Bezirksamtsbeschluss 160/18

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XX. Wahlperiode

Sitzung am: 29.08.2018
Drs. Nr.: 1422/XIX
Lfd. Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme
- Schlussbericht -

Fußgängerüberweg vor Kita Momo

Die Zuständigkeit für die Umsetzung des Beschlusses liegt bei der VLB. Dazu hat sich Staatsekretär Kirchner mit Schreiben vom 16.04.2018 wie folgt geäußert.

„Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.05.2016, in dem Sie einen Fußgängerüber-weg in Neudecker Weg / August-Fröhlich-Straße beantragen. Nach meiner Vorprüfung werde ich den Antrag in der Arbeitsgruppe “Fußgängerüberwege” mit der Senatsverwal-tung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und einem privaten Ingenieurbüro erörtern. Bis zur endgültigen Entscheidung, ob die Voraussetzungen für einen Fußgänger-überweg vorliegen, werden daher noch mehrere Monate vergehen. Ich werde Sie dann umgehend informieren und bitte solange um Ihre Geduld.“

Sofern eine weitere Rückmeldung seitens der VLB erfolgt, wird das Bezirksamt dar-über im zuständigen Fachausschuss der BVV informieren.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den

Martin Hikel
Bezirksbürgermeister