Taxifahrer: Alle drei Minuten Bereitschaft signalisieren

Taxifahrer: Alle drei Minuten Bereitschaft signalisieren

Taxiunternehmer können nicht von ihren Fahrern verlangen, beim Warten auf Kunden ständig ein Bereitschaftssignal zu geben.

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Taxiunternehmer können von ihren Fahrern nicht verlangen, beim Warten ständig ein Bereitschaftssignal zu geben.

Das entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg und bestätigte eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte.
Ein Unternehmer hatte von seinem Angestellten gefordert, alle drei Minuten eine Signaltaste zu drücken, um seine Arbeitsbereitschaft zu signalisieren. Drückte der Fahrer die Taste nicht, wurde die darauf folgende Standzeit nicht als Arbeitszeit, sondern als unbezahlte Pausenzeit erfasst.
Der Fahrer wehrte sich dagegen und verlangte auch für die Standzeit einen Mindestlohn. Ein Betätigen der Signaltaste sei nicht zumutbar und auch nicht immer möglich gewesen. Aus Sicht der Richter ist das ständige Drücken der Taste eine unverhältnismäßige Forderung. Die Standzeiten müssen demnach bezahlt werden.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: 4. September 2018