Land bei S-Bahn Anspruch auf Rückzahlungen in Millionenhöhe

Land bei S-Bahn Anspruch auf Rückzahlungen in Millionenhöhe

Wegen Zugausfällen und Verspätungen der Berliner S-Bahn im vergangenen Jahr hat das Land Anspruch auf Rückzahlungen in Höhe von vorläufig rund 20,1 Millionen Euro. Auch andere Verkehrsunternehmer wie die DB Regio, die Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (NEB) sowie die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (ODEG) müssen Geld zurückzahlen, allerdings deutlich weniger.

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Das geht aus einem Bericht über den Regional- und S-Bahnverkehr 2018 in Berlin hervor, den der Verkehrsverbund VBB an die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr übermittelt hat. Zuvor hatte die «Berliner Zeitung» (Freitag) darüber berichtet. Die Zahlen sind allerdings vorläufig. Sie müssen vom Senat noch endgültig abgestimmt werden.
Hintergrund sind die sogenannten Ausgleichszahlungen, die das Land Berlin an die Verkehrsunternehmen leistet, damit diese wirtschaftlich operieren können. Wie hoch diese Ausgleichszahlungen sind und welche Leistungen die Unternehmen dafür erbringen müssen, ist in unterschiedlichen Verträgen festgelegt. Verspätungen und Zugausfälle gelten als nicht vertragsgemäße oder nicht-erbrachte Leistungen. Einen Teil des Abschlags, den das Land bereits gezahlt hat, müssen die Verkehrsunternehmen dann zurückerstatten.
Mit der Berliner S-Bahn ist beispielsweise eine monatliche durchschnittliche Pünktlichkeitsquote von 96 Prozent vereinbart. Vor allem die S-Bahnen auf der Nord-Süd- sowie Ost-West-Achse verpassten diese Quote besonders im ersten Halbjahr deutlich. Gründe hierfür waren dem Bericht zufolge Personalmangel, zu wenige einsatzbereite Fahrzeuge sowie Bauarbeiten zwischen dem Ostkreuz und dem Ostbahnhof.
Erst im zweiten Halbjahr besserte sich die Lage. Übers gesamte Jahr 2018 betrachtet lag die Pünktlichkeitsquote der Berliner S-Bahn demnach bei 95 Prozent - ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Prozentpunkte.
Was die Ausfallquote angeht, schnitt die S-Bahn deutlich schlechter ab. Vertraglich festgelegt ist, dass 98 Prozent der S-Bahnen im Monatsschnitt verlässlich fahren. «Im gesamten Jahr 2018 konnte der Zielwert nicht ansatzweise erreicht werden und vor allem im ersten Halbjahr wurde der Zielwert mit Werten von teils unter 90 Prozent deutlich unterschritten», schreiben die Autoren.
Allerdings zeige die Tendenz nach oben: Im Vergleich mit den Vorjahren habe sich sowohl die Pünktlichkeits- als auch die Ausfallquote deutlich verbessert, sagte ein VBB-Sprecher auf Anfrage.
Gegen die DB Regio hat das Land dem Bericht zufolge einen Rückzahlungsanspruch von knapp 3 Millionen Euro. Bei der NEB sind es rund 625 000 und bei der ODEG 316 000 Euro.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 11. Oktober 2019 17:07 Uhr

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