Berlin will E-Tretroller von Gehwegen verbannen

Berlin will E-Tretroller von Gehwegen verbannen

Das Land Berlin hat am 30. April 2019 im Verkehrsausschuss des Bundesrats für ein Verbot von elektrisch betriebenen Tretrollern (E-Scooter) auf Gehwegen gestimmt.

E-Tretroller

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Ein Mensch steht mit einem Fuß auf einem Elektro-Tretroller.

Das sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) nach der Senatssitzung. Berlin teilt damit die Bedenken mehrerer Bundesländer gegen den Plan von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), langsame elektrisch betriebene Tretroller auf dem Bürgersteig fahren zu lassen. Im Verkehrsausschuss des Bundesrats gab es eine Mehrheit für den Vorschlag, alle E-Roller wie Fahrräder zu behandeln und damit vom Gehweg zu verbannen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr.

Bundesverkehrsminister will E-Roller auf Gehwegen erlauben

Eine von Scheuer auf den Weg gebrachte Verordnung sieht vor, dass nur E-Roller, die schneller als zwölf Kilometer pro Stunde sind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen, langsame auf dem Gehweg. Fußgänger-Vertreter hatten dagegen protestiert.

Entscheidung voraussichtlich am 17. Mai 2019

Die Bundesratsausschüsse könnten Änderungen zu der Verordnung empfehlen - ob das Plenum des Bundesrats dem folgt, muss sich zeigen. Es stimmt voraussichtlich am 17. Mai 2019 über die Verordnung ab.
E-Scooter
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: 30. April 2019