezirk hat daraufhin am Freitag angekündigt, an diesem Montag die entsprechenden Schilder an der Dircksenstraße auszutauschen.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 25. November 2019 10:14 Uhr

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